Bürgerinitiative Strahlenschutz (BISS) e.V.

Hallo,

wer kommt morgen, So. 27.10. noch dazu zum Unterschriften sammeln am Kohlmarkt während der Braunschweiger Lauftage?

Gestartet wird ab 9.30 Uhr (Kinder),
Marathon um 10.00 Uhr,
Halbmartathon um 10.00 & 11.00 Uhr.

Zieleinlauf dann ab ca. 13.30 -14.00 Uhr


Eine Person wäre von 14.00 -16.00 Uhr dabei - möchte aber nicht alleine!

Wer auch Zeit und Lust hat, meldet sich bitte für die Koordination unter: 0175- 158 23 29.


Und auch sonst kann natürlich bei allen Gelegenheiten gesammelt werden.

Unterschriftenlisten gibt es zum Ausdrucken unter:
www.atomalarm2013.de/doku.php?id=atomalarm:unterschreiben

Danke.

Schöne Grüße...

Die vorangegangene Bitte kam über den Infomailverteiler, den jeder kostenlos bei der BISS e. V. abonieren kann.



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Guten Tag,

Die BISS verteilt hiermit das Rechtsgutachten, in dem die Rechstanwältin Frau Heß das Verwaltungsgerichtsurteil zum Hallen-Neubau und die Möglichkeiten der Stadt Braunschweig zur Verhinderung eines Atommüllstandortes in Braunschweig bewertet.

Es wurde auch an die Fraktionen im Rat der Stadt Brauschweig mit dem gleichen Text verteilt.

Nehmen Sie sich die Zeit, es in Ruhe zu lesen.
(Anmerkung Nachtschatten: wenn man diesen Link anklickt steht es auch auf der BISS Seite, aber das Schriftbild ist dort nicht so gut zu lesen)

Da das Rechtsgutachten von der BISS finanziert wurde, würden wir uns freuen, wenn Sie uns bei der Begleichung der Kosten von 4000,- € unterstützen würden.

Spendenkonto: BISS e.V.

Mit freundlichen Grüßen

BISS e.V.

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Atomalarm 2013: "Wohnen - stadt - Atomanlagen"

Ab 12. August Unterschriftensammlung gegen den B-Plan bis zum 12. November
Unterschriften sammeln mit dieser Vorlage zum Herunterladen und Ausdrucken

Am 14. September um 16 Uhr war die Menschenkette um das Buchler Gelände
www.atomalarm2013.de

Die vorangegangene Mail kam über den Infomailverteiler, den jeder kostenlos bei der BISS e. V. abonieren kann.


Und wer noch mehr dazu Wissen möchte, kann den folgenden Link anklicken, in diesen Artikel, ist die hier vorgestellte Rechtsempfehlung auf der BISS Seite eingebettet:
www.biss-braunschweig.de/?page_id=1118

Aber ich würde, wie Hr. Rosenbaum in einem anderen Thread (1. Seite, 4. Kommentar)schreibt , der BISS und auch uns dringend empfehlen Hr. Buchler, der mit Hr. Eckert mehrfach verstrickt ist, nicht aus den Augen zu lASSEn und aufzupASSEn was dieser so macht.
Denn bisher hat Hr. Buchler, Herrn Eckert aktiv in Schutz genommen und bei der Vorgeschichte von Hr. Buchler, glaube ich nicht, das er sich jemals von Eckert wirklich distanzieren würde!
Im Gegenteil, ich denke das die beiden Herren sich weiterhin fördern!



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Kundgebung mit Übergabe der Unterschriftenlisten

Die BISS e.V. wird am 12. November die gesammelten Unterschriften gegen eine Erweiterung der Atomfirmen im Braunschweiger Norden an den Rat der Stadt Braunschweig übergeben.

Während einer Mittags-Kundgebung von 13:30 Uhr bis 13:55 Uhr auf dem Rathausplatz werden wir die Unterschriften übergeben und weitere Informationen geben.

Jeder kann und sollte sich beteiligen!

Anschließend können alle Interessierten noch mit in die Ratssitzung kommen und sich anhören, ob der Rat sich jetzt endlich gegen eine Verarbeitung und Lagerung von radioaktiven Stoffen in Wohngebieten und neben Schulen und Kindergärten entscheidet.

Mittags-Kundgebung und Übergabe der Unterschriften.
13:30 Uhr bis 13:55 Uhr
Rathausplatz in Braunschweig, Platz der Deutschen Einheit 1

Mehr dazu auf der Homepage der BISS e.V.


