Anmeldung



Aktuelles

    
Banner
Banner
Banner
Banner
Banner
Banner
Banner
Empört Euch PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Rosenbaum   
Freitag, den 14. Oktober 2011 um 09:02 Uhr

Bankplatz - Wallstr., Proteste in Braunschweig

 

Da braut sich was zusammen und nun eine gemeinsame Aktion über Ländergrenzen hinweg. Auch in Braunschweig ruft ein Koordinationskreis auf:

 

"Es ist Zeit unsere Stimmen laut werden zu lassen. Unsere Zukunft steht auf dem Spiel und nichts kann die Wucht von Millionen von Menschen aufhalten, wenn sie sich für ein gemeinsames Ziel vereinigen.

Democracia Real Ya ist eine politische Plattform aus Spanien, die Mobilisierung verschiedener Bürgergruppen koordiniert. Unter dem Slogan “Wir sind keine Güter in den Händen der Politiker und Bänker”, gingen tausende Menschen am 15. Mai (“15M”) auf die Straße um eine partizipierendere Demokratie zu verlangen, sich der Korruption des politischen Systems zu widersetzen und unsere Ablehnung der sozialen Sparmaßnahmen, die uns auferlegt wurden, zu äußern."

http://www.facebook.com/profile.php?id=100002079799186&ref=ts#!/event.php?eid=299752520050227

Zuletzt aktualisiert am Freitag, den 14. Oktober 2011 um 09:15 Uhr
 
Du musst dich anmelden oder registrieren, um einen Kommentar zu schreiben.
Im Forum diskutieren. (48 posts)
Diskutieren (48 Posts)
14.1.+15.1. Empört Euch! OCCUPY BRAUNSCHWEIG + NEWS
Jan 14 2012 15:00:40
Heute und morgen finden Aktionen OCCUPY Braunschweig am Kohlmarkt und morgen am Hbf statt (siehe vorhergehende Ankündigung).

Indessen...


„Die weltweite Bewegung für echte Demokratie und eine Umverteilung der Krisenlasten von Reich zu Arm geht weiter: In zahlreichen Städten rund um den Globus sind für den 15. Januar erneute Proteste angekündigt. Auch in Deutschland sind für Sonntag – teilweise auch bereits für Samstag – in rund 30 Städten Demonstrationen, Aktionen und Kundgebungen geplant.

Attac ruft mit zu den Protesten auf und beteiligt sich in zahlreichenStädten an dem Aktionstag…” Aus der Presseankündigung von Attac
Deutschland vom 12. Januar 2012. Siehe dazu:

Attac-Aufruf zum 15. Januar:
www.attac.de/aktuell/eurokrise/aktionstag-151/aufruf-zum-151

Übersicht über dezentrale Aktivitäten am 15. Januar:
www.attac.de/aktuell/eurokrise/aktionstag-151

#14Ja - World Popular Assembly Day – Aufruf bei youtube

#6701
14.1.+15.1. Empört Euch! OCCUPY BRAUNSCHWEIG
Jan 13 2012 13:04:29
OCCUPY BRAUNSCHWEIG

Occupy Braunschweig wird sich an den weltweiten Aktionen der Bewegung beteiligen und hat sogar zwei Events angekündigt.


Pressemitteilung
... Am Samstag, 14. Januar, ab 11 Uhr auf dem Kohlmarkt und am Sonntag, 15. Januar, ab 16 Uhr im und am Hauptbahnhof.
Wir werden präsent sein, Informationen verbreiten, mit den Menschen ins Gespräch kommen, unsere Botschaft unter die Leute bringen. Wir werden präsent sein für eine bessere Welt und für die 99 Prozent, die wir alle sind...
pastebin.com/FDhWtKC0

Dazu gibt es auch einen Flyer.






"Was denkst du, was hier los wäre, wenn mehr Leute wüssten, was hier los ist?"

Schöner Flyer, muss man sagen! Termine vor Ort - eigentlich super! Was ich denke? Was (hier) los wäre ... ? Na, in ihrer Pressemitteilung weist die Braunschweiger Occupy-Gruppe doch schon drauf hin:

"... in welchem Maß das politische System
und mit ihm auch der eigentliche Souverän aller demokratischen Staaten – das Volk – von seinem finanzwirtschaftlichen Äquivalent ausgebootet und nahezu entmachtet worden ist, ... nicht hat sich geändert..."


Am Nichtwissen liegt es eigentlich eher nicht

Es ist doch nicht so, dass es die meisten Leute nicht wüssten, was vorgeht. Sie spüren es tagtäglich, wie sie nicht wahrgenommen, betrogen werden und wer über sie hinwegregiert. Die rückgängige Wahlbeteiligung spricht doch Bände. Es mangelt aber entschieden an Ideen, was (dagegen noch) tun? "Die machen ja doch was sie wollen da oben!" - so die landläufige Auffassung. Und dies zeugt von Ohnmacht, nicht von Nichtwissen.

Deutsche Occupy-Strategie - erfolgreich?

An Öffentlichkeit, Presse und Weitertragen der Proteste mangelte es ja wirklich nicht, die Medien aber warteten auf Ideen, was die Bewegung bewegen möchte und wohin es gehen soll?

Kam aber nicht, weil irgendwie keine Wortführer, irgendwie keine Form, irgendwie nichts Festmachen, Aufruf zum Ideen-Brainstorming zwar, aber dann irgendwie wieder lange Pause. Presse dreht wieder ab, Chance Ideen rüber zu bringen - vertan irgendwie. Irgendwie ungewohnt, aber auch irgendwie ungewohnt nichtzielorientiert. Sind wir nicht alle ein bisschen lösungsbezogen? Ergebnis: 99% vielleicht nun noch etwas verwirrter? Noch etwas ohnmächtiger fühlend?

Die Ohnmacht lähmt das Occupieren, weil nichts echt occupiert wird oder bisher wurde und weil andererseits keine Idee da ist, wie man was occupiert, um wirklich was zu ändern.
Derzeit kann man jeden Tag irgendwo 'ne nette Demo als Demokratie-Akt-Werbung aufsuchen. Occupieren in Raten bringt nichts! Gegenseitig konkurrierende Aktivistenanliegen ebenfalls nicht.

Erzogen zur Führerschaft, wo einige wenige sich auftun, um die an sie glaubende Masse zu führen, dies wäre zu occupieren. Aber Occupy übernimmt diese nicht. Ist das Finanz- oder das verblödende Bildungssystem? Was ist Ursache für so viel Willkür gegen eine Weltbevölkerung?

Keine Führerschaften mehr übernehmen? Das ist zwar erst einmal ethisch richtig und löblich, aber reichlich verfrüht. Erst Bildung und Erziehungsmodelle ändern, dann kann man mit Masse(n) occupieren.

Keine Kritik ohne Ausweg

Hoffnungschimmer: Es ginge auch mit weniger Personal als die beschworenen aber nicht anwesenden 99%, in dem man versucht, die schlafende Intelligenzia mehr anzusprechen und ermutigt. Intelligenzia kann man nur mit intelligentem Handeln überzeugen, da reicht es nicht, ein paar Thesen zu verteilen und vor den Bankplätzen Zeltlager aufzubauen oder Leute zu versammeln, die dann rumstehen. Gut funktionierende, der Idee wirklich dienliche Netzwerke überzeugen da vielleicht eher? Zu Zeiten der Internetmedien dürfte das leichter sein als früher. Jeder Stauforscher könnte ihnen da mehr erzählen.

Die deutsche oder auch lokale kulturelle als auch philosophische Intelligenzia ansprechen? Entspräche das den bisher vertretenen Occupy-Vorstellungen? Aktuell wohl eher noch nicht, wäre zu vermuten.

Aber ein wenig Beratung von Struktur-, Systemanalysten, -strategen, Logistikern - möglichst rational - täte der Bewegung echt gut, übrigens derzeit jeder Bewegung. Die Gegner lassen uns keinen fingerbreit Boden, nutzen ihre Netze zum Beispiel knallhart, berechnend und höchsteffizient, warum nicht auch wir?

Gruß
Helmhut
#6686
15.1. Empört Euch! - BERLIN + regionale Aktionen
Jan 10 2012 14:06:35
Occupy Braunschweig - Echte Demokratie jetzt
Liebe Freunde, zum 15.1.: Der Koordinationskreis trifft sich am Mittwoch um 10:30 Uhr in der Brunsviga. Danach wissen wir mehr. Wer Lust hat, ist herzlich eingeladen zu kommen und aktiv mitzumachen!!
www.facebook.com/edjbs

OCCUPY WOLFENBÜTTEL
Occupy Wolfenbüttel informiert



"Ich hoffe in einigen Wochen wird die Seite zahlreiche Fans haben und wir können eventuell gemeinsam Aktionen vor Ort oder Fahrgemeinschaften zu zentralen Demonstrationen etc. organisieren (Beispielsweise BERLIN 15Januar - Echte Demokratie Jetzt!) Also fleißig Leute einladen!

Bundesweit und in Berlin - Treffpunkt: 13.00 Uhr Neptunbrunnen/Alexanderplatz

Echte Demokratie Jetzt - 15J - united for #globalchange
Sonntag, 15. Januar 2012

Warum Spekulation mit Rohstoffen:



Unser Finanz- und Wirtschaftssystem ist ein so genanntes metastabiles System. Das bedeutet, dass dieses System Ablenkungen und Turbulenzen bis zu einem gewissen Grad aushält und das Gleichgewicht ohne große Eingriffe wieder hergestellt werden kann. Überschreitet die Ablenkung jedoch einen bestimmten Schwellenwert, dann kippt das System. Am besten stellt man sich das anhand einer Kugel in einer Mulde vor. Diese Kugel kann angestoßen werden und rollt die Muldenwand hoch. Ist die Energie zu groß, springt die Kugel aus der Mulde....


'Summer of Love and Peace 2012' in Berlin
Wer mithelfen möchte für den Sommer 2012 weitere Aktionen zu planen und bei der Umsetzung helfen will, der kann sich hier mit gleichgesinnten zusammenschliessen www.facebook.com/groups/177872478978528/ Dies ist eine wirkliche Graswurzelbewegung. Jeder kann also auch neue Projekte anstossen. Der Sommer 2012 in Berlin soll im Zeichen von Friede, Liebe und Harmonie stehen."
www.facebook.com/pages/Occupy-Wolfenbüttel/225045254237048?sk=wall

"Occupy"-Protestcamp in Berlin friedlich geräumt
09.01.2012 - 20:37 Uhr
"Berlin. Das Berliner Protestcamp der "Occupy"-Demonstranten ist am Montagnachmittag friedlich geräumt worden. Wie die Polizei mitteilte, haben insgesamt 15 Personen das Camp auf dem ehemaligen Gelände des Bundespressestrandes freiwillig verlassen. Das Gelände sei nun dem Grundstückseigentümer, der nach Ablauf einer Räumungsfrist am vergangenen Freitagmittag einen Strafantrag wegen Hausfriedensbruchs und ein Räumungsbegehren gestellt hatte, übergeben worden. Das Gelände war seit dem 9. November besetzt gewesen. Seinen Ursprung hat die "Occupy"-Bewegung in New York, von wo sie sich seit Mitte September in Städten der USA und auch international ausbreitete. Die Aktivisten protestieren gegen den Einfluss von Banken und Konzernen auf die Politik. Mit der Losung "Wir sind 99 Prozent" klagen sie die Ungerechtigkeit in der Verteilung des Kapitals an. Am kommenden Sonntag sind weltweit Protestaktionen angekündigt, ab 13 Uhr soll auf dem Berliner Alexanderplatz eine Kundgebung stattfinden."
(dts Nachrichtenagentur)
Open-Report

Empören, Okkupieren, Verweigern. Sabotage im Alltag II

„Warum ist es - vor allem in Deutschland - so ruhig? Wo bleiben die Proteste? Jahrelang staunten Linke, SoziologInnen und auch PolitikerInnen über die erstaunliche Akzeptanz der Krisenfolgen und Sparpakete. Lange Zeit galten neidische Blicke der
Gewerkschaftslinken zum westlichen Nachbarn: "Französisch lernen!". Eher autonome Herzen ließen die griechischen Krisen-Proteste höher schlagen. Und immer wieder die frustrierte Frage: Warum nicht bei uns? Geht es "uns" (noch) zu gut?...“
Artikel von Mag Wompel in der graswurzelrevolution vom Januar 2012
www.graswurzel.net/365/sabotage.shtml





Petition gegen Persönlichkeitsrechte für Unternehmen (vonPeter Mühlbauer)
Bernie Sanders, Lawrence Lessig und die Occupy-Bewegung wollen mit einem Verfassungszusatz die Demokratie
retten...
www.heise.de/tp/artikel/36/36178/1.html


Facebook-History - vom Urknall bis Occupy
www.collegehumor.com/facebook-history
#6647
15.1.2012 Weltweite OCCUPY-Demo!
Jan 03 2012 11:56:03
Occupy ruft zu weltweiten Demonstrationen auf

Zum 15. Januar 2012 sind weltweit wieder Großdemonstrationen geplant. Im Folgenden der Demoaufruf im Wortlaut.
Quellen: occupyberlin.de/ und www.alex11.org



"Am 15. Januar gehen wir weltweit auf die Straße, weil wir einen grundlegenden Wandel des politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Systems fordern.
Die massiven Probleme und Ungerechtigkeiten in Wirtschaft, Umwelt und sozialem Miteinander sind global die Symptome eines nicht mehr funktionierenden Gesellschaftssystems, sowie des fortwährenden Demokratieabbaus, eines unsolidarischen Geldsystems und ungerechter Besitzverhältnisse. Daneben gibt es eine Vielzahl weiterer Probleme.

