| Geht es bei den Förderabsprachen zum Flughafen-Ausbau zu wie auf einem orientalischen Basar? |
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| Geschrieben von: Rosenbaum |
| Freitag, den 27. Januar 2012 um 10:11 Uhr |
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Eine erneute Akteneinsicht eröffnet ein weiteres drastisches Schlaglicht, wie bei den Förderanträgen zur Flughafenerweiterung noch viel mehr geschoben und getrickst wird, als bisher schon bekannt geworden ist. Weil die Niedersächsische Oberfinanzdirektion (OFD) bei einer Prüfung der Förderakten mit Prüfvermerk vom 27.5.2011 moniert hatte, dass eine Vielzahl von Änderungen beim Bau und vor allem bei den Kostenabrechnungen zur Förderung nicht mit den Angaben im Förderantrag übereinstimmten, schrieb die Stadt über die städtische Strukturfördergesellschaft GmbH (SFB) an die Förderbehörde NBank in Hannover einen Brief, wie die beantragten Fördergelder doch noch für Braunschweig gerettet werden könnten:
Sehr geehrte Frau Dr. Johannsen, wir möchten eine Reihe von Fragen zu den Feststellungen der OFD im Prüfvermerk vom 27.5.2011, aber auch verschiedene grundsätzliche Fragen, wie z.B. die bereits früher besprochene Einreichung eines Änderungsantrages für die Teilmaßnahme "Ausbau SLB Ostumfahrung" und den in diesem Zusammenhang angestrebten Einsatz von erzielten Einsparungen (durch Kostenreduzierungen oder Umschichtung von Maßnahmen) besprechen und einer Klärung zuführen. In der Anlage haben wir die Themenkreise kurz angerissen... gez. Steegemann gez. Loof Anlage Alternativvorschläge: a) Die Positionen, die aus Sicht der NBank für eine Zuschuß-Förderung nicht in Betracht kommen, werden gestrichen. Gleichzeitig billigt die NBank jedoch für das gesamte Förderprojekt einen höheren prozentualen Fördersatz als bisher zu (bisher: 40% für Gewerbeerschließung; 50,92% für SLB-Ausbau/Ostumfahrung). Der neue erhöhte Fördersatz muss sicherstellen, dass der im Ursprungsbescheid bewilligte Zuschußbetrag von knapp 18,7 Mio.€ abgerufen werden kann. Nach den Vorschriften des GRW-Rahmenplanes ist in besonderen Ausnahmefällen eine Förderung für Infrastrukturmaßnahmen bis zu 90% möglich. Eine nachträgliche Änderung des Fördersatzes ist zwar nicht vorgesehen, müßte daher "politisch" entschieden werden. b) die NBank streicht die Positionen, die aus ihrer Sicht für eine Zuschußförderung nicht in Betracht kommen und erteilt gleichzeitig die Zustimmung zur Durchführung der neuen Maßnahme "Herstellung von RESA-Flächen" mit einem Kostenvolumen von knapp 2 Mio.€. Diese Maßnahme ist bislang nicht Teil des Förderprojektes und nicht Bestandteil der Planfeststellung der Verlängerung der Start- und Landebahn und liegt am anderen, westlichen Ende des Flughafengeländes... (Quelle: Brief der Strukturfördergesellschaft vom 20.6.2011 an die NBank)
... der weitere Text dazu mit ergänzenden Erläuterungen zu den sog. "RESA"-Flächen von VW findet sich hier: Förderschummeleien und RESA-Lüge... |
| Zuletzt aktualisiert am Freitag, den 27. Januar 2012 um 16:08 Uhr |
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Im Forum diskutieren. (3 posts)
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Aw: Geht es bei den Förderabsprachen zum Flughafen-Ausbau zu wie auf einem türkischen Basar?
Feb 21 2012 13:34:43 Wer sich nicht an die Vereinbarten Konditionen hält verliert seine Ehre und Ansehen und kann sein Geschäft zu machen.
So ähnlich wie die "vereinbarten Konditionen" ist es ja mit den Gesetzen - z.B. denke ich da an das GRW - Gesetz, mit dem der Ausbau m.E. schon in den Grundsätzen nicht vereinbar ist. Warum wohl musste Volkswagen aus der FLUGHAFENGESELLSCHAFT ausscheiden, wenn doch die Strukturfördergesellschaft Antragsteller ist? Ich erkenne da keinen plausiblen Grund - es sei denn, dass jeder Depp auf den ersten Blick erkennt, dass die Vorschaltung der SFG ein "Fake" ist! Alle bekannten Details - insbesondere der konkrete Ablauf des Ausbaus (RESA, fortgesetzt finanzielle Involvierung von Volkswagen etc.) sprechen jedenfalls nicht für ein förderfähiges Projekt! Ich zitiere aus §2 GRW-Gesetz: nicht gefördert werden Maßnahmen [...] natürlicher und juristischer Personen, die auf Gewinnerzielung ausgerichtet sind. VG Klaus M. |
#7104 |
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Geht es bei den Förderabsprachen zum Flughafen-Ausbau zu wie auf einem türkischen Basar?
Jan 27 2012 19:15:17 Hey, der Titel ist echt rassistisch! Ein türkischer Bazar ( deutsch = Markt)
Weiß doch jede/r das auf einen türkischen Basar zwar gefeilscht wird, aber das ein Handel, ich glaube per Handschlag und man trinkt noch ein Tee zusammen, Gültigkeit hat! Wer sich nicht an die Vereinbarten Konditionen hält verliert seine Ehre und Ansehen und kann sein Geschäft zu machen. Und Käufer und Verkäufer treffen sie meist in der Mitte,und wenn es immernoch zu viel oder zu wenig ist geht man auseinander! Reisetip zu Türkischer Basar in Berlin: "Wer Gemüse, Textilien und Lebensmittel kaufen will, sollte sich dienstags und freitags zum Maybachufer auf den Türkischen Markt begeben. Das Preis-Leistungs-Verhältnis ist meiner Erfahrung nach nicht zu toppen. Übrigens ist der türkische Markt auch für Berlin-Besucher, die nichts kaufen wollen ein absolutes Erlebnis. Die Stimmung ist zwar oft hektisch, aber auch bunt und multikulturell und interessant. Hier gibt es immer was zu gucken..." Das was du glaube ich zeichnest ist ein "Ramschladen" oder "1 Euro Laden": Wo Preis Leistung nicht mehr stimmt! Obwohl oder vielleicht gerade, weil nicht verhandelt wird, werden die Menschen „über den Tisch gezogen“. Und ich versteh was du ausdrücken wolltest, muste was für den türkischen Bazar sagen  .
Gruß Sonnenschein  |
#6889 |
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Aw: Geht es bei den Förderabsprachen zum Flughafen-Ausbau zu wie auf einem türkischen Basar?
Jan 27 2012 10:22:24 .. der weitere Text dazu mit ergänzenden Erläuterungen zu den sog. "RESA"-Flächen von VW findet sich hier:
Förderschummeleien und RESA-Lüge... |
#6878 |
