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Die Kommunalwahl 2011 hat es in sich: Wählergemeinschaften und Parteien versuchen sich bestens darzustellen und verweisen auf kleinere und größere Erfolge der letzten fünf Jahre. Hat man dagegen wenig Überzeugendes vorzuweisen, greift man offenbar notgedrungen zur Diffamierung des politischen Mitbewerbers.
Diese Art der Auseinandersetzung nimmt gelegentlich skurrile Formen an und wirkt in ihrer Gesamtheit auf die meisten Leserinnen und Leser eher abstoßend und lächerlich. Beispiele gibt es zuhauf:
Zur Opposition in Ratsgremien:
„Opposition, gerade in den Bezirksräten, schadet auch dem Gremium in seinem Ansehen und verunsichert die Bürgerinnen und Bürger im jeweiligen Stadtbezirk.“
Thorsten Wendt, Vorsitzender des CDU-Ortsverbands Wabe-Schunter. Zeitschrift Wabe-Schunter-Bote, 39. Ausgabe, September 2011, Seite 2.
Zur Bürgerinitiative Braunschweig (BIBS):
„BIBS will Chaos auf Braunschweig’s Straßen.“
http://www.bjoernhinrichs.de/2011/08/bibs-will-chaos-auf-braunschweigs-strasen/
„Die Bürgerinitiativen in Braunschweig, die sich kurz BIBS nennen, stehen kurz vor der Auflösung.“
http://www.bjoernhinrichs.de/page/2/?s=BIBS&sa_x=11&sa_y=14
Björn Hinrichs (CDU).
Zur Zeitung der Bürgerinitiative Braunschweig (BIBS):
„Neben den dort (leider üblichen) Beleidigungen anderer Menschen findet man Behauptungen, die wohl nur einen Zweck haben können: Ängste schüren …“
Schunter-Kurier, Ausgabe 82, September 2011, Seite 12.
Mitteilungsblatt für den Stadtbezirk 323 Wenden - Thune – Harxbüttel
Herausgeberin: Heidemarie Mundlos (CDU).
Zur Wahl:
„Ich gehe zur Wahl, damit es gar keine Chance auf eine kuriose, inkompetente Mehrheit links der CDU geben kann. Das wäre schlimm für Braunschweig.“
Ursula Schäfer, Braunschweig Extra, 28.8.2011, Seite 8.
Redaktion: Henrik Grotjahn, Geschäftsführer des CDU-Kreisverbands Braunschweig
Zum Wahlverhalten:
„Zur Wahl gehen, um unsere Löwenstadt nicht in falsche Hände fallen zu lassen.“
Adalbert Wandt (CDU), Vizepräsident der IHK.
Schreiben vom 3. September 2011.
Zur Zeit nach der Wahl:
„Im Rat droht Chaos-Mehrheit: In Braunschweig drohen nach der Kommunalwahl am
11. September chaotische Verhältnisse.“
Braunschweig Extra, 28.8.2011, Seite 2.
http://www.cdu-braunschweig.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=178
Zu einer möglichen Mehrheitskoalition nach der Wahl:
„Dieser „bunte Haufen“ wäre dann unberechenbar, selbst oft zerstritten und nur einig, dem jetzigen Oberbürgermeister möglichst viele Schwierigkeiten zu bereiten.“
Adalbert Wandt (CDU), Vizepräsident der IHK.
Schreiben vom 3. September 2011.
Auffällig ist, dass sich hierbei die Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) aus dem Reigen der Bewerber besonders hervorhebt. Entsprechen die vorstehend genannten Einlassungen aber christlichem Geist? Entsprechen sie demokratischen Gepflogenheiten? Was sind das also für Leute?
Sicherlich, andere Wahlbewerber mögen hier und da in der Auseinandersetzung gelegentlich einem Ausrutscher unterliegen. Derartige als abstoßend empfundene Äußerungen - wie gezeigt - sind jedoch anlässlich der Kommunalwahl 2011 in Braunschweig bei anderen Wahlbewerbern bisher nicht bekannt geworden. Hierin liegt wohl einer der gravierenden Unterschiede der Wahlbewerber beim respektvollen Umgang mit den Wählerinnen und Wählern.