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Der verachtete Sozialstaat - Debatte Sozialabbau

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14 Jahre 2 Monate her #1102 von Ulenspiegel
Der verachtete Sozialstaat -
Grundsatz-Debatte über den Abbau des Sozialstaates und die Aufkündigung der Generationenverträge

„In deutschen Feuilletons wird plötzlich wieder gefragt, ob unser Sozialstaat denn überhaupt zum Status freier Bürger passt und ob er wohl noch zu rechtfertigen sei. Man will ihm an die Wurzeln. Debattiert wird, als hätte er keine Geschichte…“

Text der Sendung von Thomas Meyer im
Deutschlandradio


Wie die Grundlagen unseres Sozialstaates zerfallen

„Die weltweite Wirtschaftskrise und ihre Folgen für den deutschen Arbeitsmarkt stehen derzeit im Mittelpunkt der öffentlichen Diskussion.
Alle Signale werden vor allem auf Wachstum und weiteren Strukturwandel gestellt. Dabei werden die negativen Folgen fortschreitender Flexibilisierung auf dem Arbeitsmarkt und in der Arbeitswelt, von Stellenabbau, Einkommenskürzungen,
Verschlechterung von Arbeitsbedingungen, für die Produktivität, Innovation und soziale Sicherheit häufig ausgeblendet…“

Artikel von Walter Edenhofer bei den
Nachdenkseiten
www.nachdenkseiten.de/?p=4472

"Der Rückblick auf die Alten macht einfach schlauer"

„Das Thema Gerechtigkeit spielt momentan in unserer Gesellschaft eine große Rolle. Gerechtigkeit wird bei den
Verwerfungen der kapitalistischen Wirtschaft vehement eingefordert, aber kaum einer kann genau erklären, um was es sich dabei
überhaupt handelt. Gerechtigkeit scheint emotional ein sehr starker Begriff und analytisch eine recht verschwommene Kategorie zu
sein. In seinem neuesten Buch "Tschüss ihr da oben. Vom baldigen
Ende des Kapitalismus" hat sich der Journalist und Philosoph Peter Zudeick neben einer Beschreibung der politischen und sozialen Widersprüche im gegenwärtigen Crashkapitalismus sowie Vorschläge zu deren Lösung dem gerechtigkeitstheoretischen Diskurs von Aristoteles bis zu John Rawls gewidmet und versucht, das ideologische Knäuel zu entwirren…“

Interview
mit dem Philosophen Peter Zudeick über Gerechtigkeit von Reinhard Jellen in telepolis vom 10.01.2010
www.heise.de/tp/r4/artikel/31/31761/1.html

Aus dem Text: „…Und damit komme ich auf meinen Lieblingssatz: Es ist nicht die individualpsychologische Verfasstheit von einzelnen Akteuren, sondern das System, an dem es mangelt. Auf der einen Seite ermöglicht, ermuntert und honoriert das System diese raffgierige und verantwortungslose Art des Wrtschaftens, während auf der anderen Seite der Hartz-IV-Empfänger mit allem haftet, was er hat, obwohl er unverschuldet in Langzeitarbeitslosigkeit gekommen ist. Wenn das keine schreiende Ungerechtigkeit ist, weiß ich überhaupt nicht mehr, was wir mit dem Begriff anfangen sollen….“

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12 Jahre 8 Monate her #5103 von Helmhut
Auszug aus einem Leserbrief ( newsclick ):

" ... Wenn alle Zugang zu Bildung hätten, gerechte Lebensverhältnisse vorfänden und auf die Menschenrechte vertrauen könnten, hätten Menschen keinen Grund, aggressiv zu werden und müssten nicht für ihre berechtigten Forderungen kämpfen.

Menschen, die in Freiheit und Gerechtigkeit leben können, haben keinen Grund, Terrorist zu werden oder Fanatiker und sie würden erfahrungsgemäß auch nicht auf Hetzpropaganda hereinfallen.

Die Politik hat im Rahmen der Globalisierung ihre Macht an die Wirtschaft verloren und muss ihre Handlungsfähigkeit zurückgewinnen! Wettbewerb als oberstes Gesetz der Wirtschaft ist zum Scheitern verurteilt. Wirtschaft muss im Dienst des Menschen stehen!!! ..."


Die Leserin beschreibt hier zwar die Konflikte in Arabischen Staaten, ihre treffenden Aussagen kann man jedoch getrost derzeit nach Europa, Spanien, Frankreich, England und vor allem auch nach Deutschland übertragen. Auch hier steht so einiges im Argen.

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12 Jahre 8 Monate her #5104 von Helmhut
Sozialrevolte, keine Krawalle!

Da scheinen sich die Mainstream-Medien mal wieder samt und sonders recht einig zu sein, was derzeit in London und anderen englischen Städten vorgeht. Geeinigt hat man sich medial auf das griffige Wort "Krawalle" - für Krawallmacher. Das sagt sich so knapp und bündig gut an den deutschen Stammtischen. Krawallmacher haben von vorne herein Unrecht, sind laut und stören nur, so die allgemeine Auffassung.