...Upps, ich habe noch 3 vollständig unterschriebene Listen, in der Küche liegen - wie bekomme ich die noch rechtzeitig zu der BISS e.V. ?


Sambattac Braunschweig wird auf der Kundgebung, die BISS e.V. und alle anderen anwesenden BürgerInnen, mit Unterstützen.

Wir wollen kein Zwischenlager für Atommüll in BS, auch wenn OB Hoffmann und seine Verwaltung das gerade, mit allen, Ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln versuchen zu ermöglichen!

Die Ratssitzungen sind immer offen, für alle interessierte BürgerInnen aus Braunschweig.
Es gibt eine Zuhörertribüne, diese hat einen extra Seiteneingang, so daß, diese auch in den Tagesordnungspunkten, verlASSEn werden kann.


Ratssitzung Braunschweig, Di., 12. November 2013, ab 14:00 Uhr

Ort: Rathaus der Stadt Braunschweig, Großer Sitzungssaal, dort wo die Bürger heiraten .

Zeit: ab 15:00 Uhr

Wer nicht vor Ort dabei sein kann, hat die Gelegenheit die Ratssitzungen als "Video-Livestream" anzusehen.

Vor jeder Ratssitzung kann jeder Bürger eine Frage „Einwohneranfragen“ an den Rat der Stadt BS stellen, die während der Bürgerfragestunde ab 18.00 Uhr beantwortet werden.
Zusätzlich darf jeder, ein mal Nachfragen und eine uneingereichte Zusatzfrage stellen.


Aber bei diesen Thema sollte jeder der kann, vor Ort sein!
Damit endlich die CDU/SPD und Grüne Ratsdamen,- Herren merken, das wir die Dringlichkeit zu handeln, im Gegensatz zu Ihnen wahrnehmen!

Und endlich diese Druck, auf die Verwaltung und den OB Hoffmann aufzubauen!
Denn dieses Rumgeiere, niemanden auf die Füße treten zu wollen, grenzt schon an eine "Scheiß egal" Haltung!

Oder stille Zustimmung, für das Atommüllzwischenlager in Braunschweig-Thune!

Kommt Bitte alle, die irgendwie Zeit erübrigen können, mal in der Mittagspause vorbei!
Denn Braunschweig soll kein Zwischenlager werden -über das "die Gorlebener" gerade große Augen bekommen, daß das in Deutschland möglich ist!



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Über den Infomailverteiler der BISS e.V. kam folgende mail.
Die Infomail kann jeder auf der Homepage der BISS e.V. kostenlos abonieren .

Kundgebung: 12. November, 13:00 Uhr treffen auf dem Rathausplatz


Guten Tag zu später Stunde,

die BISS wird am 12.11.2013 zwischen 13:30 Uhr und 13:55 Uhr während einer Kundgebung die gesammelten Unterschriften gegen eine Erweiterung der Atomanlagen in Braunschweig an den Rat der Stadt übergeben.

Wir werden auch während der Kundgebung nochmals vor dem Rathaus auf die aktuell notwendigen Entscheidungen hinweisen, die genau jetzt dringend sind.

Die Stadt muss jetzt, ihre Ziele für die Zukunft der Stadt als Anti-Atom Standort festlegen, sonst wird es nichts mit der Berufung gegen das Gerichtsurteil, das Eckert & Ziegler den Hallenneubau erlaubt die Veränderungssperre um ein Jahr verlängern, sonst muss sie den aktuellen Bebauungsplan freigeben, der die Erweiterung der Atomfirmen erlaubt den Aufstellungsbeschluss erweitern, um Ziele für einen neuen Bebauungsplan vorzugeben, der Einschränkungen für die Atomfirmen vorsieht jegliche Ausnahmen von der gültigen Veränderungssperre verbieten, damit die genehmigten Gebäude und Nutzungen nicht dem Bestandsschutz unterliegen und damit hinterher teuer wieder zurückgebaut werden müssen.

Macht bei dieser Mittagskundgebung mit!

Wer mehr Zeit hat, kann hinterher noch mit in die Ratssitzung gehen und den Entscheidungen beiwohnen.

ciao
Peter

Ab 12. August Unterschriftensammlung gegen den B-Plan bis zum 12. November

Am 14. September um 16 Uhr war die Menschenkette um das Buchler Gelände
www.atomalarm2013.de

Auch die "Arbeitsgemeinschaft Schacht Konrad e.V." bewirbt auf Ihrer Homepage die Unterschriftenübergabe und Kundgebung, mit einer Pressemitteilung der BISS e.V. .

