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Luft-Luxushotel kann uns teuer zu stehen kommen

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10 Jahre 1 Monat her #5618 von Helmhut
Die Piratenpartei macht derzeit eine wahre Schatzkiste an Informationen und Transparenz zu den hiesigen Gepflogenheiten der etablierten Kommunalpolitiker auf. Danke dafür!

Warum die SPD lieber ein Kongresshotel an der Stadthalle wollte als ein FBZ im Bürgerpark?

Die Piratenpartei legt es nun offen, was die Bevölkerung sich lange fragte. Was ritt die SPD eigentlich, dem CDU-Projekt zuzustimmen und gemeinsame Sache mit der CDU zu machen?

Hier die Antwort: "Ansonsten gab es noch eine spannende Antwort zur Frage, warum eigentlich der Kompromiss mit dem Vier-Sterne-Hotel im Bürgerpark von der SPD eingegangen wurde: Bekanntlichermaßen bekommen sie dafür von der CDU das Kongresshotel an der Stadthalle sowie die Suche nach einem FBZ-Ersatz zugesagt.

Was mich gewundert hat war, warum man nicht einfach noch die zwei Monate auf den nächsten Rat gewartet hat, der gegen einen FBZ-Ersatz mit Sicherheit mehrheitlich nichts einzuwenden hat.

Antwort der SPD:

Das mit dem FBZ-Ersatz stimmt, ob man das Kongresshotel bekommt sei aber weniger sicher, außerdem sei es deutlich erfolgsversprechender, einen FBZ-Ersatz und ein Kongresshotel mit Unterstützung der CDU (und somit der Verwaltung) zu bekommen, als allein durch die Gremien des Rates."

[/b]
www.piratenpartei-braunschweig.de/2011/09/weitere-gesprache-mit-der-spd/

Wieso ist Kongresshotel für die SPD so wichtig?

Die SPD wollte aber das zweite Hotel, das Kongresshotel an der Stadthalle um jeden Preis. Fragen wir uns nur noch, weshalb?
Was steckt dahinter. Um ein weiteres Hotel kann es ja nur vordergründig gehen. Was verspricht sich also die SPD davon?

SPD-Mann Herr Pesditschek mag keine Bürgerinitiativen?

So hatte die Piratenpartei mit allen Parteien erste Kontakte aufgenommen. Es ist amüsant, die Besuchsberichte zu schmökern. Da wird so manches klar.

Hier die Beschreibung des Besuches der Piraten bei der SPD:

"... Herrn Pesditschek. Kein Rechner auf dem Schreibtisch.
Hier war die Ablehnung gegenüber der BiBS etwas deutlicher, falls wir eine Gruppe mit der
BiBS bilden würden, wurde die Möglichkeit in Aussicht gestellt, dass die Fraktionsgrenzen
angehoben werden könnten, und wir unsere Geschäftsstelle verlieren würden. Inhaltliche
Übereinstimmung war vor allem bei der 5. IGS völlig klar, gegen Transparenz und
Bürgerbeteiligung hat er aber auch nichts.


Mit den Bürgerinitiativen in Braunschweig möchte Pesditschek nicht zusammen arbeiten, ist aber für Bürgerbeteiligung. Tja, man kann sich heutzutage die Bürger, die so engagiert, aktiv, initiativ und so entsetzlich penetrant sind, eben nicht immer aussuchen, nicht wahr?! Und obendrein, so sicher, dass die SPD ihr Kongresshotelprojekt bekommt, ist das ja noch nicht, wie man dem CDU-Statement von Sehrt auf der HP entnehmen kann. Es sei sowas wie angedacht. Kann man nur hoffen, dass es auch ein FBZ am Ende geben wird.

Tolle transparente Arbeit der Piraten

Es ist zu begrüßen, dass wir nun etwas mehr erfahren können. Zuvor waren wir ja doch sehr auf die Informationen angewiesen, die uns die BIBS in ihren Ratsprotokollen als auch hier im Forum und auf der Fraktionsseite selbst zur Verfügung gestellt hat. Nun kommt, in aus einer anderen Perspektive noch einiges an Information hinzu. Das ist doch ganz gut für uns Bürger!

Die [url=]newsclick[/url] nutzt indessen die Zeit, rührige Sentimentalitäten zu verfassen, wie bei einem resignierten Nachruf auf das ehemalige geliebte Zentrum. Stellt sentimentale (zugegeben schöne) Rückblicke zur Verfügung, lässt die Trauergemeinde nicht allein und macht plötzlich auf Bürgernähe. Stellt auch "soziale" Netzwerk-Posts ins Netz.

Kein einziger Post mit einen einzigen Kritikpunkt, kein einziger mit dem Wunsch: Wir wollen unser so schönes FBZ wieder haben und wenn ja, auch wieder am gewohnten Ort. Merkwürdig!