Das System ist nicht in der Krise, sondern die Krise ist das System!

Nur gemeinsam werden wir in der Lage sein, ein gerechtes und solidarisches Miteinander zu entwickeln, deshalb fordern wir echte Demokratie, also dezentrale und basisdemokratische Strukturen, in denen jeder eine Stimme hat und gehört wird.
Das Wettbewerbsprinzip, das uns bereits im Kindesalter eingeimpft wird, sorgt für ein rücksichtloses Gegeneinander, und hindert uns daran gemeinsam an menschenwürdigen Lebensbedingungen für alle zu arbeiten.

Gesucht: Echte Demokratie

Wir sind viele und ganz unterschiedliche Menschen aus allen Gesellschaftsschichten und Altersgruppen. Wir fühlen uns von den gewählten Politikern nicht mehr vertreten und sehen im derzeitigen Parteien- und Repräsentativsystem schwere demokratische Mängel. Zudem werden politische Entscheidungsprozesse immer intransparenter, immer anfälliger für die Beeinflussung durch Lobby-Organisationen und entziehen sich so mehr und mehr der demokratischen Kontrolle und Legitimation. Darüber hinaus führt dieses System zu einer konkurrenzorientierten Spaltung unserer Gesellschaft. Wir wollen, dass alle eine Stimme haben und diese auch gehört wird. Wir wollen direkte Beteiligung aller Menschen, wir wollen echte Demokratie!

Frieden…

Von Kriegen profitiert immer nur eine Minderheit – unzählige Menschen zahlen dafür mit Leib und Leben. Ganze Landstriche werden zerstört und unbewohnbar gemacht, Ressourcen geplündert – und all das geschieht tagtäglich auf dieser Welt. Vor allem auch im Namen „unserer Demokratie“ und unterstützt von „unseren Regierungen“. Deutsche Rüstungskonzerne beliefern zudem weltweit Konfliktparteien und verdienen am Leid anderer. Wir sagen Schluss mit allen Kriegen und Schluss mit allen Kriegsvorbereitungen!

Ein echter Wandel

Für uns steht außer Frage: Das Wirtschafts- und Finanzsystem muss völlig neu organisiert werden. Diese Reorganisation beinhaltet die Auflösung international operierender, privater Banken, die Vergesellschaftung global agierender Großkonzerne sowie die gerechte Verteilung vorhandender Werte. Es gibt genug für alle! Niemand müsste an Hunger leiden oder in bitterer Armut leben. All das ist vor allem Ergebnis ungerechter Verteilung.

Wir sollten die Idee des Geldes neu überdenken: Wir benötigen gerechte und funktionierende Finanz-, Wirtschafts- und Geldsysteme, die nicht zyklisch zu immer neuen Krisen, Überschuldungen und Vermögenskonzentrationen führen. Wir sagen: Schluss mit dem Profit- und Wachstumswahn, Schluss mit der Degradierung des Menschen zu „Humankapital“!

Schluss auch mit dem Raubbau an Tier und Umwelt! Kooperation statt Konkurrenzdenken! Wir wissen: Eine mögliche Welt ist anders! Wie? Um das zu entscheiden müssen wir alle zusammenkommen und über Alternativlösungen diskutieren.

Freiheit und Menschenrechte

Wir fordern die uneingeschränkte Umsetzung der Menschenrechte weltweit.
Ohne Freiheit ist Alles nichts. Wir fordern ein Ende staatlicher Kontrolle privater Lebensbereiche und den Stopp der Etablierung immer neuer Überwachungswerkzeuge. Wir fordern bedingungsloses Versammlungsrecht sowie eine uneingeschränkte Meinungs- und Pressefreiheit – weltweit!

Occupy: Zusammen ist man weniger allein!
15. Januar 2012


TERMINE
Berlin : 13 Uhr, Neptunbrunnen

Düsseldorf : 14 Uhr, Hauptbahnhof

Frankfurt : 12 Uhr, Rathenauplatz

München : 12 Uhr, Marienplatz
…
und weltweit in deiner Stadt !


*
Eine mögliche Welt ist anders.
Obiger Text enstand in Gemeinschaftsarbeit und steht zur freien Verfügung/
kann nach Belieben kopiert und verbreitet werden!

Zum Facebook-Event geht’s hier: www.facebook.com/events/128986347204092/
Hier kannst Du Flyer downloaden und dann ausdrucken, kopieren verteilen, aufhängen.
Ein weiterer Demoaufruf auf anewsolarplexus.wordpress.com

NEWS
Occupy am Scheideweg

„Nach den Großdemonstrationen in Spanien, Israel und den USA regt sich seit Mitte Oktober auch in Deutschland der Protest. Die hiesige
Occupy-Bewegung wendet sich gegen die Unterhöhlung der Demokratie und fordert mehr soziale Gerechtigkeit. Es ist auch ihr
Verdienst, dass Debatten über Gestalt und Zukunft des Kapitalismus zuletzt wieder mehr Gehör gefunden haben. Zuvor war es weder Gewerkschaften und Parteien, noch bestehenden
außerparlamentarischen Akteuren gelungen, in einer breiten Öffentlichkeit Diskussionen über den Kurs der
Bundesregierung zu entfachen…“ Artikel von Steffen Vogel in »Blätter« 1/2012


Protestkultur: Endlich ist alles schwindlig

„Der heroische Anführer steht auf der Liste der bedrohten Arten: Proteste organisieren sich heute ohne ihn. Wer sie verstehen will, muss sich an die Sache halten…“ Artikel von Nils Minkmar in der FAZonline vom 27.12.2011


Platzverweise. Aktuelle Soziale Bewegungen zwischen Abseits und Zentrum.

Artikel von Jens Kastner aus der Printausgabe 57 von Malmoe. Der Text basiert auf dem Manuskript für einen Vortrag, gehalten beim Symposium „Krise und reale Utopien. Alternativen zur gegenwärtigen
Wirtschaftsordnung am Beispiel Arbeiter/-innenselbstverwaltung und neue soziale Bewegungen.“ Do, 17.11.2011 / Johannes Kepler Universität Linz.

Teil I
www.malmoe.org/artikel/widersprechen/2321

Teil II
malmoe.org/artikel/widersprechen/2322

Demonstration an Silvester: Polizei nimmt 68 Occupy-Anhänger fest
Artikel in Spiegel online vom 01.01.2012

Occupy-Bewegung 10 Gebote für die Revolte
„Der Generation Occupy könnte gelingen, was uns damals nicht gelang. Neujahrsrede eines amerikanischen Protestveteranen an die Jungen…“ Artikel von Mike Davis in DIE ZEIT online vom 01.01.2012

Vermehrt werden nun auch Gewerkschaften und Friedensinitiativen angesprochen, sich mit der OCCUPY-Bewegung zu solidarisieren, denn Sozialstaat, Arbeitsrecht und -welt als auch Frieden liegen im Interesse der 99%.

Raus aus Afghanistan – Hände weg von Iran! Bundesausschuss
Friedensratschlag: Zwölf Aktionsschwerpunkte der Friedensbewegung für 2012.


„Zur Jahreswende veröffentlichte der Bundesausschuss Friedensratschlag sein friedenspolitisches Aktionsprogramm für das NEUE JAHR. Im Mittelpunkt stehen der Krieg in Afghanistan, die Warnung vor neuen Kriegen und die Kritik an NATO und Bundeswehr…“ Presseerklärung vom 30. Dezember 2011
www.ag-friedensforschung.de/bewegung/aktionsprogramm2012-baf.html

Das 12-Punkte-Programm der Friedensbewegung (pdf)
www.ag-friedensforschung.de/bewegung/Aktionsprogramm2012.pdf
#6524
Aw: Empört Euch
Dec 27 2011 13:42:04
Hallo,

@Helmhuth: Danke für das Feedback. Man wirkt mit solchen Hinweisen sonst immer schnell mal als "Reichsbedenkenträger" der nur blockiert oder einfach gern "recht hat"

Wobei die Gründung eines ideellen Vereins übrigens relativ einfach ist:
de.wikipedia.org/wiki/Vereinsrecht_%28Deutschland%29

Die Gemeinnützigkeit ist kein Fallstrick. Man kann auch ein sog. Idealverein sein OHNE als gemeinnützig anerkannt zu werden. Allerdings ist selbst die Gemeinnützigkeit keine besonders schwierige Hürde:
www.gesetze-im-internet.de/ao_1977/__52.html

Bei meinen beruflichen Aktivitäten spielt das Thema immer wieder eine Rolle. Wenn Umfeld der BiBS zu dem Thema mal Hilfe gebraucht wird stehen ich und auch meine Anwälte gern zur Verfügung.
www.inhalt.com/verein.html

Viele Grüße
Klaus M.
#6451
Aw: Empört Euch - OCCUPY WOLFENBÜTTEL
Dec 27 2011 13:22:10
@ Klaus,

also auf mich persönlich wirkt das, was Sie hier raten, durchweg logisch und auch sozial.
Besonders dann, wenn sich eine gerade in Gründung befindliche Gruppe, die zwar gegen ein herrschendes System angehen möchte, sich aber dennoch noch im herrschenden System mit all seinen Rechten und Pflichten befindet, ist es ratsam, sich selbst und die teilnehmenden Mitglieder auch dementsprechend abzusichern. Von daher ein recht guter Tipp, Klaus!

Auch wenn man dafür nicht immer gerade ein offenes Ohr oder Auge haben mag, Verantwortung für seine Mitglieder zu tragen, halte ich für ein absolutes MUSS.

Gruß
Helmhut
#6449
Aw: Empört Euch
Dec 27 2011 12:56:57
Hallo,

> Es gibt keine Hierarchien, keine Anführer, keine festen Posten.

Solche Zusammenkünfte finde ich generell sehr sympatisch. Ich empfehle aber aus diversen Gründen, sich dennoch eine Rechtsform zu geben, die z.B.

* haftpflichtversichert sein kann
* Haftungsfreistellungen bzw. Entlastungen für bestimmte Mitwirkungen erteilen kann
* Fördergelder oder Spenden kaufmännisch seriös verwalten kann

Eine GbR wird man im Prinzip per Handschlag. Ein Beispiel:

Wir (wer?) sind jetzt Occupy Wolfenbüttel. Wir handeln zu bestimmten Themen gemeinsam. Schon bist Du eine GbR und haftet per Gesetz gemeinsam!

Als nächstes veranstaltet eine solche GbR "nur" ein Zeltlager wo auch immer. Sie zeltet aber nicht "jeder einzeln" sondern (ev. zwangsläufig) als GbR - und dann wird auf dem Zeltlager-Gelände geklaut oder es stürzt jemand - und der Veranstalter (die GbR) war nicht versichert.

Ganz böse wird es wenn Du z.B. kostenpflichtig Tee ausschänkst. Dann musst Du ggfs. sogar eine gemeinsame Steuererklärung abgeben.

Wie gesagt - mir ist das Vorgehen sympathisch - aber es ist bezüglich rechtlicher Fragen auch etwas unklug, weil die eigentlich gewollte Unverbindlichkeit gegenüber der Gruppe schnell ungewollt ins Gegenteil umschlagen kann - und wenn erstmal jemand im Rollstuhl sitzt, dann kann er auch nicht mehr selbst entscheiden, ob er seine "Mitgesellschafter" (Mit-Aktivisten) in die Haftung nimmt. Das tut dann im Zweifelsfall die Rentenversicherung ...

Ich hoffe ich kam jetzt nicht (mal wieder) komisch rüber ...

Viele Grüße
Klaus M.

de.wikipedia.org/wiki/Gesellschaft_b%C3%BCrgerlichen_Rechts
www.gesetze-im-internet.de/bgb/BJNR001950896.html#BJNR001950896BJNG006502377
#6447
Aw: Empört Euch! - NEWS
Dec 26 2011 20:38:32
Occupy Wolfenbüttel geht online!

"Wir sind keine Partei, kein Verein, keine Organisation – und wollen es auch nicht werden! Wir sind in erster Linie eine Bewegung. Es gibt keine Hierarchien, keine Anführer, keine festen Posten. Es gibt hier nur Menschen, die mit ihrem Wissen und ihren Fähigkeiten miteinander aktiv werden und bei Bedarf gelegentlich eine Rolle übernehmen. Was uns verbindet, ist das Thema grundlegender Probleme in unserem wirtschaftlichen, politischen und gesellschaftlichen System, die uns alle betreffen! Wir suchen nach Möglichkeiten, endlich etwas dagegen zu unternehmen. Denn auch wir meinen, dass die negativen Auswirkungen unseres Systems tatsächlich 99% betreffen..."
www.facebook.com/edjbs

Anders denken – Visionen für ein neues Wirtschaftssystem
Videoaufnahme zum öffentlichen Podiumsgespräch «Anders denken – Visionen für ein neues Wirtschaftssystem» vom 19. Dezember in Zürich.
Visionäre Ideen, die Wege aus der gegenwärtigen Krise aufzeigen.