Ursachen

Aber was ist wirklich los in England? Weshalb plündern vorrangig jugendliche Engländer in Londons Schicki-Micki- und Entertainment-Läden? Weshalb gibt es Scherben und Brände? Ganz einfach, Englands Regierende haben die Grenze der Sozialgesetzgebungskompetenz überschritten!

Wieso jubeln wenn Afrika revoltiert,
aber von Krawall reden, wenn es in England passiert?


Auch für den Berliner Protestforscher Simon Teune sind die [url=http://www.ad-hoc-news.de/protestforscher-krawalle-sind-sozialrevolte--/de/News/22351707
]Krawalle in Großbritannien eine Sozialrevolte[/url]. In den nordafrikanischen Staaten wie Tunesien, Ägypten, Marokko, Lybien etc. haben wir die Massenproteste der dortigen Jugend begrüßt. Neben Demokratiebestrebungen wollen die jungen Menschen mit oftmals guter Ausbildung dort auch Arbeit, Teilhabe und eine Zukunft. Es gab dort auch Gewalt, Brände, zerborstene Scheiben und Tote, aber man hörte kaum was von Plünderungen. Nichtsdestotrotz sind die Beweggründe der afrikanischen aufstrebenden Jugend und die Beweggründe der sozial benachteiligten englischen Jugend nicht so weit auseinander, wie man uns glauben machen möchte. Die Jungen und Migranten wollen sich einfach nicht abhängen lassen, damit die Alten ungehindert und gedankenlos Ressourcenverbrauch betreiben können und ihnen ihre Zukunft klauen. Sie wollen mindestens das Gleiche haben.

Teune selbst sieht sogar Gemeinsamkeiten mit friedlicheren Protestbewegungen in Europa (Frankreichs Vorstadt-Revolten, aktuell auch in Spanien, doch davon hört man in Deutschland leider kaum etwas). Immer mehr Menschen fühlten sich von ihren Regierungen im Stich gelassen, sagte der Soziologe im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa. Teune arbeitet am Berliner Wissenschaftszentrum für Sozialforschung.

"In England erleben wir gerade eine Sozialrevolte. Sie geht vor allem aus sozialen und ökonomischen Verwerfungen hervor und bricht sich unvorhersehbar Bahn. Wie in Frankreich vor einigen Jahren sind daran vor allem benachteiligte Jugendliche aus Migranten-Milieus beteiligt."

Englands Regierung hat es einfach übertrieben

Gerade in Großbritannien ist die Kluft zwischen der so genannten "Arbeiterklasse" und den Besserverdienenden so groß wie sonst nirgends in Europa. Das ist das bittere Erbe, das der Neoliberalismus von England eiserner Lady, Margret Thatcher. Arbeitslosigkeit, Chancenlosigkeit und ohne Zukunftsaussichten revoltieren nun auch zunehmend europäische Jugendliche gegen die Regeln der Alten, wen wundert's?

Die Jugend sieht das anders - Netzgemeinde macht sich lustig

Nach tagelangen Gewaltausbrüchen in London und anderen Großstädten hat die hilflose Regierung Internetseiten eröffnet, auf den die meist jugendlichen Plünderer bloßgestellt werden sollen. Dort können Handyfotos und ähnliche Belege eingestellt werden. Offenbar möchte man die Plünderer nicht so ohne weiteres melden. Wozu hat man sonst den typischen englischen Humor? Blogger greifen zur Satire. Über die Internetseite photoshoplooter.tumblr.com verbreiten sie diverse witzige Fotomontagen.



Wer wirklich informiert sein möchte, was dort los ist, sollte auf die Mainstream-Presse verzichten. Diese versucht offensichtlich jede Ursachenforschung zu vermeiden.
Bang fragt man sich, ob das auch in Deutschland möglich wäre? Durchaus, möchte man rein theoretisch sagen, macht nur weiter so, liebe Regierung, dann wird's am Ende noch was.

Der Basissatz verhindert deutsche Revolten - noch

Realistisch betrachtet haben Wissenschaftler längst errechnet, wann soziale Proteste und wann Revolten drohen und ab wieviel Euro Mindestzuteilung an einen Geringstverdiener dieser auf die Straße tritt und revoltiert. Die Geschichte belegt uns das immer wieder. Momentan liegt die monetäre Revoltenblockade-Zuteilung in Deutschland bei exakt 359 Euro für Einzelindividuen und bei 311 Euro , wenn man als Paar lebt, nicht mehr und nicht weniger.

Er ist exakt so bemessen, dass man Drangsalien, Sanktionen, Diskrimierung, Schikanen, Ein-Euro-Jobs ohne Revolte ertragen kann und sich sogar selbst noch die Schuld an allem gibt. Und er ist exakt so hoch, dass es zum Essen gerade so aber zur vollwertigen Teilhabe an kulturellem oder gesellschaftlichen Leben nicht reicht. Aber auch für so genannte Mitte hat man sich was ausgedacht, diese treibt man gegen Migranten, so genannte Sozis und Linke und Arbeitslose und stabilisiert so die Minimal-Existenz-Gesetze. Eine ausgeklügelte Art einer gezähmten Menschenhaltung. Nun muss die deutsche Regierung nur drauf achten, dass sie hart an der Grenze bleibt und sie nicht zu weit überschreitet, sonst ...
God save the german Einzelhandle[/size]

Gruß
Helmhut

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