Am meisten würde mich persönlich, das ungekürzte Statement von Dirk Schadt interessieren, der ja für die BIBS kandidiert und sich u.a. für coole Kultur ausgesprochen hat.

Grundstücksverkauf aus Besitz der Stadt?

Zurück zum FBZ. Wenn das Grundstück "Nîmesstraße 2" (ehemaliges FBZ-Geände) also noch der Stadt gehört, die es dann erneut zu verkaufen sucht, was ja bei Kanada-Bau womöglich nicht geklappt hat, dann haben wir hier dann doch eine Grundstücksprivatisierung vorliegen -oder? Und wenn das so ist, bedeutet das dann ja wohl auch: Weiteres Tafelsilber wird verhökert! - oder?[/size]


Gruß
Helmhut

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10 Jahre 1 Monat her - 10 Jahre 1 Monat her #5622 von Rosenbaum
Helmhut schrieb:

Zurück zum FBZ. Wenn das Grundstück "Nîmesstraße 2" (ehemaliges FBZ-Geände) also noch der Stadt gehört, die es dann erneut zu verkaufen sucht, was ja bei Kanada-Bau womöglich nicht geklappt hat, dann haben wir hier dann doch eine Grundstücksprivatisierung vorliegen -oder? Und wenn das so ist, bedeutet das dann ja wohl auch: Weiteres Tafelsilber wird verhökert! - oder?[/size]


Gruß
Helmhut


Sicher ist nur, dass dieser neue Deal, wo "Hotel" draufsteht, die Stadt wieder teuer zu stehn kommt.

In der Vorlage für den Rat steht eigentlich recht offen:

Das Kaufangebot entspricht in den wesentlichen Teilen dem seinerzeit mit Kanada Bau ageschlossenen Kaufvertrag.

(Quelle: Drucksache 14615/11 S.4)


Sogar die Architekten sind die gleichen, wie beim letzten Deal mit Kanada-Bau:

Die bauwo bedient sich der gleichen Architekten wie der frühere Investor...

(Quelle: Drucksache 14625/11 S.2 unten)


Wieder handelt es sich nur um ein "notarielles Kaufangebot", dem der Rat zustimmen soll.
Ob es jemals zum Kaufvertrag und damit zum Eigentümerwechsel kommt, ist genauso wahrscheinlich oder unwahrscheinlich wie beim letzten mal mit Kanada-Bau zumal auch wieder "Rücktrittsrechte" eingeräumt werden sollen z.B. für den Fall, daß...:

... die Baugenehmigung nicht innerhalb von 3 Monaten nach Einreichung eines vollständigen Bauantrages erteilt wird.

(Quelle: 14615/11 S.5)


Das einzige, was sicher scheint: Für die Baureifmachung wird wieder ein 6-stelliger Betrag fällig zu Lasten der Stadtkasse.

Nach Kostenschätzung der bauwo belaufen sich die Kosten hierfür auf rd. 416.500 € brutto. Im Kaukfvertragsangebot ist festgelegt, dass der Kaufpreis maximal um den vorgenannten Betrag reduziert werden kann...

(Quelle: 14615/11 S. 5)


Ein lukratives Geschäft - die nochmalige Baufreimachung ohne jegliche Ausschreibung - wäre dem neuen "Investor" also schon mal sicher.

Nicht sicher ist das Hotel, z.B. wenn der "Investor" keinen Bauantrag stellen sollte...

Letzte Änderung: 10 Jahre 1 Monat her von Rosenbaum.

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10 Jahre 1 Monat her - 10 Jahre 1 Monat her #5736 von Helmhut
Obgleich der Versammlungsleiter Stegemann (lt. Protokoll der Piratenpartei) nochmals ausdrücklich vor der Versammlung darauf hingewiesen hatte, dass es bei der Abstimmung ausschließlich um den Verkauf des Grundstückes Nîmesstraße 2 und nicht um den Beschluss der Errichtung eines Hotels oder Errichtung eines neues FBZ gegangen ist. Auch die dazu gehörigen Meldungen in der Braunschweiger Zeitung demzufolge falsch gewesen seien...

schwadroniert man bereits fröhlich und befriedigt über Hotels und ein Soziokulturelles Zentrum, das offensichtlich eher kommerziell werden soll.

Braunschweiger Rat macht Weg für zwei Hotels und ein Kulturzentrum frei

Eigentlich ist die Spielzeit des Ensembles schon zu Ende, Anfang November beginnt die neue. Wenn Sie jetzt ans Theater denken, liegen Sie nicht ganz falsch – denn auch auf der Bühne, von der hier die Rede ist, wurde in jüngster Zeit so manches Schauspiel geboten. Jetzt gab's ein da capo im Braunschweiger Rathaus, quasi eine Sondervorstellung, noch einmal mit dem alten Ensemble. Frank Kornath berichtet.

HörBar
www.okerwelle.de/cms/index.php?id=51
Letzte Änderung: 10 Jahre 1 Monat her von Helmhut.

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