Zum Film: cast.switch.ch/vod/clips/151k5ib5hb/flash.html

Ob Bankenkrise, Wirtschaftskrise oder Schuldenkrise, überall wird von Krisen gesprochen. Doch welche Wege führen aus der scheinbar aussichtslosen Situation? Am Podiumsgespräch “Anders denken – Visionen für ein neues Wirtschaftssystem” diskutieren hochkarätige Wissenschaftler Ideen, Perspektiven und Lösungsansätze, um konstruktive Wege aus der Krise zu finden. Im Anschluss haben Podiumsbesucher die Möglichkeit, Fragen zu stellen und eigene Vorschläge einzubringen. Das Podiumsgespräch wird von Studierenden der Universität Zürich in Kooperation mit der Schweizerischen Studienstiftung organisiert. Das Podium versteht sich als akademische Plattform für drängende gesellschaftliche Fragen, die aktuell von der Occupy-Bewegung aufgegriffen werden.
 
Mit:
Prof. Dr. Dirk Helbing, Professur für Soziologie, insb. Modellierung und Simulation, ETH
Prof. Franz Hörmann, Institut für Unternehmensrechnung, Wirtschaftsuniversität Wien
Prof. em. Dr. rer. pol. Peter Ulrich, Gründer des Institut für Wirtschaftsethik, HSG
Prof. em. Dr. Mario von Cranach, Präsident des "Netzwerk für sozial verantwortliche Wirtschaft”
Moderiert von Daniel Binswanger, Redaktor des Tages-Anzeiger"

Quelle: www.occupyzuerich.ch
#6437
Empört Euch! Direkte Demokratie?
Dec 21 2011 10:50:47
Finanzkrise – Systemkrise – Katastrophenkapitalismus

Warum der verrottende Finanzkapitalismus Demokratie nicht mehr gebrauchen kann, wo der „Neoliberalismus“ hintreibt, und wo Demokraten jetzt wachsam sein müssen.

Rede von Wolfram Elsner (Professor für
Wirtschaftswissenschaft, Universität Bremen) auf der Demonstration
„Demokratie Jetzt!“ in Bremen am 11. November 2011 (pdf)
www.nachdenkseiten.de/upload/pdf/111130_rede_demokratie_jetzt_bremen_11_11.pdf


Diese Rede aus auch als Video auf YouTube verfügbar (Teil 1)



(Teil 2)



Wer noch zweifelt, sollte wissen, dass man in England gerade die Occupy-Bewegung als nationaler Terror eingestuft hat.

Wortraub - ein Delikt unserer modernen Zeit

Vorsicht, man dreht uns die Worte im Mund um. Was wir im Allgemeinen unter Selbständigkeit, Unabhängigkeit, Freiheit, Eigen(Verantwortung), Ehrenamt, Marktwirtschaft und Demokratie verstehen, nutzen einige reaktionäre und vor allem neoliberale Kräfte und Gruppen, um Verwirrnis und am Ende sogar Demokratieabbau zur Durchsetzung ihrer eigenen kleinen Interessen zu benutzen.

Beispiel "Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie":

Klar, wir alle wollen grundsätzlich mehr gefragt sein, mehr zu sagen haben, mehr mitbestimmen. Stuttgart21, Startbahnverlängerung Querum, Spaßbad, Stadtparkvernichtung, Grasseler Straße. Alle diese brennenden Themen waren in deutlicher Diskussion um mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung.

Merkwürdig nun, dass sich plötzlich so viele Unternehmer melden, die "angeblich" für ein Mehr an Demokratie sind. Dies tut gerade Hans- Olaf Henkel, der ehe­ma­lige Vor­sit­zende des Bun­des­ver­bandes der deut­schen Indus­trie. Seine For­de­rung nach Ein­füh­rung von mehr Direktdemokratie beziehungsweise bei genauerem Hinsehen gewisser direktdemokratischer Ele­mente - mag erst verwundern, aber wer den alten Hasen Henkel auf seiner jahrelangen Talkshow-Tingel-Tour schwatzen und schwafeln gehört hat, dem ist ganz klar, weshalb der Großindustriellensprecher nun das Wort "Direktdemokratie" überhaupt in den Mund nimmt.
Gerade im Versicherungswesen oder Ehrenamt und im so genannten (neo)liberalen Lager wird uns immer wieder der aktive und eigen­ver­ant­wort­liche Mensch, der auf sich selbst gestellt, sich selbst auch nach Nie­der­lagen immer wieder zu neuen Taten auf­rafft, als Vorbild und Ideal vermarktet.

Kampagnen wie "DU bist Deutschland!", Studien des Lobbyinteressenverbandes Initiative "Neue Marktwirtschaft" (INSM), angebliche "BILDung" à la Bertelsmann, das so genannte "Bürgerforum2011" (eine gemein­same Initia­tive von
Ber­telsmann, Bun­des­prä­si­dent Wulff (CDU) und der Heinz- Nixdorf- Stiftung) etc... - all dies soll dazu beitragen, uns auf Alleinstellung und Vereinzelung zu trimmen. Weshalb streben diese verdeckt als Wortführer auftretenden Institutionen so etwas überhaupt an?

Antwort: Aus reinem Kalkül!
Das Worte- und Wortsinnverdrehen hat ja Konjunktur derzeit. Aus Krieg wird Friedenseinsatz, aus Freiheit wird Selbstverpflichtung des Einzelnen, aus Verantwortung wird freiwillige Selbstkontrolle, die am Ende nur noch wenig mit Kontrolle zu tun hat. Aus direkter Bürgerbeteiligung pur würde aber auch die Frage aufkommen, wozu wir überhaupt noch unsere Parteien, ein Parlament, einen Bundestag und -rat, tja, Politiker überhaupt benötigen?

Aber dadurch werden wir schwach, wo doch Solidarität und Mehrheiten das einzige demokratische Mittel in unserem politischen System sind. Vereinzelung und Alleinstellung untergraben demzufolge das, was wir unter Demokratie verstehen. Das kann jeder erkennen, der einen Arbeitsplatz innehat. Wenn der Arbeitgeber Druck macht, bemerkt man sehr gut, wie schwach Alleinstellung macht. Deshalb gibt es ja größere Verbände, Vereine, Gewerkschaften und Gruppierungen; sind aufgrund dieser Schieflage ja erst ja entstanden.

Wenn wir nun Direktdemokratie pur und bei jeder Entscheidung auch immer fordern, dann braucht es ja über kurz oder lang diese Einrichtungen nicht mehr. Also ginge mit einer radikalen direkten Demokratie auch eine gewisse Ent­mach­tung von Par­teien und politischen Gruppierungen einher. Auch jener, die soziale Inter­essen vertreten.

Und wenn größere durchsetzungsfähige Gruppierungen quasi völlig entmachtet werden, hat die Wirtschaft (die ja eine starke Interessengruppe bleiben wird) vielleicht mehr Macht auf uns Bürgerbewegungen als derzeit, wo es Opposition mit mehr Machtbefugnissen (Gesetzgebung) gibt. Die Wirtschaft müsste nur noch verstärkt die Medien korrumpieren und schon wäre unser Meinungsbild als Bürger ziemlich verschoben.

Wie wir sehen, wäre es mitunter besser, eine ausgewogene Mischung anzustreben. Eine zeitlich und thematisch begrenzte Mitsprache und Bürgerbeteiligung, die die Weichen stellt zu gewissen die Mehrheit der Bevölkerung betreffenden Themen und Projekten, die dann nebenbei von einer politischen Infrastruktur, d.h. demokratisch gewählten Volks-/Bürgervertretern, NGOs, Verbänden und auch Gewerkschaften demokratisch begleitet und am Ende realisiert werden.

Macht's auch hier wieder die Mischung?
Denken Sie mal drüber nach.

Gruß
Helmhut
#6408
Empört Euch! Echte Demokratie jetzt! - NEWS
Dec 17 2011 11:36:51
Occupy 2.0

Am Samstag geht’s weiter. Occupy Wall Street in New York plant dann neue ganztägige Aktionen. Siehe dazu die Webseite von OWS
www.occupywallst.org/

Das Krisen-Ensemble
Stellt endlich die Systemfrage!

11.12.2011 · Brüssel, Durban, Klima, Geld: Probleme werden auf Krisengipfeln breitgetreten, aber nicht gelöst. Wer den Ärger angerichtet hat, muss sich dort nicht stellen. Wie lange noch?
Von NILS MINKMAR
www.faz.net/aktuell/feuilleton/das-krisen-ensemble-stellt-endlich-die-systemfrage-11558289.html



weitere Meldungen zum Thema "Mehr Demokratie"...

Bürgerklage für ein faires Bundeswahlrecht
Bislang unterstützen rund 3.000 Bürgerinnen
und Bürgern unterstützen die von Mehr Demokratie und Wahlrecht.de organisierte Verfassungsbeschwerde gegen das neue verfassungswidrige Bundeswahlgesetz.


Prof. Dr. Matthias Rossi, der Prozessbevollmächtigte, hat die Beschwerde am 12. Dezember eingereicht. Bis Ende Januar 2012
sammeln wir weitere Unterstützer für die Bürgerklage.

Wir wollen deutlich machen, dass das von Union und FDP entworfene Wahlgesetz von uns Bürgerinnen und Bürgern abgelehnt wird.Das Wahlrecht als eines der wichtigsten demokratischen Rechte geht uns alle an! Anders als Parteien stehen wir Bürgerinnen und
Bürger nicht im Verdacht, ein besseres Wahlrecht nur aus taktischen Gründen zu fordern. Dass die Bundesregierung die Ausfertigung des neuen Wahlgesetzes und damit auch die Klagen dagegen verzögert hat (siehe dazu unser Interview mit Matthias Cantow von Wahlrecht.de unter
www.mehr-demokratie.de/regierung-verzoegert-wahlrecht.html), zeigt, wie wenig ernst sie die Interessen der
Wählerinnen und Wähler nimmt. Gerade deshalb ist es wichtig, viel Unterstützung aus der Bevölkerung für unsere Verfassungsbeschwerde
zu gewinnen.

Bitte helfen Sie mit, die Bürgerklage „Wählen ohne Überhang“ weiter bekannt zu machen!
Weisen Sie Freunde und Bekannte auf unsere Internetseite hin:
www.mehr-demokratie.de/wahlrecht-klage.html

Dort kann man sich über alle Hintergründe informieren, Unterstützerformulare herunterladen und für den Versand ausdrucken.
Wenn Sie Fragen haben oder weitere Unterstützerformulare bestellen möchten, erreichen Sie uns auch telefonisch unter
030/420 823 70 oder per Mail an info@mehr-demokratie.de
#6383
Empört Euch: Droht uns der Verlust der Freiheit?
Dec 06 2011 10:51:52
Es droht uns der Verlust der Freiheit

"Also, an der derzeitigen Krise sind alle großen Parteien gleichermaßen schuld.
Die Politiker haben Ihre Arbeitskraft verzockt und gleichzeitig auch die Ihrer Kinder und Kindeskinder.
Und was die Situation Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg betrifft, die Bevölkerung der westlichen Siegermächte blieb von der Schuldenfalle nicht verschont. Also, am Mangel an Souveränität in Deutschland kann es nicht gelegen sein. Alle westlichen Industriestaaten sind gleichermaßen betroffen. (Im Gedanken, heimlich, still und leise, darf jeder darüber nachdenken, was mit einem Land passiert wäre, das es gewagt hätte, aus der Reihe zu tanzen.) Und so wie in der Vergangenheit, werden wir – als Gemeinschaft – es uns auch in der Zukunft gefallen lassen. Denn die meisten unserer Mitbürger halten an ihrem Weltbild fest, sind der Politik zwar überdrüssig, doch gleichzeitig nicht bereit, sich selbst auch nur halbwegs zu informieren.

"Wenn Europa es nicht schaffe, seine Einheit zu vollenden, liefen die europäischen Nationen Gefahr, nicht mehr selbst über ihr Schicksal bestimmen zu können. Es drohe letztlich der Verlust der Freiheit." (Spiegel, Ackermann)


Lesen Sie bitte nicht über diesen Satz hinweg. Es wird angedroht, dass die europäischen Nationen nicht mehr selbst über ihr Schicksal bestimmen könnten. Entweder unterwerfen sich die einzelnen Staaten einem europäischen Diktat oder das Diktat käme von außen. Und wem würde die Bestimmungsgewalt übertragen werden?...

Ackermann äußert auch diesbezüglich seine Zukunftsvision, nämlich, eine stärkere Koordinierung der Finanz- und Wirtschaftspolitik. Doch was sagt dies aus? Dass jeder Staat und damit jeder einzelne Bürger sein Leben danach auszurichten hat wie es die „internationalen Investoren“ mit den Entscheidungsträgern einer europäischen Einheit aushandeln. Es ist an der Zeit, dass wir uns dessen endlich bewusst werden..."
theintelligence.de
#6263
Empört Euch! - NEWS
Nov 21 2011 10:52:18
Der US-Publizist Chris Hedges glaubt, dass die gewaltsame Räumung der Occupy-Zeltlager in verschieden Städten der USA eine Revolution der 99 % auslösen wird.

