| Schloss-Carrée: BIBS-Fraktion will nachträgliche Förderung noch stoppen |
 |
 |
 |
| Geschrieben von: Redaktion |
| Donnerstag, den 20. Oktober 2011 um 13:05 Uhr |
|
Merkwürdige Wendungen nimmt das kostspielige Förderprojekt, seit (rein zufällig) die Öffentlichkeit davon erfahren hat (siehe hier im Forum am 12.10.2011: "390 Tsd.€ nachträgliche Belohnung für den Vernichter des historischen Platanen-Hügels"). Ein Ausschussmitglied des nichtöffentlichen Beschluss-Gremiums "erklärte", andere "kritisieren" und "monieren". Die öffentliche Diskussion eröffnet nun die Möglichkeit, das ganze doch noch zu stoppen, da die finanziellen Mittel ja erst mit dem Haushalt 2012 beschlossen werden müssten und die Förderung immer vorbehaltlich vorhandener Mittel erfolgt. ...keine städtischen Mittel ausgegeben werden.
|
| Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, den 20. Oktober 2011 um 15:20 Uhr |
Du musst dich anmelden oder registrieren, um einen Kommentar zu schreiben.
Im Forum diskutieren. (2 posts)
Diskutieren (2 Posts)
|
Aw: Schloss-Carrée: BIBS-Fraktion will nachträgliche Förderung noch stoppen
Dec 12 2011 09:02:20 In Memory...
irgendwer hat das Filmdokument "Die Vernichtung des Schlossparks in Braunschweig" in neuer Auflage ins Netz gestellt... Der Film: Die Vernichtung des Schlossparks Braunschweig Kein Projekt war in den letzten Jahren in Braunschweig so umstritten wie die Überbauung der innerstädtischen Grünfläche Schlosspark mit einem Einkaufszentrum. Gut drei Jahre dauerte die Diskussion um die "Schloß-Arkaden"; gut drei Jahre engagierten sich Bürger für den Erhalt des Schlossparks. Der Film ist eine Dokumentation dieses Engagements. |
#6332 |
|
Aw: Schloss-Carrée: BIBS-Fraktion will nachträgliche Förderung noch stoppen
Oct 20 2011 21:14:43 Redaktion schrieb:
Die öffentliche Diskussion eröffnet nun die Möglichkeit, das ganze doch noch zu stoppen,da die finanziellen Mittel ja erst mit dem Haushalt 2012 beschlossen werden müssten und die Förderung immer vorbehaltlich vorhandener Mittel erfolgt. Darauf zielt jetzt der Vorstoß der BIBS-Fraktion ab: Die dafür vorgesehenen Gelder sollen nach dem Willen der Verwaltung erstmals im Haushaltsplanentwurf 2012 veranschlagt werden. „Für den Haushalt 2012 werden wir die Streichung dieses Projekts beantragen“, so BIBS-Ratsherr Peter Rosenbaum. „SPD, Grüne, Linke und Piraten haben sich ja schon kritisch geäußert zu dieser fragwürdigen Förderung im Rahmen einer Richtlinie, die u.a. zum Ziel hat, durch finanzielle Hilfen kriegsbedingte Baulücken zu schließen. Mit der neuen Ratsmehrheit können wir so die-sen intransparenten VA-Beschluss kippen.“ ... Über die Vergabe der Mittel für das Schloss-Carrée wird somit der Rat im Februar 2012 entscheiden, der dann den Haushalt 2012 beschließt. ... Auch die Grünen nehmen Stellung. "Umstrittener Zuschuss für das „Schloss-Carrée“ ... Stellungnahme des GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden Holger Herlitschke vom 17.10.2011 zum Artikel von Norbert Jonscher in der Braunschweiger Zeitung (BZ) vom 15.10.2011 „Schloss-Carrée – Stadt fördert Bau mit 390 000 Euro“ ..." gruene-braunschweig.de/?p=3966#more-3966 Linke und SPD sind noch nicht so weit... www.spd-ratsfraktion-braunschweig.de/ www.linksfraktion-braunschweig.de/ Erfreulich vernünftig, dass man wenigstens in Teilen der restlichen Oppositionsfraktionen darüber nachzudenken und die Angelegenheit unter die Lupe zu nehmen scheint. Dieses Mal "eilt" ja wohl kein Beschluss. Also kann die Sache auch gut und damit auch gut überlegt im Februar 2012 entschieden werden. Was drängt denn? Da die BIBS und die GRÜNEN als auch DIE LINKE sich gegenüber dieses Projektes skeptisch oder teils ablehnend zeigen und auch sogar Herr Pesditschek (SPD) da jetzt etwas genauer hinsehen möchte, stehen die Chancen, dass dem Braunschweiger Bürger dann doch ein wenig mehr im Stadtsäckel für wichtigere Belange verbleibt, statt es wieder einmal einem privaten Investor zu schenken, gar nicht mehr so schlecht.  Bleibt zu hoffen, dass da alle mal an einem Strick ziehen und sich nicht wieder irgendwelche Luftschlösser versprechen lassen, damit sie die Hände für CDU-Wünsche heben.
Gruß Helmhut |
#5801 |