Kastensystem der Armen in Deutschland: Arm, ärmer, Langzeitarbeitsloser
„Auch in den untersten sozialen Schichten gibt es eine subtile Hierarchie. Die Hartz-IV-Verhandlungen haben mal wieder gezeigt, wie sehr die Politiker dies ausspielen…“
taz
Thomas Kallay, Kläger gegen die Hartz-IV-Regelsätze vor dem
Bundesverfassungsgericht veröffentlicht am Jahrestag dieses Urteils eine aktuelle und hilfreiche Materialsammlung zur Gegenwehr gegen den Schwindel bei der Hartz-IV-Regelsatz-Neubemessung.
Enthalten ist auch ein
Musterwiderspruch / Musterüberprüfungsantrag für Leistungsbezieher, die für sozial gerechte und korrekt bemessene Hartz-IV-Regelsätze kämpfen wollen.
www.chefduzen.de/index.php/topic,23243.0.html
Gutachten: Elterngeld
Das Elterngeld ist nicht sozial gerecht und verstößt möglicherweise gegen die Verfassung
. Diese Ansicht vertritt Thorsten Kingreen, Jura-Professor an der Universität Regensburg. Das Elterngeld ist eine steuerfinanzierte Sozialleistung, die gegen das Neutralitätsgebot des Staates verstößt, so der Experte.
Quelle
Musterwiderspruch und Musterklage gegen die Anrechnung des Elterngeldes bei Hartz IV
Die Initiative „TuWas“ der Fachhochschule Frankfurt am Main hat für Bezieher von Hartz IV Leistungen einen Musterwiderspruch sowie eine Musterklage vorbereitet. Denn beim Elterngeld werden Familien im Hartz IV-Bezug stark benachteiligt, da das Elterngeld voll auf die Regelleistungen angerechnet wird. Nach Ansicht der Initiative ist dies ein sozialpolitischer Skandal. Ein kürzlich juristisches Gutachten kam ebenfalls zu dem Schluss, dass das Elterngeld wohl möglich gegen die bundesdeutsche Verfassung verstößt, da der Gleichheitsgrundsatz missachtet wird.
Infos
Rentenanspruch bei HartzIV
Im Rahmen des Haushaltsbegleitungsgesetz wurde auch die
Rentenversicherungspflicht im, Bereich des SGB II abgeschafft. Die BA hat dazu nun eine umfassende Dienstanweisung rausgegeben welche Auswirkungen das im Detail nach sich zieht, die der interessierten Öffentlichkeit nicht vorenthalten werden sollte.
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