... wenn Schulen verfallen - Kürzungen bis in letzter Minute

Details: Erstellt: Donnerstag, 10. Februar 2011 09:22; Geschrieben von Rosenbaum

Fast zeitgleich zur Abstimmung über städtisches Geld zum Stadionausbau inclusive sog. VIP-Logen wurde im Finanzausschuss eine wahre Ausgaben-Kürzungs-Orgie für Schulen, Sporthallen und soziale Kleinprojekte veranstaltet.

Insgesamt 57-mal hoben die CDU Finanzobleute (Carsten Müller, Grziwa, Hogrefe, Hinrichs) zusammen mit dem FDP-Verbündeten Daniel Kreßner einmütig die Hände und nahmen alle noch übriggebliebenen Vorhaben, die bereits die Hürden der Stadtbezirksräte und Fachausschüsse überwunden hatten, quasi auf der Zielgeraden aus dem Rennen.

Es blieben doch noch auf der Strecke (nur einige von 57 gestoppten Projekten):

1.050.000 € Sicherstellung eines warmen Mittagessens an allen Braunschweiger Grundschulen (CDU/FDP dagegen)

50.000 € Schulentwicklungsplan (CDU/FDP dagegen)

500.000 € Umsetzung der Leitlinien gegen Kinderarmut (CDU/FDP dagegen)

30.000 € Aufstockung f. Ferien in Braunschweig, FIBS (CDU/FDP dagegen)

290.000 € Fünf Straßensozialarbeiter in benachteiligten Stadtteilen (CDU/FDP dagegen)

199.000 € Erhöhung für Erziehungeberatungsstelle (CDU/FDP dagegen)

1.174.500 € Ausbau der Kitas zu Familienzentren (CDU/FDP dagegen)

81.500 € Erhöhung für Arbeit mit verhaltensauffälligen Kindern im westlichen Ringgebiet (CDU/FDP dagegen)

750.000 € Deckung der Kita-Versorgungsquote für Kinder unter 3 Jahren (CDU/FDP dagegen)

400.000 € Sportentwicklungsplanung (CDU/FDP dagegen)

500.000 € Umwandlung von 2 Grundschulen in Offene Ganztagsschulen (CDU/FDP dagegen)