Hartz IV und die Folgen...

Hartz IV und die Folgen:

Diakonie: Armut ist beim Mittelstand angekommen

Hannover (dpa/lni) - Die vor fünf Jahren eingeführten Hartz-IV-Regeln haben nach Einschätzung der Diakonie Hannover ihr Ziel verfehlt. Im Gegenteil: Immer mehr Menschen aus dem Mittelstand seien von der Armut betroffen, kritisierte Christoph Künkel, Direktor des Diakonisches Werkes, am Montag in Hannover.

Seit Jahren suchten vermehrt Menschen aus der Mittelschicht Beratung bei den 65 Beratungsstellen der Landeskirche Hannover. Zudem reiche bei vielen Menschen selbst ein Vollzeit-Job nicht aus, um das Existenzminimum zu sichern. In Niedersachsen sind laut Diakonie rund 15 Prozent der Bevölkerung von Armut betroffen.

Altmark-Zeitung

Wege aus der Grundsicherung. Befragung von Arbeitslosengeld-II-Beziehern
Die Studie von Juliane Achatz und Mark Trappmann als IAB Kurzbericht
28/2009 (pdf)
doku.iab.de/kurzber/2009/kb2809.pdf

Der Arbeitsmarkt hat profitiert
Eine zusammenfassende Bilanz zu fünf Jahren Hartz IV von Joachim Möller,
Ulrich Walwei, Susanne Koch, Peter Kupka und Joß Steinke als IAB
Kurzbericht 29/2009 (pdf)
doku.iab.de/kurzber/2009/kb2909.pdf

Fünf Jahre Hartz-Gesetzgebung: DGB warnt vor "Verhartzung’" der
Gesellschaft

„Mit Hilfe von Hartz IV sollten Langzeitarbeitslose wieder in den
Arbeitsmarkt eingegliedert werden. Stattdessen wurden Lohndumping und
Niedrigstlöhnen Tür und Tor geöffnet, denn das Gesetz zwingt Arbeitslose,
praktisch jeden noch so schlecht bezahlten Job annehmen…“

Kommentar von Annelie Buntenbach beim DGB
www.dgb.de/2009/12/16_buntenbach_korrektur_hartz_iv/

Fünf Jahre Hartz IV: Forscher ziehen Bilanz. Nur wenigen Arbeitslosen
gelingt der Ausstieg

„Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hat Bilanz zu
fünf Jahren Hartz IV gezogen. Hartz IV sei besser als sein Ruf, so der
Tenor der Nürnberger Arbeitsmarktforscher. Doch immer weniger Arbeitslosen gelingt die Rückkehr in ein normales Berufsleben. Viele ehemalige
ALG-II-Bezieher finden nur noch Billigjobs. Immer mehr Arbeitnehmer kommen mit einer Stelle nicht über die Runden…“

Pressemitteilung der IG Metall vom 16.12.2009
www.igmetall.de/cps/rde/xchg/SID-0A456501-0D406A4B/internet/style.xsl/view_2798.htm

Die Weißwäscher aus Nürnberg

„Eine „grundsätzlich positive Einschätzung“ hat das Institut für
Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) nach fünf Jahren Hartz IV. Das ist nicht weiter erstaunlich, denn das IAB ist eine Abteilung der Bundesagentur für Arbeit und die BA hat „ihre Aufgaben, im Rahmen des für sie geltenden Rechts“ durchzuführen. Erstaunlich wäre allenfalls, wenn das IAB das geltende Recht der Hartz-Gesetze in Frage stellen würde. Das muss nicht heißen, dass die vorgelegten Zahlen falsch sind, aber bei ihrer Interpretation fungiert das IAB als Weißwäscher einer gescheiterten
„Reform“…“

Artikel von Wolfgang Lieb bei den Nachdenkseiten
www.nachdenkseiten.de/?p=4410

Soziale Sicherung bei Arbeitslosigkeit - insgesamt unzureichend.
Plädoyer für eine neue Arbeitslosenhilfe

„Die Abschaffung der Arbeitslosenhilfe im Zusammenhang mit der »Hartz-IV«-Gesetzgebung war falsch. Der Beitrag plädiert für eine neue
Arbeitslosenhilfe, die als hybrides Sicherungselement zwischen den
Entgeltersatzleistungen des Versicherungssystems und den
Fürsorgeleistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende anzusiedeln ist.
Die Notwendigkeit sozialer Absicherung von Langzeiterwerbslosen lässt sich
nicht auf Armutsvermeidung – gemessen am aktuellen Fürsorgeniveau – reduzieren. Das Sozialstaatsprinzip verlangt bei Eintritt sozialer Risiken weit mehr als lediglich Armutsprävention…“

Dokument von Johannes Steffen
bei der Arbeitnehmerkammer (pdf)
www.arbeitnehmerkammer.de/sozialpolitik/dukumente/2009-12-01%20Soziale%20Sicherung%20bei%20Arbeitslosigkeit.pdf

Sozialverband nach 100 Tagen Schwarz-Gelb in „Alarmbereitschaft“
Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat nach 100 Tagen schwarz-gelber Bundesregierung eine vernichtende Bilanz gezogen. In einem Gespräch mit unserer Zeitung (Mittwoch) erklärte Präsident Adolf Bauer, zentrale sozialpolitische Fragen wie Kinderarmut, Altersarmut und Einkommensarmut seien offen geblieben.

[...]Die größte Sorge bereite derzeit der angekündigte Umbau des Gesundheitssystems. „Was sich momentan abzeichnet, versetzt uns in Alarmbereitschaft“, sagte Bauer.[...]

FDP will Kopfpauschale durchsetzen
Die FDP verfolge - so Bauer - hartnäckig das Ziel, die Kopfpauschale durchzusetzen. „Wir lehnen dieses Modell ab, da es zutiefst unsozial ist“, kritisierte er und kündigte einen Kampf für die solidarische Krankenversicherung an, der auch gemeinsam mit verbündeten Organisationen geführt werde.

Arbeitsdienst für Hartz-IV-Bezieher - ein Warnsignal
Bauer kritisierte zudem die Tonlage, mit der die Hartz IV-Debatte inzwischen geführt werde, und sprach von einem „deutlichen Warnsignal“. Mit der Forderung, eine ,Arbeitsdienstpflicht’ für Hartz IV-Bezieher einzuführen, würden von Armut bedrohte Menschen verhöhnt.

Leistungsmissbrauch geringfügig
Dabei belegten aktuelle Zahlen, so Bauer, dass der Leistungsmissbrauch nur gering verbreitet sei. Bauer forderte die Bundesregierung auf, diese Scheindebatte endlich zu beenden und sachgerechte Antworten zu geben.

Dazu: Halbjahresbericht Leistungsmissbrauch
Ein interner Bericht der BA über die „Bekämpfung von
Leistungsmissbrauch im SGB II“. Aus diesem in der letzten Zeit medial Bezug genommen wurde. Dieser ist hier zu finden:
www.harald-thome.de/media/files/Halbjahres-Bilanz.pdf

[...] „Die aktuelle Forderung von Arbeitsministerin von der Leyen, Hartz IV einfach umzubenennen, ändert nichts an den eigentlichen Problemen“, kritisierte Bauer.

Neue Osnabrücker Zeitung