So löst man eine Revolution aus!
Von Chris Hedges
Truthout, 15.11.11
( www.truth-out.org/what-revolution-looks/1321384587 )

Friedenspolitische Mitteilungen aus der US-Militärregion Kaiserslautern/Ramstein LP 215/11 – 20.11.11

“Despotische Regime brechen am Ende immer durch innere Konflikte zusammen. Sobald die Fußsoldaten, denen befohlen wird, Gewaltakte, wie das Räumen von Parks und die Vertreibung oder sogar Erschießung von Demonstranten durchzuführen, den Befehlen nicht mehr folgen, zerbröckelt das alte Regime schnell."
Luftpost (PDF)




Occupy Geld!
Foto: facebook



Mehr als 240 Festnahmen an der Wall Street
„Bei Demonstrationen an der Wall Street in New York ist es zu heftigen Ausschreitungen gekommen. Mehr als 240 Menschen wurden nach Medienberichten festgenommen. Zehn Demonstranten und sieben Polizisten wurden verletzt…“
Artikel in der NZZ vom 18.11.2011

Angela Davis: Nein zu Räumungen und Polizeigewalt!
"Gerade jetzt sollten sich die Occupy-Aktivisten nicht abdrängen lassen.
Sie müssen den 99 Prozent mit ihrem Beispiel zeigen, wie man
zusammenfinden kann..."
Artikel von Angela Davis in Freitag vom 16.11.2011

Proteste in New York: Occupy kehrt zurück
"Kaum einen Tag nach der Räumung des Occupy-Camps in New York sind dessen Bewohner in den Zuccotti-Park zurückgekehrt - ohne Zelte, ohne Schlafsäcke. Ihre Botschaft ist dennoch klar: Der Staat hat uns seine Macht gezeigt, nun zeigen wir unsere. ..."
Artikel von Nadja Erb
Frankfurter Rundschau vom 16.11.2011

Widerstand in Britannien: Eine Krabbelstube in der Bankfiliale
Man lässt sich was Neues einfallen. Und vergisst
die Vergangenheit nicht.
Artikel von Pit Wuhrer, London, in der WOZ vom 17.11.2011

Kirchenasyl» für die Zürcher Occupy-Bewegung
„Zürcher Besetzer wollen ihre Zelte vor einer Stadtkirche aufstellen Nach der Räumung des Zeltlagers auf dem Lindenhof haben sich die Teilnehmer der Occupy-Bewegung zu einer Kirche im Quartier Aussersihl begeben. Dort wird ihnen Aufenthaltsrecht gewährt. An einer Vollversammlung soll über den Verbleib entschieden werden…“
Artikel in der Neue Zürcher Zeitung Online vom 15. November 2011
#6135
Empört Euch! - NEWS
Nov 19 2011 14:52:40
ALLGEMEINES
Vorsicht Revolution! – Occupy und die staatliche Strategie im Hintergrund

"... Aus der Protesthaltung heraus müssen nachhaltige, konstruktive Modelle entstehen
Selbstverständlich wurde ein solches Szenario auch durch fehlende Modelle ermöglicht. Viele Protestbewegungen bemühen sich redlich darum, auf Systemfehler hinzuweisen, diese gar zu stoppen, aber es mangelt oft an konstruktiven, umsetzbaren Konzepten. Folglich entsteht schnell der Eindruck vom fehlenden politischen Basisverständnis solcher Gruppierungen. Wer jedoch etwas genauer hinter den politischen Nebelschleier blickt, erkennt sofort die gut getarnte Inszenierung hinter diesem Scheinbild: Es mangelt keineswegs an Konzepten, vielmehr am gemeinschaftlichen Vertrauen, welches für aktive Impulse unabkömmlich ist. Um neue Ideen nachhaltig, ganzheitlich umzusetzen, ist ein strebsamer Volkswille nötig, der einzig aus einer Basis des Miteinanders heraus entstehen kann.
 
Genau das verhindern staatliche Organe aber momentan. Wort“-Führer“ werden gepuscht, eingeladen in Gesprächsrunden, damit man sie besser kontrollieren kann, denn durch die augenscheinliche Aufmerksamkeit fühlt der präsentierte Initiator sich plötzlich verstanden. Jene Schlüsselfiguren merken aufgrund der falsch vermittelten Bildungswerte daraufhin meist erst viel zu spät, dass durch Forderungen an die großen Namen, die freie Weiterentwicklung neuer Konzepte häufig unterbunden wird..."

bürgerstimme.com

_____________

BUNDESPOLITIK

Wahlrecht: Verzögerung auf dem Amtsweg

Noch immer legt die Bundesregierung beim Thema Wahlrecht keine besondere Eile an den Tag:
www.mehr-demokratie.de/regierung-verzoegert-wahlrecht.html

Noch nicht unter den mehr als 1.600 Unterstützern unsere Klage? Das können Sie hier nachholen:
www.mehr-demokratie.de/wahlrecht-klage-unterstuetzen.html

Noch was: Wir haben Freianzeigen und Banner erstellt, mit denen Sie Werbung für die Aktion machen können:
www.mehr-demokratie.de/freianzeigen.html

________

Stuttgart 21: Jede Stimme zählt!

Am 27. November stimmen die Menschen in Baden-Württemberg über das umstrittene Großprojekt ab. Wir
haben die wichtigsten Informationen zur Abstimmung für Sie zusammengestellt. Wichtig ist nun, dass viele
Menschen an der Abstimmung teilnehmen.
Die Demokratie braucht jede Stimme!

www.mehr-demokratie.de/stuttgart21-infos-abstimmung.html

„Appell für neue Flüchtlingspolitik:

Zehn Organisationen veröffentlichen heute gemeinsam in Kooperation mit der "tageszeitung" das Manifest "Für
ein Europa der Humanität und Solidarität – Sechs Einsprüche gegen das Grenzregime"…“
Presseerklärung von Pro Asyl vom 07.10.2011

Erstunterzeichner des Manifests: medico international , Pro Asyl, Amnesty International, Brot für die Welt, borderline-europe - menschenrechte ohne grenzen, Komitee für Grundrechte und Demokratie, Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und Migranten, BUKO - Bundeskoordination Internationalismus, Afrique Europe Interact Netzwerk, MiRA -Migrationsforschung & Aktion.

Ab sofort bis zur Herbstkonferenz der Innenminister im Dezember im Frankfurt am Main kann das Manifest
unterzeichnet werden. Die gesammelten Unterschriften werden an die Innenminister übergeben.
Manifest und Unterzeichnung bei der taz
bewegung.taz.de/manifest

________

GEWALT GEGEN OXXUPY-BEWEGUNG

Polizeiangriffe gegen Occupy-Teilnehmer
Das Foto erinnert an die Proteste in Stuttgart - S21.Die zunehmende unverhältnismäßige Polizeibrutalität wird offensichtlich und ist nicht mehr zu verteidigen.

_________

Georg Schramm auf der Occupy-Veranstaltung in Frankfurt/M. am 12.11.2011

Teil 1 des Videos auf YouTube



Teil 2 des Videos auf YouTube

#6121
Empört Euch! - NEWS
Nov 17 2011 11:15:29
Hilfeschrei für mehr Profit - Wachstum durch Schulden?
(Von Edward C. Griffin)
"...Frau Käsner, äh Merkel,  wie wollen Sie denn wachsen ohne Schulden zu machen, hä? Wenn man Ihrem rudimentären Gedankengang folgen würde, Gott bewahre, bedeutet Ihr Gelabere im Klartext: "Wenn wir mehr Wachstum bekommen = (das erst durch Schulden machen zustande kommen kann, aber wir nach Ihrem Diktum keine Schulden machen dürfen) können wir auch anschließend die Schulden die wir machen zurückzahlen = (also alte Schulden durch neue Schulden ersetzen. Nichts hätte sich geändert, Frau Doktor der Physik. = (Oder ist der Titel auch ein Plagiat?) Wenn alle Schulden bezahlt sind, ist auch das liebe Geld weg. Es wird von den Schulden abgebucht nicht in einen Tresor gelegt, aus dem von Neuem gepumpt wird. Soll und Haben, Aktiva und Passiva, Links und Rechts alles wieder im Gleichgewicht.  Das kapitalistische System nicht kapiert, was bei Ihrer Vita nicht sonderlich erstaunt, aber es dem Volk erklären. Schon immer ein Vorrecht  von Blendern, volkstümlich auch Angeber, Mensch der jemanden blendet, also betrügt; Betrüger, Hochstapler usw., ganz einfach Leute Ihres Kalibers gewesen, gute Frau..."
principiis-obsta.blogspot.com/2011/11/ein-hilfeschrei-fur-mehr-profit.html

Griechenland-Rettungspaket
Wohin fließt derzeit eigentlich die "Hilfe" für Griechenland?

Antwort:
Rund vier Fünftel der Hilfe müssen für Zins- und Tilgungszahlungen verwendet werden.
Nur knapp ein Fünftel bleibt zur Finanzierung des laufenden Haushalts.
nzz.ch



EDRi: Für digitale Bürgerrechte in Europa spenden

"Unter dem Dach von European Digital Rights (EDRi) haben sich in den vergangenen zehn Jahren mittlerweile 28 digitale Bürgerrechtsorganisationen aus allen Teilen Europas zusammengeschlossen. EDRi ist einerseits ein “Hut”, um für Aktive der beteiligten Organisationen auf europäischer Ebene politisch arbeiten zu können und gegenüber europäischen Instanzen auftreten zu können. Andererseits ist EDRi auch eine gute Vernetzungsplattform, um sich über europäische Gesetzgebung und nationale Implementierung dieser austauschen zu können oder generell Debatten zu führen und gemeinsam Positionen und Themen zu entwickeln."
netzpolitik.org/2011/edri-fur-digitale-burgerrechte-in-europa-spenden/
#6097
Empört Euch! - NEWS
Nov 15 2011 11:27:33
OCCUPY NEWS

Tausende demonstrieren erneut gegen Macht der Banken
12.11.2011 

"In Deutschland haben erneut tausende Menschen gegen die Macht der Banken protestiert. In Frankfurt am Main seien rund 10.000 Menschen auf die Straße gegangen, in Berlin weitere 8000, teilte das globalisierungskritische Netzwerk Attac mit. "Diese Resonanz zeigt: Immer mehr Menschen haben es satt, dass die Finanzmärkte die Politik vor sich hertreiben und Großbanken ganze Gesellschaften erpressen können", erklärte Attac-Sprecher Max Bank. "Als Bürgerinnen und Bürger fordern wir ein, was die Politiker bisher versäumt haben."
Hannover-Zeitung


Mehr Direkte Demokratie - nein danke!

Völlig unbemerkt - In der letzten Woche hat die Justizministerkonferenz der Bundesländer über einen Antrag des Bremer Justizsenators Martin Günthner abgestimmt, der vorsah, dass die Regierung Merkel aufgefordert wird, bundesweit Volksabstimmungen einzuführen.

Dazu hatten SPD und Grüne vor der Bremer Bürgerschaftswahl im Mai versprochen, mitzustimmen.

Obwohl Finanzfragen von dieser Form der Bürgerbeteiligung ausgenommen sein sollten, damit Entscheidungen des Bundestages nicht durch Volksentscheide "ausgehebelt" würden, scheiterte der Antrag mit einem Ergebnis von acht zu acht Stimmen.

Gegen den Antrag für Direkte Demokratie mittels Volksabstimmungen stimmten die Jusitzministerien aus Hessen, Sachsen, Niedersachsen, Schleswig-Holstein, dem Saarland und Mecklenburg-Vorpommern. Auch Bayern, wo Ministerpräsident Horst Seehofer und CSU-Gereralsekretär Alexander Dobrindt in der Vergangenheit immer wieder mit der Forderung nach Volksabstimmungen zu Europafragen auf sich aufmerksam machten, ließ Justizministerin Beate Merk den Vorstoß, der so etwas auf den Weg gebracht hätte, nicht befürworten.

Für ihn stimmten neben Günthner selbst die Vertreter von Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen, Hamburg, Brandenburg, Thüringen und Sachsen-Anhalt.

"Den Ausschlag gab aber die Berliner Justizsenatorin Gisela von der Aue, die als einzige SPD-Ministerin mit dem Unionsblock gegen Direkte Demokratie auf Bundesebene votierte. Das ist insofern bemerkenswert, als ihr Chef Klaus Wowereit vor den Abgeordnetenhauswahlen im Kandidatencheck mit der Befürwortung bundesweiter Volksentscheide für sich geworben hatte. Für eine Stellungnahme dazu war kein Vertreter der Berliner SPD erreichbar..."
www.heise.de/tp/blogs/8/150822


Ex-Chefs des Bankhauses Oppenheim stehen vor Anklage


Karikatur Stuttmann

Die Liste der Angeklagten liest sich wie ein Adelsregister zu Zeiten der französischen Revolution...