Dazu haben sie ein echt erschreckend cooles Foto gestellt.

Der "Braunschweiger Löwe" auf einem Atommüll Fass!

Treffender geht es nicht mehr!
ag-schacht-konrad.de/index.php?option=com_content&task=view&id=1219&Itemid=1

Ich werde mal versuchen, mir davon ein T-shirt machen zu lASSEn!




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Welche Wunder

das Rathaus ändert plötzlich die Meinung zu Radio-Aktivität und Bebauungsplan und zusätzlich dann auch noch zu Buchlers "rund um die Uhr"-Antrag !

1. Buchlers Antrag falle demnach nun doch unter die Veränderungssperre und bedarf der Beschlussfassung durch die Ratsgremien (...was noch vor Wochenfrist verneint worden war).
Dadurch ist ein entpsrechender BIBS-Antrag schon vor der morgigen Ratssitzung auch ohne Zustimmung der anderen Ratsfraktionen erfolgreich; im Planungsausschuss am letzten Donnerstag hatten SPD, CDU und Grüne dieses (BIBS)Ansinnen noch niedergestimmt...Piraten hatten sich enthalten, Linke ohne Stimmrecht.

2. Zur Abwägung in kommunalen Bebauungsplänen wurde der Verwaltung von der angerufenen Kommunalaufsicht ins Stammbuch geschrieben, dass selsbstverständlich auch radiologische Emissionen bei der Aufstellung von Bebauungsplänen zu berücksichtigen seien...

Nun interpretiert die OBrigkeit ihre alte Position um...
nichts anderes hätte man bisher auch gesagt !

Wunder über Wunder also im Vorfeld der morgigien BISS-Kundgebung vor dem Rathaus.


Wer´s nicht glauben mag,
hier schon mal das eine Anschreiben von heute

Stadt Braunschweig 11. November 2013
Der Oberbürgermeister
Fachbereich 01

An den
Rat der Stadt Braunschweig

Eckert & Ziegler
Strahlenschutz in der Abwägung zum Bebauungsplan

Als Anlage übersende ich den Erlass des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration mit der Bitte um Kenntnisnahme.

Die dort vertretene Rechtsauffassung steht nicht im Widerspruch zu der Mitteilung der Verwaltung für die Ratssitzung am 24. Sept. 2013 (Drs. 13226/13). Die Verwaltung beabsichtigte nicht, die betreffenden strahlenschutzrechtlichen Belange bei der Abwägung des Bebauungsplans außen vor zu lassen und die Konfliktbewältigung in die nachgeschalteten Genehmigungsverfahren zu verschieben.
Sie hat lediglich darauf hingewiesen, dass sie sich bei ihrer Abwägung die Ergebnisse fachlicher Beurteilungen von staatlichen Stellen – hier des GAA – zu eigen machen darf, sofern diese nicht erkennbare Mängel aufweisen.
Der dem Erlass beigefügte Aufsatz kann bei Bedarf zur Verfügung gestellt werden.
i. A.
gez.
Kügler

In einer Bürgeranfrage auf der gestrigen Ratssitzung, 12.11. fragen ein Mitglied der BISS e.V. , ob das stimmen würde das die Verwaltung schon seid ca. einem Jahr die Bestandsaufnahmen von den auf den Firmengelände gelagerten Containern hat, wie auf braunschweig –online bebautet wird, hat.

Herr Leuer sagte für die Verwaltung, das das nicht stimmt, die Unterlagen wären erst seid, einiger Zeit bekannt (nicht original Ton).

Das finde ich mal wieder sehr irritierend - was stimmt denn nun!


Aber das dicke Ding kam für mich durch einen andere Bürgeranfrage auch von einem BISS Mitglied gestellt heraus: Die jetzige Lagerung der Container auf den Firmengelände EZN ist illegal!
Herr Leuer windete sich wie ein Aal, um die eindeutige Antwort nicht geben zu müssen.

Durch eine nochmalige Nachfrage, des fragenden Bürgers, ob er denn richtig Verstanden hat, das das Illegal ist, gab Herr Leuer zu, das es illegal ist!

Nun entweder die Verwaltung läßt sich von der Firama Buchler/ Eckert auf der Nase herum tanzen oder sie haben bewusst weggesehen!
Ich nehme mal das 2. an!


Nun haben wir illegale Plutonium Lagerung. Eine heiße Zelle. Illegale Containerlagerung. Und einen Firmeninhaber, der keine Chance auslässt, um sich bei den Braunschweigern unbeliebt zu machen, indem er uns verhöhnt und uns anlügt!

