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Website der Bürgerinitiativen Braunschweig

Inhaltlich:

Peter Rosenbaum

Rosental 10

38114 Braunschweig

Fon: 0531 5 65 41

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Technisch:

Sebastian Barnstorf

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Erklärungen zu rechtlichen Fragen:

 

1. Inhalt des Webangebotes

Wir sind bemüht, unser Webangebot stets aktuell und inhaltlich richtig sowie vollständig anzubieten. Dennoch ist das Auftreten von Fehlern nicht völlig auszuschließen. Wir übernehmen daher keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, es sei denn die Fehler wurden vorsätzlich oder grob fahrlässig aufgenommen. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Wir behalten uns ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

 

2. Urheber- und Kennzeichenrecht

 

Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Das Copyright für veröffentlichte Bilder verbleibt allein bei den Bildautoren. Eine Vervielfältigung oder Verwendung von Grafiken, Bildern und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung der jeweiligen Autoren nicht gestattet.

 

3. Verweise und Links sowie Distanzierungserklärung

 

Mit dem Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten hat. Dies kann, so das Landgericht, nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

Wir haben auf unseren Seiten Links zu anderen Seiten im World-Wide-Web gelegt.

Für alle diese Links gilt:

Wir erklären ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren.

Wir erklären nachdrücklich, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf unserer Homepage und machen uns diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Homepage angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

Diese Erklärung gilt auch für Fremdeinträge in von uns auf unserer Homepage eingerichteten Gästebüchern. Wir behalten uns vor, illegale oder anstößige Fremdeinträge in unseren Gästebüchern zu löschen.

 

4. Datenschutz

 

Sofern innerhalb unseres Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften u.a.) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Wir erklären ausdrücklich, dass wir diese Daten unter keinen Umständen an Dritte weitergeben.

 

5. Rechtswirksamkeit

 

Dieser Haftungsausschluss ist Teil unseres Internetangebotes. Sofern einzelne Formulierungen oder Teile dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht oder nicht mehr vollständig entsprechen, bleiben die übrigen Teile dieser Erklärung davon unberührt.

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