"Die frühere Führungsriege des Bankhauses Sal Oppenheim steht vor einer Anklage wegen Untreue in besonders schwerem Fall. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" in seiner Samstag-Ausgabe berichtet, beziehen sich die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft auf zwei Immobiliengeschäfte, durch die der traditionsreichen Privatbank ein Schaden von mehreren Millionen Euro entstanden sein soll. Beschuldigt werden die ehemaligen persönlich haftenden Gesellschafter Matthias Graf von Krockow, Christopher Baron von Oppenheim, Friedrich Carl Janssen und Dieter Pfundt. Nach Auffassung der Ermittler sollen sie aufgrund ihrer leitenden Stellung Verantwortung für die in Rede stehenden Immobiliengeschäfte getragen haben. ..."
Hannover-Zeitung

Appell an freie Journalisten und die Bloggergemeinde – Allianz längst überfällig
" ... Journalisten, welche Bürger ehrlich aufklären, sind Angestellte des Volkes. Welch Ironie, bei Politikern hat das Volk keine Wahl, finanziert stillschweigend deren horrende Abgeordnetengehälter, aber aus freiem Willen beherzt die unabhängige Berichterstattung zu unterstützen, kommt für die meisten Menschen nicht in Frage.
 
Investigative Journalisten und Blogger – eine starke Allianz

Dennoch ist auch die Unsicherheit des Bürgers zu verstehen, da nur wenige Portale Durchhaltewillen an den Tag gelegt haben, oft gänzlich die Kontinuität fehlt. Aufgrund dieser Tatsache ist es umso wichtiger, dass zusammenwächst was zusammen gehört. Portale, welche mit voller Herzblut wie Buergerstimme bereits einige Jahre tätig sind, täglich Wert auf qualitative Berichterstattung legen, den Journalismus durch neue Impulse reformieren wollen, müssen eine ergänzende Allianz bilden, als Freunde zueinander stehen, anstatt in schweigender Konkurrenzhaltung nur dem eigenen Projekt Beachtung zu schenken..."
Bürgerstimme.com


Der Wachstums-Wahnsinn

"Oft sprachen und sprechen die Repräsentanten des gescheiterten neoliberalen Gesellschaftssystems von „Wachstumsimpulsen“. Der Herstellung gewisser Güter soll also auf die Sprünge geholfen werden. Da die Entscheider über Subventionen, Investitionen  und  anderer „Wachstumsimpulse“ aber in der Regel von Lobbyinteressen korrumpiert werden, findet „Wachstum“ – also die Zunahme von etwas – meist eher in Bereichen statt, die der Mehrheit der Gesellschaft keinen Nutzen bzw. Schaden bringen..."
The Babyshambler.com
#6081
Aw: Empört Euch! - NEWS - Yes, we camp!
Nov 14 2011 13:47:11
Die kurze lange Nacht der Demokratie - oder verschleißt die Revolution ihre Kinder?


Screenshot: NDR

(Versuch einer Erklärung)

Erst einmal das Tolle, das geleistet wurde vorneweg.
Den wirklich ehrlichen Bericht von Dr. Jan Straßenburg muss man einfach schätzen, das muss mal wirklich gelobt werden.
Dabei befürchtete ich erst, das angekündigte bevorzugte Occupieren der warmen Brunsviga-Räumlichkeiten brächte die Bewegung doch ein wenig aus dem Fokus der Öffentlichkeit, war dann aber relativ beruhigt, dass man ja beabsichtigte, sich zu bundesweiten Aktionen effizienter zu vernetzen.

Zwei Orga-Treffs fanden statt - mit einigen witzigen als auch recht guten Ideen, wie die Post-it-Aktion zeigte. Für einige Reden und Programmpunkte war ebenfalls gesorgt.
Obgleich Sambatrommeln ist nicht jedermanns Sache, wurde die Situation vor Ort dank der Samba-Gruppe Sambattac ein bisschen aufgelockert und "erwärmt."
Lob auch für die Feuertonnen, gute Sache! Gute Idee! Wenigstens ein optisch wärmendes Fünkchen inmitten der Kühle am Bankenplatz (deshalb auch ein paar Besucher).

Und, nicht allein Braunschweigs Occupy hat wenig Zulauf derzeit, auch in anderen Regionen (z.B. Bremen - 150 Teilnehmer) ist es so. Nur die Großstädte, da klappt es halbwegs mit mehr als 100 Teilnehmern. Insofern liegt Braunschweig im mittleren "Trend".

Aber nun das, man stellt öffentlich, dass es zu kalt und zu windisch war und deshalb kein Erfolg. Aus Köln kam vor Tagen schon ein Ruf, der wurde aber abgelehnt, weil man ja in Braunschweig "was machen" wollte. Okay! Lobe hier den Mut, offenbar hat man seine Braunschweiger nicht so gut gekannt. Die sind nämlich offensichtlich doch ein wenig anspruchsvoller. Die mögen's vielleicht dann doch etwas einladender und etwas gemütlicher.

Lob allein reicht also hier nicht. Lob macht hier nichts wesentlich besser. Die Darstellung eigener Unzulänglichkeiten im Organisieren kann hier nämlich auch die Bewegung schwächen, mithin dann auch das weitere Interesse an dieser wichtigen Sache. Ich muss ehrlich gestehen, ich war schon die ganze Zeit skeptisch. ( Böser Helmhut zwar, aber nun auch mal ehrlich!)

"Und nicht vergessen: Jede Erfahrung, die wir in unserem Leben machen, bringt uns voran. Occupy hin oder her..."
Dr. Jan Straßenburg im braunschweig-spiegel


Sind Schietwetter, Kälte und Wind etwa neue Erfahrungen?
Oder wie man ein Zelt aufbaut? Oder wenn leider zu wenige Leute kommen? Muss man hier erst die Ursuppen-Erfahrungen hinsichtlich Demonstrationsplanung und -gestaltung machen?

Alles hat seine Zeit...

Nett und naiv mag man sich geben, aber geht um was, und - es geht hoffentlich auch nicht um Nabelschau. Das Thema kann man natürlich als Spielplatz bespaßen. Wenn man hier meint, prima eigene Jugenderfahrungen machen zu können und genügend Zeit dazu hätte, dann wäre die Aktion dann doch glatt ein voller Erfolg gewesen. Darum ist Timing, wie ich finde, ein wichtiger Punkt beim Thema Occupy.

Ganz Deutschland occupiert ja nicht aus unmittelbarer Notsituation, wie es beispielsweise in anderen Staaten der Fall ist, das zu leugnen wäre unklug. Also zählen da andere Aspekte zum Protestieren.

Neugierde, Informationsbedarf und Event könnten da eher Beweggründe sein.

Das absolute Timing einer Aktion ist ebenso wichtig wie eine gewisse Logisitik oder Professionalität in einer Sache, da man nicht allein agiert im großen breiten Informationsfluss. Die Konkurrenz (sich mal den regionalen Terminkalender vorher zu Gemüte führen!) steht direkt nebenan und powert ebenfalls ihre Botschaften an Passanten, Leser, Bürger. Fass-Nacht bei Schacht Konrad, Martinstag, - umüge, Laternenfeste, Helau Braunschweig, Filmfest, um nur einige zu nennen. Geballter gings wohl nicht und vor allem waren die anderen Veranstaltungen gewiss etwas heller, lustiger, attraktiver!

Wie gesagt, die Post-it!-Atkion war super, aber wenn kaum einer loszieht, fotografiert, mitmacht, die Idee allein nicht zieht, weil es an allen Ecken zugig und Leute den Aufbau eines windschützenden Zeltes nicht hin bekommen, tja ... dann muss man wohl eben solche vorwärtsbringenden Erfahrungen machen. Bitter!

Kein schöner Ort, nirgends!

Attraktivität ist das Schlüsselwort, denke ich.

Zum Weihnachtsmarkt gehen sie nämlich auch hin, stundenlang, und auch, wenn's mal arschkalt ist. Weshalb?
Weils Spaß macht! Weil Lichterzeit, weil Duft, weil einladend, weil Essen. Licht! Licht! Warmes Licht! - gab es leider nicht!

Über den menschlichen Grundbaukasten

Wir sind optische Wesen, keine visuellen Avatare, denen Umwelt relativ egal sein kann. Alte Wesen. Suchen Wärme, Bequemlichkeit.

Von daher braucht eine Veranstaltung an einem kalten windigen Spätherbstabend etwa warmes Licht, kurze informative Botschaften, Infostand mit Sachen zum Mitnachhausetragen, gemischte Projekt-Musik von engagierten Braunschweiger Bands -



... gibt's auch sicher Lokales passend zum Thema. Letzteres bedarf wegen GEMA vielleicht auch mehr Vorplanung, klar!

Dennoch im Großen und Ganzen wirkte der Bankplatz öde, kalt in der Aufmachung, was zwar passend zur Finanzspekulation wäre, aber der Aktionsplatz wirkte etwas schäbig. Ein kahles Zelt mit kalter Beleuchtung, lieblos bis spartanisch! Also einladend ist das eher nicht. Arbeiten etwa keine Frauen mit? Oder malen die bloß die Herzchen? Lampignons oder Lichterketten, blinkend vielleicht, Stromanschluss? Wo lagen die Hindernisse?

Eine zünftige - aber ebenso einfache Jurte mit Tee-Samowar und Holzkohleofen mit Fußwärmemöglichkeiten wäre das passende für die Jahreszeit und wenn es etwas länger gehen soll (Lange Nacht!) - Tipp - und bedenkt das auch in Gorleben! Teeausschank, Waffeln. Gemütlich muss es eben auch ein wenig sein, auch fürs Personal vor Ort und dann kommen eben auch mehr Leutchen.

Ein Kurz-Aktion am Abend, ein Fasnachts-"Lumpen"(um)zug mit Bettler-Banker-Garde, Masken, Occupy-Motto, Falschgeld, Spekulationsblasen (Seifenblasen), Lampions und Kindereinladung hätte vielleicht mehr Aufmerksamkeit erreicht.

Und wer jetzt meinte, jeder käme mit eigenen Ideen vorbei, um das Programm zu bereichern, der sieht nun, wie illusorisch das war. Wenn man seit Jahren teilweise vorgetragene Kritik nicht gerne wahrnimmt, dann fischt man in Ursuppenerfahrungen, dann erfindet jeder sein (eigenes) Rad neu, verschleißt, splittet unnötig seine Kräfte und die Kräfte seines Personals.
Professionalität und Hilfe wären also ratsam, angesagt sogar. Vernetzt euch, liebe Jugend, das ist doch euer Talent. Nicht nur über Facebook, nutzt auch real existierende Netze. Die Mischung macht's!

In eigener Kritik - Ladenhüter Helmhut

Die Mehrzahl der Leute hier hinken technisch hinterher und lesen vorwiegend Zeitung. Genau aber das ist das Problem. Weder NDR-Fernsehen noch die Braunschweiger Zeitungen berichten darüber, erst danach, wenn's gelaufen ist. Und das könnten sie jetzt sogar in hämischer Weise tun, denn man selbst zeigt ja, dass es keineswegs ein Erfolg war.

Artikel aus der nB vom 13.11.: „Empört Euch!“ – „Nein, zu kalt!“
Eine kurze „Lange Nacht der Demokratie“
www.neue-braunschweiger.de/Empoert_Euch_Nein_zu_kalt/

Auch Radio Okerwelle reicht nicht aus. Man muss schon ins Netz kommen und gezielt suchen, man muss Facebook lesen und braunschweig-spiegel kennen. Auch dieses Forum hier - NUR 300 Leser täglich, aber auch NUR eine Handvoll aktiver Nachrichtenübermittler oder Schreibender.
Ich mache hier den "Ladenhüter", so offen bin ich jetzt mal.

Wie kann da Occupy überhaupt gelingen, habe ich mich da ehrlich gefragt?
Ist es überhaupt möglich, die lockere Bewegung in allen Provinzen am Laufen zu halten? Vielleicht ja, über andere Formen vielleicht? Keine Demos und Menschenmengen, sondern Sammelaktionen etwa wie das Geldscheinbeschriften, kleine Proteste, die jeder unbehelligt selbst starten und durchführen kann? Bankenwechsel klappte ja auch nicht sonderlich. Der Anteil der Nichtwählerschaft gibt mir hier den Hinweis; es wird schwer mit Occupy! Bin da auch etwas überfragt, ehrlich gestanden.

Nun, weil so wenige im Netz unterwegs sind und sich höchstens oder hauptsächlich aus BrZ und nB oder gelegentlich mal aus dem braunschweig report, dem Radio mit Infos versorgen, muss sehr gut überlegt werden, wie man eine Info oder einen Termin rüberbringt? Die nB wäre gut, die kriegt jeder kostenlos ins Haus. Wieso veröffentlicht man dort seine Termine nicht? Oder unterbindet diese Zeitung das?

Am Ende wieder meinen vollen Beifall für die Sache:
Yes, we camp!



Näheres siehe:
www.facebook.com/edjbs

Kleine Anmerkung noch: Auf das Plakat hätte eine www.-Infoaddi draufgehört statt "oben in rot"-Hinweis. Vielleicht kann man das schnell nachholen. Kann zu Verwechslungen kommen!