Aber auch Buchler ist nicht besser - nicht vergessen - die falsch deklarierten ASSE Fässer!

Und dann wird Eckerts Zwischenlager in Leese geschlossen.
Die Frage ist, wo kommt der ganze Strahlungsmüll hin, der derzeit dort Lagert?


Und als Höhepunkt hat der Rat der Stadt, die Entscheidung zum Bebauungsplan, wieder an der den Planungs- und Umweltausschuss (PLUA) der Stadt Braunschweig zurückgegeben.

Wie oft soll das den noch kommen!?


Was gestern ein voller Erfolg war, war die Kundgebung und Unterschrifteinübergabe, der Bürgerinitiative Strahlenschutz Braunschweig (BISS) e.V.

Nachdem sich doch noch jemand in der Stadt gefunden hatte, der die Unterschriftenlisten für die Stadt Braunschweig annahm, wurden sie an den Ratsältesten übergeben.
Über 11.000 Unterschriften sind zusammengekommen!

Es gab noch eine Rede, von einem BISS e.V. Mitglied mit interessanten Fakten und zwischendurch spielten sambattac-braunschweig schmissigen Samba .

Alles in allem ein wichtiger und ereignisreicher Tag für die Braunschweiger!
Gekennzeichnet durch nichthandeln (wollen) der Stadt Braunschweig und bewusstes verschweigen von Fakten, für die Bürger der Stadt Braunschweig.
Was gerechtfertigt wird durch man unterliegt auch im PLUA der Geheimhaltung - an dieser Stelle möchte ich Peter Rosenbaum danken, das er sich nicht selbst zensiert und uns Bürgern wichtige Informationen nicht vorenthält!
Das ist Transparenz, die ich mir bei einer verantwortungsbewussten Stadt,- Verwaltung wünsche!

Dazu möchte ich auch noch auch weiterführende Artikel und Infos, zu den Thema hinweisen. Anklicken - wie immer freiwillig :

Von der Homepage der BISS e.V.: www.biss-braunschweig.de

"Die BISS redet vor dem Rathaus":
www.biss-braunschweig.de/?p=5686

"Wir haben 11.000 Unterschriften übergeben!!!":
www.biss-braunschweig.de/?p=5679

"Stadtverwaltung vor der Entscheidung ....":
www.biss-braunschweig.de/?p=5710

"BISS hält Rede ... und ...":
www.biss-braunschweig.de/?p=5716


Von der Hompage der "Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD e.V.":
www.ag-schacht-konrad.de

"Die BISS wird keine Ruhe geben!":
ag-schacht-konrad.de/index.php?option=com_content&task=view&id=1220&Itemid=1


Und sogar die Braunschweiger Zeitung berichtete:

"Demokratie jetzt – im Rathaus und auch davor:"
www.braunschweiger-zeitung.de/lokales/Braunschweig/demokratie-jetzt-im-rathaus-und-auch-davor-id1225241.html

Das ist ein echt armseliger "Artikel", zu den absolut wichtigen Thema für alle BraunschweigerInnen.
Der erfüllt gerade noch die minimalisten Anforderungen.
Und was soll das mit:"...ein gelbes (Papp-)Atomfass in Empfang, in dem sich nach Angaben der Bürgerinitiative Strahlenschutz (BISS) 11.000 Protestunterschriften befanden...".
Klingt für mich als ob Herr Noske anzweifelt, ob es 11.000 waren!

Aber egal, wenigstens hat sich das Sprachrohr, des Hr.OB Hoffmann dazu herabgelASSEn, dazu ein kurzes Statement abzugeben.
Denn mehr, ist es bei aller Liebe nicht geworden .


Für alle Interessierten Bürger, die sich selbst einen Überblick über das gesprochene Wort machen möchten, haben die BIBS und die Piraten Fraktion jeweils ein, Wortprotoll erstellt:

Piraten Partei Braunschweig:
www.piratenpartei-braunschweig.de/2013/11/ratssitzung-11-2013/

Bürgerinitiative Braunschweig (BIBS):
www.bibs-fraktion.de/index.php?id=354


Über das Ratsinformationssystem der Stadt Braunschweig, kann man sich die Ratssitzung nochmal anhören:
www.braunschweig.de/politik_verwaltung/politik/ratderstadt/index.html

Wobei ich mit kein Wort, im Informationssystem der Stadt Braunschweig zu der gestrigen Unterschriftenübergabe gefunden habe- armes Braunschweig!
Zeigt sich damit doch wiedermal deutlich, woher der Wind weht .