Freue mich überaus, dass man sich nun wenigstens klug und mit weniger Aufwand den bevorstehenden Castor-Demos anschließt. Dafür mal wirklich ein dickes "Gefällt mir!" und Daumen hoch!

Es geht doch, das mit der effizienten Vernetzung! Dazu muss man nicht seine überschaubare Zahl an Helfern verschleißen. Dank für diese Idee, gut diese Unterstützung!


Gruß
Helmhut
#6070
Empört Euch! - NEWS
Nov 12 2011 11:29:35
"Occupy"-Aktionen in Deutschland
Tausende protestieren gegen Banken

Mehrere tausend Menschen gingen in Frankfurt, Berlin und Hamburg auf die Straße und schlossen sich damit dem weltweiten Aktionstag gegen den Einfluss von Banken und Aktienmärkten an...
Süddeutsche.de

Dort ist auch ein Videostream zu sehen.


Bundesflashmob Berlin 25.-27.11.2011
www.facebook.com/event.php?eid=214471885287783






OCCUPY BRAUNSCHWEIG



Belagerung des Bankplatzes in Braunschweig am 11. November 2011. Musikalische Unterstützung durch die Gruppe Sambattac.
Weitere Fotos an der Pinnwand

www.facebook.com/edjbs
#6048
11.11. Lange Nacht der Demokratie - Kohlmarkt
Nov 11 2011 12:11:16
Man unterhält sich übers Wetter...


Screenshot facebook 10.11.11
www.facebook.com/edjbs

... aber nicht nur...

Occupy Braunschweig beteiligt sich an weltweitem Aktionstag am 11. November

"Es begann im September als etwa 1.000 Menschen in New York den Zucotti-Park in Lower Manhatten mit Zelten besetzten und den Park in Liberty Plaza umbenannten. Unter dem Motto „Occupy Wallstreet“ - besetzt die Wallstreet - demonstrierten sie gegen die Übermacht der Finanzindustrie und soziale Ungleichheit. Via Facebook und Twitter breitete sich die Bewegung auch nach Europa aus. So gab es am 15. Oktober einen weltweiten Aktionstag, an dem sich hunderttausende von Menschen beteiligten. Auch in Braunschweig wurde demonstriert. Für Freitag nun ist erneut solch ein Aktionstag geplant. Nicole Beyes hat darüber mit Christoph Sündermann und Gesche Hand von „Occupy Braunschweig, echte Demokratie jetzt!“ gesprochen."

www.okerwelle.de/cms/index.php?id=hoerbar

Protest-Bewegung beschriftet Geldscheine
(Von Miriam Keilbach)
"Bremen. Ein Protest gegen die Finanzpolitik – und das quasi an der Basis. Auf der Facebook-Seite der Protest-Bewegung „Occupy Germany“ steht ein Aufruf, kleine Notizen auf Geldscheine zu schreiben und diese weiterzugeben.



Auch in Bremen sind beschriftete Banknoten im Umlauf..."
Weser-Kurier

Wie es heißt, sei die Bremer Occupy-Bewegung weniger davon überzeugt.

Auf der Kippe
Am Samstag soll wieder unter dem Occupy-Banner protestiert werden. Der Bewegung droht allerdings ein Rückschlag, wenn sie nicht beginnt, strategisch zu denken.

Artikel von Peter Grottian in Der Freitag online
vom 08.11.2011 www.freitag.de/politik/1144-auf-der-kippe

Aus dem Text: „… Die Occupy-Bewegung steht auf der Kippe. Die kalten Nächte vor der EZB und dem Reichstag, das rasch erlahmende Interesse der Menschen, ja die fehlende Attraktivität der Bewegung für gemischte Protestpotentiale, führen zu der plausiblen Prognose, dass diese sich selbstüberschätzende Bewegung an den nächsten Demo-Samstagen erlahmt. Ein
Lächerlichkeitsverfall ist sogar möglich. Die Akteurinnen und Akteure werden bald unsicher werden, interner Streit bei 999 Politikverständnissen inclusive. Ein Rückschlag für die Bewegung ist eher wahrscheinlich.“

Banken in die Schranken! Gemeinsamer Aufruf auf der Bündnis-Aktionsseite
banken-in-die-schranken.de/start/aufruf/

Das Programm für die Umzingelungen in Frankfurt und Berlin
banken-in-die-schranken.de/start/ablauf/

12.11. Banken- und Regierungsviertel umzingeln!
Mobilisierungsvideo auf youtube


"Echte Demokratie statt Kapitalismus! - Occupy Bundestag!"
Das Berliner Krisenbündnis mobilisiert zu der geplanten
Bundestagsumzingelung am 12.11 in Berlin mit einem eigenen Aufruf "Echte Demokratie statt Kapitalismus! - Occupy Bundestag!" und beteiligt sich mit einem eigenen Block an der Demonstration zum Reichstag. Siehe den Aufruf
www.kapitalismuskrise.org/berlin/echte-demokratie-statt-kapitalismus-occupy-bundestag/#more-3813

Für dezentrale Aktionen siehe die Liste der Occupy Gruppen in Deutschland
www.occupy-germany.com/occupy-gruppen-in-deutschland/

WEED-Aufruf
"Gemeinsam mit einem breiten Bündnis von Organisationen – darunter Attac,Campact, die Naturfreunde und der DGB – ruft WEED für den kommenden Samstag,12. November 2011 auf zur Umzingelung des Frankfurter Banken- und des
Berliner Regierungsviertels.

Wie der G20-Gipfel letzte Woche wieder einmal gezeigt hat, wurde die Macht der Banken und Finanzmärkte keineswegs gebrochen. Von den Rettungsmaßnahmen profitieren nur wenige und es ist keine Änderung in Sicht. Was in den letzten Jahren versäumt wurde, muss jetzt endlich nachgeholt werden. Das
Wohl der Menschen, nicht der Unternehmen muss wieder im Mittelpunkt der Politik stehen. Darum fordert das Bündnis die Bundesregierung auf, auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene für grundlegende Konsequenzen zu sorgen. Die Hauptforderungen lauten. Banken entmachten,
Reichtum umverteilen, Demokratie erkämpfen!

Hier sind die beiden Startpunkte:

*Berlin: 12:30 Uhr, Washingtonplatz (südlich des Hauptbahnhofs)
*Frankfurt: 12.30 Uhr, Kaisersack (gegenüber Hauptbahnhof)


Genauere Informationen zum Ablauf und zur Aktion unter
banken-in-die-schranken.de

Mit besten Grüßen
das WEED-Team"
www.weed-online.org





Occupy Braunschweig
HEUTE 11.11.2011, 17 UHR KOHLMARKT

www.facebook.com/edjbs
#6044
11.11. Lange Nacht der Demokratie - Kohlmarkt
Nov 10 2011 10:49:36
Occupy Braunschweig ­- Echte Demokratie Jetzt!




Ab 17 Uhr werden wir auf dem Bankplatz Präsenz zeigen und rufen zu einer "Langen Nacht der Demokratie" auf..."
www.braunschweig-spiegel.de/



POST IT! - Originelle Aktion der
Occupy Braunschweig - Echte Demokratie jetzt




"So - ab heute heißt es "Augen auf im Stadtgebiet". Wir haben heute bereits zahlreiche dieser Post-it's verteilt und legen morgen nach. ) 

DAS IST EURE CHANCE! 

Findet eines, macht ein Foto, schickt es uns und werdet VIP-Gast bei der "Langen Nacht Demokratie" auf dem Bankplatz vom 11.11. auf den 12.11.!

Dem Einsender des Gewinner-Fotos winkt ein exklusiver Blick hinter die Kulissen der Demokratie. SPANNEND!
www.facebook.com/edjbs


Weitere Infos zum Thema...

Eine informative Video-Reihe zum Thema Finanzen + Märkten
www.youtube.com/user/MrMarxismo


Wohlstand ohne Wachstum

"Zwei Abhandlungen (s. u.) renommierter Autoren aus den Wirtschaftswissenschaften liegen inzwischen den Redaktionen vom B-S und der UWZ vor. Sie werden aus aktuellem Anlass (Occupy-Aktionen am Wochenende) im Braunschweig-Spiegel (B-S) vorab einleitend kurz vorgestellt. Die kompletten Artikel und viel mehr, finden Sie dann in der Januarausgabe der Umweltzeitung.

Wir brauchen kein grün angepinseltes Weiter-so, sondern müssen jetzt endlich unser Leben entrümpeln und entschleunigen.
Von Prof. Dr. Niko Paech (Universität Oldenburg)

"... Das ganze Entwicklungsschema moderner Gesellschaften basiert auf der Grundannahme, Fortschritt sei ausschließlich ein Akt der Addition und nur bei ständigem Wachstum möglich.
Selbst die Nachhaltigkeitsdiskussion kurvt in diesem Fahrwasser. Dank technischer Innovationen, so das ständig rezitierte Mantra, könne man Wirtschaftswachstum von Ressourcenverbrauch und Umweltschäden abkoppeln. Die Bündnisgrünen ziehen mit einem "Green New Deal" in den Wahlkampf: Anstrengungen etwa im Klimaschutz – so ihr Versprechen – würden die deutsche Industrie auf wachsenden Zukunftsmärkten positionieren. Doch eine solche Nachhaltigkeitsdiskussion immunisiert die vorherrschenden Lebensstile gegen jede Mäßigung. Nicht das exzessive Wechselspiel zwischen Fremdversorgung und Selbstverwirklichung als solches wird hinterfragt, sondern nur dessen Objekte – der Durst nach immer mehr soll künftig bloß durch "bessere" Produkte oder Dienstleistungen befriedigt werden. So wird sogar die Nachhaltigkeit zu einem Wachstumsstimulus, denn irgendetwas findet sich immer, das durch additive Maßnahmen zu reparieren oder zu verbessern wäre – und wenn es die Umwelt ist... Aber diese Rechnung geht nicht mehr auf. Warum?..."
braunschweig-spiegel
#6034
Aw: 11.11. Lange Nacht der Demokratie - Kohlmarkt
Nov 09 2011 21:12:51
Occupy Braunschweig
Initiative „Echte Demokratie Jetzt!“ beteiligt sich an weltweitem Aktionstag am Freitag


"Mit einer langen Nacht der Demokratie am Freitag beteiligt sich die Braunschweiger Initiative „Echte Demokratie Jetzt!“ an der Occupy-Bewegung. Mit dem weltweiten Aktionstag will die Gruppe erneut gegen soziale Ungleichheit und die Übermacht der Finanzindustrie protestieren. Man werde auf dem Braunschweiger Bankplatz Zelte aufschlagen und dort die ganze Nacht über Lesungen und Konzerte veranstalten..."

www.okerwelle.de/cms/index.php?id=62&tx_ttnews[tt_news]=609&cHash=b1575946b14bb1d281a4c0f91894563d
#6028
11.11. Lange Nacht der Demokratie - Kohlmarkt
Nov 09 2011 10:52:25
Occupy Braunschweig ­- Echte Demokratie Jetzt!



Pressemitteilung, Braunschweig, 8.11.2011

Am 11.11. 2011 werden ­ wie schon am 15.10. ­ weltweit wieder Menschen auf die Straßen und Plätze gehen und gegen die Ohnmacht der demokratischen Systeme gegenüber dem weltweiten Finanz- und Wirtschaftssystem protestieren. Auch bei dieser Aktion wird "Occupy - Braunschweig ­ Echte Demokratie Jetzt!" wieder dabei sein.
Ab 17 Uhr werden wir auf dem Bankplatz Präsenz zeigen und rufen zu einer "Langen Nacht der Demokratie" auf..."
www.braunschweig-spiegel.de/



Weitere Infos zur OCCUPY-Bewegung:

Deutschlandkarte: Die Occupy-Bewegung
Seit der Banken-Protest aus den USA nach Deutschland kam, konzentriert er sich nicht nur auf Frankfurt. Die Deutschlandkarte zeigt, welche Städte die Bewegung mittragen. Übersicht von Matthias Stolz in Die Zeit online vom 27.10.2011
www.zeit.de/2011/44/Deutschlandkarte-Occupy-Bewegung

Und diesmal ist Braunschweig mit dabei!

"Wir haben die Fragen, nicht die Antworten"
(Craig Morris)
Eindrücke vom Occupy Wall Street im Zuccotti-Park in New York City...
www.heise.de/tp/artikel/35/35809/1.html

Mehr Demokratie - Bürgerklage gegen Überhangmandate!

“In Deutschland gibt es bei Bundestagswahlen seit jeher Überhangmandate. Sie entstehen, wenn eine Partei in einem Bundesland mehr Direktmandate erhält, als ihr nach den Zweitstimmen Mandate zustehen. Seit zehn Jahren werden es
mit jeder Wahl mehr. Das nützt den großen Parteien. Die CDU hat 2009 in Baden-Württemberg 400.000 Zweitstimmen verloren, aber 10 Überhangmandate erhalten.

Das ist unfair und verzerrt den Wählerwillen.

www.mehr-demokratie.de/buergerklage-mitmachen.html

Dagegen wehren wir uns. Für eine Verfassungsbeschwerde brauchen wir Ihre Unterstützung! Fast 1.000 Menschen beteiligen sich schon. Denn wir wollen deutlich machen: Wählen ist Bürgersache. Die Parteien alleine kriegen das nicht hin. Anbei schicken wir Ihnen ein Dokument, mit dem Sie mitmachen können:

1. Dokument im Anhang öffnen
2. Ausfüllen und ausdrucken
3. Unterschreiben
4. Eintüten und an das Berliner Büro schicken:
Mehr Demokratie e.V. | Greifswalder Str. 4 | 10405 Berlin

Das ist nicht alles: Mit dem neuen Wahlgesetz bleibt auch das negative Stimmgewicht erhalten. Man kann seiner bevorzugten Partei schaden, indem man sie wählt. Diese absurde Verzerrung des Wählerwillens wird nicht abgeschafft, obwohl das Bundesverfassungsgericht sie 2008 für verfassungswidrig erklärte.

Wir benötigen dringend finanzielle Unterstützung. Honorare, Bewerbung und Öffentlichkeitsarbeit kosten rund 40.000 Euro.
Helfen Sie uns, ein faires Wahlrecht durchzusetzen!

www.mehr-demokratie.de/buergerklage-mitmachen.html

Auf der Seite erfahren Sie auch mehr über die Hintergründe der
Verfassungsbeschwerde.

Mit besten Grüßen
Dr. Michael Efler"


Ideen zur Solidarisierung

"Vielleicht wird es deshalb langsam mal Zeit, Blogs wie adsinistram, NachDenkSeiten, Feynsinn, Spiegelfechter u.v.a. mit ihrer enormen Reichweite wirksam zu verbinden oder zu einem Anti-Anti-Demokratie-Konglomerat zusammenzufassen.

Zusammen aus einem Munde sprechend erreicht ihr doch Unmengen an eh schon kritischen Geistern, die nur darauf warten, dass jemand anfängt, dass man nicht nur Gleichgesinnte in Foren oder auf Blogs findet, die einem die eigene Meinung bestätigen, sondern dass sich daraus endlich auch eine „Ethik des Handelns“ entwickelt! Als „interaktive Sitzblockade“, „Black Blogg“, Internet-Boykott oder was auch immer Euch einfällt. Seid Ihr  zu mehr bereit, als nur zu schreiben? Viele der zu den Blogeinträgen geposteten Kommentare sprechen zumindest eine deutliche Sprache! ...

Vielleicht gibt es da draußen auch ein paar „ehrenhafte“ und mutige Rechtanwälte, die nicht nur geschickt einen Ackermann oder Zumwinkel rausboxen, sondern eine Verfassungsklage gegen die Kapitaldiktatur, die unsere demokratische gewollte Grundordnung zersetzt, ausarbeiten. Diese dann beworben und unterstützt von den „weisen“ Bloggern dieser Welt und verstärkt durch das Grundrechtekomitee, LobbyControl, Business Crime Control, Attac, Ethecon etc. noch einen seriöseren Touch bekommen könnten…
Schließlich geht es in erster Linie, und da sollten sich alle menschenrechtsliebenden Geister einig sein, um: Alles ist besser, als ein „Weiter so wie bisher“!
Es ist an der Zeit, endlich so dreist zu werden, wie die Konzernlenker dieser Welt…"
globalinformations.wordpress.com/2011/11/07/aufruf-an-die-blogger-gemeinde-2/

OCCUPY BILDUNG!
Gerade hat sich auch die Studenten- und Schülerbewegung zu ihrem bundesweiten Bildungsstreik am 17.11.2011 auf die Occupy-Bewegung besonnen. Teilweise schließen sich diese der örtlichen OCCUPY-Bewegung und -veranstaltungen an. Ein erster Schritt, denn auch Bildungskrise gehört dazu.
#6022
7.11. Orga-Treffen - Empört Euch! - NEWS
Nov 07 2011 09:14:35
EMPÖRT EUCH!
ECHTE DEMOKRATIE JETZT!

Orga-Treffen HEUTE am
Montag, den 7.11., 17.30 Uhr Brunsviga


Zur Info
Ergebnisse des Treffens des Orga-Teams am 1.11.2011
Ko-Kreis
#occupy Braunschweig, 2. Treffen am 1.11. in der Brunsviga


Anwesend: Christoph, Nils, Gesche, Jan, Uwe, Bernd, Dirk ( www.bs-live.de ), Nina, Andreas, Peter, Jens

1. Feedback zur Demo am 24.10.
Insgesamt positiv, aber – Reden waren teilweise zu lang, - es reden fast immer dieselben, + Rede von Horst V., - Transparent fehlte

In der Diskussion verständigen wir uns: nein, wir machen keine regelmäßige Demo, sondern orientieren uns an den weltweiten #global action days. Standort vor dem Schloss ist Mist. Kohlmarkt ist besser. In unsere Veranstaltungen muss mehr Input rein; wichtig ist die Kommentierung der Weltnachrichten/ der Lage.

2. Pressearbeit
Uwe macht einen Termin kurz vor dem 11.11. bei Okerwelle klar; Gesche und Christoph würden dort gerne reden. Bernd möchte auf die Auswahl der gespielten Musik Einfluss nehmen.

Wir wollen versuchen, in die nb zu kommen. Dazu brauchen wir allerdings ganz schnell Planungssicherheit, was wie am 11.11. steht. Jan ist da am Ball. Bernd weiß, was er morgen früh ‚macht’, damit Jan losdribbeln kann.

Die Umweltzeitung hat am 18.11. Redaktionsschluss: Möglich ist ein Artikel ‚Was will #occupy Braunschweig’ (3000 Zeichen). Bernd weist darauf hin, dass wir viele Stimmen sind und keinen einheitlichen Forderungskatalog repräsentieren. -> Vielleicht besser drei kurze Statements? Jan überlegt sich die Lösung dieses Problems und ist Ansprechpartner für Uwe.

Gesche kümmert sich um die Bespaßung der BZ und Radio Antenne (wie gehabt).

3. Planung weiteres Vorgehen
Nach kurzem Brainstorming verständigen wir uns darauf,
am 11.11. ab 17.oo Uhr zu starten,
ABER BIS SAMSTAG, 12.11. DEN KOHLMARKT ZU BESETZEN.


Wir sammeln erste Ideen, wie zB. Film zeigen, Feuerkörbe, Kultur (El Kurdi?), Sambattac, World cafe. Samstag ab 11.oo Uhr ist dann auch attac-Stand. Wir wollen bis 13.oo Uhr präsent sein.

Bernd kümmert sich um das Juristische, sprich das versammlungsrechtliche Okay, inklusive Wärme/ Feuer, Strom und 3 Zelte.

Für die weitere Vorbereitung bilden wir erste Neigungsgruppen:
- AG Werbung: Nils und Jan bearbeiten die Aufmerksamkeitskampagne und Flyer/ Plakat o.ä. Transparent nicht vergessen!
- AG Inhalt und Ablauf: Gesche und Bernd sichern das ab und sammeln Verantwortlichkeiten ein. Drin sein muss: kurz und knapp Reden, Inputs, Flyer zum Verteilen, Spaß dabei und Ideen-Börse, World cafe

 Mitstreiter erbeten und erwünscht.

4. Außenkommunikation – was tun?
Nils gibt uns Input: Bisher wissen nur wenige zufällig, dass es uns gibt. Das geht anders: Nils stellt seine Idee zur Mobi für den 11.11. (Post it) vor. Wir sind begeistert und gehen diesen neuen kommunikativen Weg. Voraussichtlich kostet uns das nen Hunni. Den sammeln wir im Umlageverfahren ein.

5. Verschiedenes
Christoph weist auf das attac-Wochenend-Seminar am kommenden WE in der Burg Lutter hin. Gäste und Interessierte sind hoch willkommen. Bitte kurzfristig bei Christoph melden.


Nächstes Treffen am Montag, den 7.11., 17.3o Uhr Brunsviga

Protokoll und Moderation diesmal: Bernd -> Ergänzungen und Kritikgeschenke an bemx@gmx.de "




Occupy Braunschweig - Echte Demokratie jetzt



"‎... und wir sind dabei. Bankplatz, Kohlmarkt. Wir machen den Abend zur Nacht und die Nacht zum Tag. Wir zeigen Gesicht, wir zeigen Präsenz. Wir informieren, wir bringen Kultur, wir machen Spaß, wir diskutieren, wir lauschen Lesungen und Musik, wir hören den Menschen zu, die uns was sagen wollen. Wir reden. Wir sind da. In Braunschweig, für Braunschweig. Für eine bessere Welt. Vom 11.11. auf den 12.11.2011."
www.facebook.com/edjbs


Screenshot newsclick 7.11.2011

Offenbar wurde ein herzigeres neues Logo erarbeitet. Die Aktion am 11.11.11/12.11.11 ist am Bankplatz/Kohlmarkt vorgesehen. Am Schlossplatz geht es dieses Mal ja offensichtlich nicht. Da ist Laternenumzug. Ohnehin ist der Kohlmarkt und die Nähe Bankplatz der weitaus günstigere Platz.

Ach ja, und die Uhrzeit wäre hilfreich!

Gruß
Helmhut
#6001
Empört Euch! - NEWS
Nov 06 2011 13:01:49
NEWS

Zum Thema "Bürgerbefragungen":

Transparency International Hamburg
"Mehr Demokratie, Transparency International Hamburg und der CCC Hamburg haben deshalb eine Initiative gestartet, die in einen Volksentscheid 2013 für ein Transparenzgesetz Hamburg münden könnte.

Der Weg zu diesem Volksentscheid ist durch einige recht hohe Hürden geprägt: Zuerst muss es eine Volksinitiative geben, für die bis zum 6. Dezember 10.000 gültige Unterschriften gesammeln werden müssen. Die Hamburger Bürgerschaft hat dann vier Monate lang die Möglichkeit, sich des Themas anzunehmen. Passiert da nichts oder nicht ausreichend viel, ist der nächste Schritt ein Volksbegehren. Für ein erfolgreiches Volksbegehren müssen innerhalb von drei Wochen 62.000 gültige Unterschriften gesammelt werden. Ist diese Hürde ebenfalls genommen, ist der Weg für einen Volksentscheid frei, der dann gleichzeitig mit der Bundestagwahl 2013 stattfinden könnte.
Begleitend wird es eine Reihe von Veranstaltungen geben. Den Anfang macht dabei am Dienstag, den 8. November um 20 Uhr ein Vortrag von Michael Hirdes beim CCC Hamburg, in dem es um die Initiative und den aktuellen Stand gehen wird."

Nur dann fragen, wann es passt - Bürgerbefragungen der Rechten
"... Seit mehreren Wahlperioden lehnten CDU/CSU und FDP regelmäßig Anträge der Grünen ab, "unser Grundgesetz um Elemente direkter Demokratie wie Volksbegehren und Volksentscheide zu erweitern. Nun entdecken Nationalisten und Neoliberale hierzulande plötzlich ihre Liebe zu Volksentscheiden."

Trittin (GRÜNE) ergänzte: Mehr Bürgerbeteiligung nur dann zu fordern, "wenn es gegen Europa oder den Islam geht, ist nicht demokratisch, sondern rechter Populismus."

Linken-Fraktionschef Gregor Gysi sagte der Zeitung, dass nun Politiker der Parteien nach einer Volksabstimmung zur Euro-Krise riefen, die eine Volksgesetzgebung im Grundgesetz bisher verhindert hätten, "lässt an der Ehrlichkeit ihrer Motive zweifeln". Es sei aber "höchste Zeit für mehr Demokratie in Deutschland", so Gysi. Er erwarte, dass "die Union nun umgehend die Verständigung mit den anderen Parteien sucht", um eine Grundgesetzänderung zu erreichen."
Hannover-Zeitung

Ein ähnliches Problem haben mit der Braunschweiger CDU und insbesondere mit dem OB hier, der immer dann fragen will, wenn sich nur wenige für ein Thema interessieren oder gar davon betroffen sind.


Postdemokratie oder: Die überforderten Volksvertreter
"... Inzwischen sind viele Abgeordnete schon so masochistisch, dass sie die eigene Entmachtung freudig vollziehen. Die so genannte Schuldenbremse, die landauf, landab in die nationalen Verfassungen geschrieben wird, ist ja nichts anderes als die Preisgabe der parlamentarischen Budgethoheit. In Zukunft wird über die Höhe der nationalen Haushalte nicht mehr im Parlament, sondern vor Gericht oder in EU-Gremien entschieden.
So entmachtet Europa – ohne nennenswerten Widerstand – die nationalen Parlamente seiner Provinzen. Und die Parlamente dulden diese Entmachtung nicht nur, sie entleiben sich auch noch selbst. Sie geben mit ihrer Selbstentmachtung zu verstehen, dass sie die Verantwortung, die mit ihrer Tätigkeit verbunden ist, nicht mehr tragen können. Sie bedeuten der Exekutive: Macht ihr das mal, wir blicken nicht mehr durch! Die Dinge sind so kompliziert und riskant geworden, dass wir uns eigene Entscheidungen nicht mehr zutrauen. Logisch, dass viele Wähler darauf mit Verachtung und Wahlverweigerung reagieren..."
www.wolfgangmichal.de/?p=1141

Rund 1.200 Menschen bei Frankfurter Occupy-Demonstration

www.ad-hoc-news.de/rund-1-200-menschen-bei-frankfurter-occupy-demonstration--/de/News/22563163

25. - 27.11.2011 Bundesflashmob Berlin
bei facebook: "Was haltet Ihr davon einen Flashmob gegen die Regierung zu initieren?
Wenn auf sämtlichen Seiten dazu aufgerufen wird, an einem bestimmten Tag nach Berlin zu fahren und dort das Regierungsviertel zu umzingeln (bzw. die Bannmeile), dann können wir es schaffen, am 1. Advent eine Millionen Leute nach Berlin zu locken?
Wenn alle Gruppen an einem Tag ihre Zelte abbrechen und in Berlin wieder aufbauen, dann haben wir bessere Chancen.
Es ist an der Zeit die Aktionen zu bündeln!
1. Adventwochenende in Berlin! EDJ-Occupy Bundesflashmob Berlin 25.-27.11.2011

www.facebook.com/pages/Bundesflashmob-Berlin-25-27112011/109119309198563

Autsch, das wird vielleicht eng?! Da ist gerade der Castor-Tranport nach Gorleben im Gange.

Mehr Transparenz in Braunschweig
Die Braunschweiger Piraten geben bekannt:
"Die Sitzungen des Stadtrats und der Ausschüsse sind zwar bereits jetzt größtenteils öffentlich – die Protokolle allerdings sind es nicht wirklich. Diese können nur persönlich im Stadtarchiv eingesehen werden – eine Reproduktion ist nicht vorgesehen. Die Piraten wollen nun nicht nur erreichen, dass die Protokolle im Internet veröffentlicht werden: Die Sitzungen sollen den Bürgern künftig auch per Videostreaming und -aufzeichnung zugänglich gemacht werden...

Weiterhin wollen die Piraten interessierten Menschen mehr Redezeit bei den Ratssitzungen gewähren: Die derzeit vorgesehene halbe Stunde soll auf eine Stunde verdoppelt werden..."
www.piratenpartei-braunschweig.de/2011/11/fraktion-piratenpartei-nimmt-arbeit-im-braunschweiger-rathaus-auf/

Braunschweig - Empört Euch! Echte Demokratie jetzt!

Irgendwie kam bei der wohl etwas schleppenden Berichtfolge auf facebook etwas Kritik an...



Die Organisation in Braunschweig hat wohl zum 11.11.2011 jetzt auch eine Aktion in der Innenstadt geplant. Näheres soll noch bekannt gegeben werden.

#5990
12.11. Empört Euch - Banken in die Schranken!
Nov 04 2011 11:28:05
Wahlrecht: Bereits 919 Klage-Unterstützer
"Wir nähern uns der 1.000: Die Vorbereitungen für unsere Verfassungsbeschwerde gegen Überhangmandate und negatives Stimmgewicht laufen auf vollen Touren. Zudem gibt es neue Argumente für uns...."
www.mehr-demokratie.de/jetzt-die-1000-vollmachen.html


Linke-Landeschef Sohn wünscht deutsches Euro-Referendum
Der niedersächsische Linke-Vorsitzende Manfred Sohn hat für eine Volksabstimmung über den Euro-Rettungsschirm nach griechischem Vorbild plädiert...
regionales.t-online.de/linke-landeschef-sohn-wuenscht-deutsches-euro-referendum/id_51155296/index

Na ja, das gibt es ja jetzt! Papandreou kündigt Volksabstimmung an, ist dann "eingeknickt", eine Befragung findet nicht statt. Ganz wie in Deutschland, nur dass bei uns sowas erst gar nicht in Tüte kommt und erst gar nicht ankündigt wird. CDU-Politiker Peter Altmaier ist natürlich gegen Volksabstimmung zur Euro-Rettung. Klar, nee?!


G20 einigt sich nicht auf Transaktionssteuer

Analyse: G20-Agenda empört Hilfsorganisationen
"Cannes (dpa) - Was sind die griechischen Schulden im Vergleich zur Hungerskatastrophe mit Zehntausenden Toten am Horn von Afrika? Was bedeuten ein paar ..."
www.ad-hoc-news.de/analyse-g20-agenda-empoert-hilfsorganisationen--/de/News/22559791

Regenwald.org startet Protestkampagne zu Biosprit - G20

Weil die Lebensmittelpreise steigen, sich der Hunger verschärft, die Regenwälder für den Anbau gerodet und seine Bewohner vertrieben werden. Agrarenergie ist keinesfalls die Lösung unserer Energie- und Klimaprobleme, denn allein durch die Rodungen steigt mehr C02 in die Atmosphäre als eingespart wird.
Zehn internationale UNO-Organisationen empfehlen den Regierungen der größten Industrieländer (G-20) ganz klar und deutlich, die Förderung von sogenanntem Biosprit zu beenden.
Bitte schreiben Sie an die Staatschefs der G20-Länder. Der fatale Konflikt zwischen Tank und Teller muss nun endlich gelöst werden.

Bitte nehmen Sie an unserer Aktion zum G20-Gipfel im französischen Cannes teil:

www.regenwald.org


12.11.2011 - "Banken in die Schranken!" -

"unter diesem Motto ruft ein breites gesellschaftliches Bündnis dazu auf, am 12. November das Frankfurter Bankenzentrum und das Berliner Regierungsviertel mit Menschenketten zu umzingeln. Initiatoren der beiden Großaktionen sind das globalisierungskritische Netzwerk Attac, das Kampagnennetzwerk Campact und die Naturfreunde Deutschlands. Mit dabei sind bisher außerdem die Katholische Arbeitnehmerbewegung, das Inkota-Netzwerk, Terres des Hommes Deutschland, die Grüne Jugend und die Linksjugend sowie der DGB Region Frankfurt-Rhein-Main."
Hannover-Zeitung



Großaktion am 12.11. in Berlin!

Mobilisierungs-Video
www.youtube.com/user/InfoCA#p/u/0/Uts1bROuj3w

Derzeit verhandeln die G20 eine Reform des Finanzsystems - doch Taten bleiben aus. Am 12.11. wollen wir die Politik richtig unter Druck setzen: Tausende werden das Frankfurter Banken- und das Berliner Regierungsviertel umzingeln. Machen Sie mit!

Am Samstag, den 12. November, um Punkt 14.00 Uhr soll es soweit sein: Von allen Seiten sind die Frankfurter Bankentürme und die Berliner Regierungsgebäude eingekreist von vielen tausenden Menschen. Überall sind Schilder und Transparente mit konkreten Forderungen an die Politik zu sehen, Sprechchöre mit "Banken in die Schranken"-Rufen schallen durch die Straßen.
Damit zwei solch kraftvolle Großaktionen gelingen, brauchen wir jetzt Ihre Unterstützung: Kommen Sie zur Umzingelung des Berliner Regierungsviertels! Rühren Sie jetzt mit uns die Werbetrommel und machen Sie die Aktion bekannt!

Informieren Sie Ihre Freund/innen und Bekannte:
per E-Mail...
per Facebook...
Bestellen Sie Flyer und Plakate...
Schauen und verbreiten Sie unseren Mobilisierungsfilm!


Eine Finanztransaktionssteuer einführen, undurchsichtige Finanzprodukte verbieten, Großbanken entflechten und Gläubiger bei der Bankenrettung haften lassen - das sind zentrale Forderungen, deren rasche Umsetzung wir am 12. November von der Bundesregierung verlangen. Wie dringend nötig eine breit getragene Protestbewegung ist, zeigt heute der G20-Gipfel im französischen Cannes. Dort wollen sich die Regierungen der größten Industrie- und Schwellenländer wieder einmal auf eine wohlklingende Absichtserklärung einigen - wovon später nichts umgesetzt werden wird.

Fordern Sie mit uns Taten ein und kommen Sie am 12. November zur Umzingelungsaktion und der anschließenden Kundgebung in Berlin!

Weitere Infos zu den Umzingelungsaktionen
www.campact.de/finanzkrise/umzingelung/home

Mit herzlichen Grüßen
Ferdinand Dürr und Christoph Bautz

PS. Bereichern Sie die Abschlusskundgebung in Berlin mit einem kurzen Redebeitrag. Beim Demokratischen Mikrophon können zehn Menschen auf der Bühne mit einem 90-Sekunden-Beitrag ihre eigenen Forderungen zur Finanzkrise formulieren.
Reichen Sie Ihren Beitrag ein!
banken-in-die-schranken.de/start/ablauf/ihr-redebeitrag/
#5961
Empört Euch - Echte Demokratie jetzt!
Nov 03 2011 11:49:09
Occupy Braunschweig - 360°-Panorama-Foto vom 15.10.2011 auf dem Schlossplatz...

Kohlmarkt/Schuhstraße

Bild anklicken, Mousetaste festhalten und damit kann das Foto bewegt werden. Mit Rechtsklick - Ansicht ändern.


__________

WEED beteiligt sich zum G20-Gipfel in Cannes am Alternativgipfel am 2. und
3. November in Nizza

(siehe www.mobilisationsg8g20.org/)

WEED beteiligt sich zum G.20-Gipfel mit einem internationalen Strategie-Workshop zur Finanztransaktionssteuer und einem
gemeinsam mit dem Evangelischen Entwicklungsdienst (EED) veranstalteten Workshop zu Struktur und Agenda der G20.

Hier finden sich mehr Informationen
und ein Hintergrundtext (in Englisch):
www.weed-online.org/themen//5221405.html

"Auf dem G20-Gipfel müssen endlich Taten geschehen. Die Finanzmärkte haben die Politik lange genug vor sich hergetrieben. Nach den vollmundigen Ankündigungen in Pittsburgh vor zwei Jahren ist man bei den Reformen nur im Schneckentempo vorangekommen.
Die große Finanzmarktreform in den USA werde von den Republikanern blockiert. In der EU seien die Reformen so langwierig, dass noch zwei Krisen ins Land gehen würden, ehe etwas Substantielles geschähe."

Als wichtigste
Reformfelder sieht WEED:

- Eigenkapitalerhöhungen auf mindestens 12%, incl. für Nicht-Banken
(Hedgefonds etc.), die im Kreditgeschäft aktiv sind,

- Aufspaltung von systemrelvanten Instituten bis zu einer
systemverträglichen Größe,

- Verbot des Schattenbankensystems und von außerbörslichem Derivatehandel, sowie aller hochriskanten Geschäftsmodelle wie Leerverkäufe,

- Verbot von Länderratings durch die privaten Rating-Agenturen und Einrichtung einer internationalen öffentlich-rechtlichen Agentur,

- Eindämmung von Nahrungsmittel- und Rohstoffspekulation durch Marktzugangsbeschränkungen für Banken, Hedgefonds etc. Nur lizenzierte Händler (sog. Commercial Traders) werden zugelassen,

- rasche Einführung einer Finanztransaktionsteuer von 0,1% auf den Handel mit alle Vermögensklassen und verstärkt progressive Besteuerung von Kapitaleinkünften.

Außerdem gibt es den neuen Newsletter, der sich mit den Finanzreformen auf EU- und G20-Ebene beschäftigt (in Englisch):
www.weed-online.org/themen/5219017.html


Occupy Wall Street: Die Kommerzialisierung des Klassenkampfs?
Modestrecken mit Protestlern in High Heels, ein MTV-Casting für Occupy-Wall-Street-Demonstranten – verkommt die Bewegung zur Werbefläche?
Artikel von Johannes Thumfart auf Zeit-Online vom 24.10.2011
www.zeit.de/kultur/2011-10/occupy-modebewegung

Aus dem Text:“...Wenn die New York Times, Hollywood und MTV nun auf den Zug aufspringen, dann dient das letztlich dem Zweck, Werbeflächen, DVDs und Eintrittskarten fürs Kino zu verkaufen. So verdient das eine Prozent auf perfideste Art an der Wut der 99 Prozent. Die Occupy-Wall-Street-Aktivisten müssen sicherstellen, dass sie selbst von den kräftigen Bildern
profitieren, die sie produzieren. Ansätze dafür gibt es bereits in eigens produzierten, durch Crowdfunding finanzierten
Werbespots und der vielkritisierten Überlegung, gleich selbst
Occupy-Wall-Street-Merchandising herzustellen und an den Mann zu bringen...“

Das Finanzkapital pfändet das Sozialkapital
(von Alexander Dill)
Wie lange noch? ...
www.heise.de/tp/artikel/35/35778/1.html

Wider die organisierte Verantwortungslosigkeit
(von Peter Mühlbauer)
Sie klingen wie Begriffe aus dem Ethikunterricht - aber Transparenz und Verantwortung können konkrete
wirtschafts- und finanzpolitische Forderungen sein ...
www.heise.de/tp/artikel/35/35784/1.html

Große Mobilmachung
(von Matthias Gräbner)
Wie mobilisiert man am besten Menschen für seine eigenen Anliegen? Ein Wettbewerb der DARPA wirft ein
Licht auf die Interaktions-Mechanismen in sozialen Netzwerken ...
www.heise.de/tp/artikel/35/35785/1.html
#5953
Es gibt zu viele Kommentare, um sie hier aufzulisten. Bitte schau ins Forum, um die ganze Diskussion zu sehen.