20.2.2010 BERLIN - Demo gegen Afghanistan-Krieg ..

20. Februar 2010 - BERLIN - Demo gegen Truppenerhöhung und für den Abzug der Bundeswehr
aus Afghanistan

Liebe Friedensfreundinnen und -freunde,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

nur noch eine Woche bis zur bundesweiten Kundgebung und Demonstration in Berlin gegen die Erhöhung der Truppen und für den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan!

Hier ein paar weitere Informationen an alle Friedensgruppen,
Organisationen und Einzelpersonen, die mit uns für die Beendigung des Kriegseinsatzes in Afghanistan sind.

Bundesweite Kundgebung mit anschließender Demo:
Samstag, 20. Februar 2010
von 13 bis 16 Uhr
In Berlin (Auftakt 13 Uhr Bebelplatz)

Auf der Kundgebung werden u.a. sprechen: Eugen Drewermann, Claudia Haydt, ein(e) Vertreter(in) von DIDF, ein(e) Vertreter(in) der
Studierenden, eine/ Gewerkschaftsvertreter/in.

Nach der Kundgebung wird sich ein Demonstrationszug Richtung
Brandenburger Tor und Reichtsgsgebäude anschließen.
Am Platz des 18. März (Brandenburger Tor, Westseite), wird es gegen
15.00 Uhr eine Die-In Aktion der IPPNW geben. IPPNW lädt herzlich ein dabei mit zu machen! Mediziner/innen in weißen Kitteln und mit
Stethoskopen werden vor Körpern in schwarzen Leichensäcken stehen.

Zum Abschluss (zwischen 15.45 und 16 Uhr) sollen in unmittelbarer Nähe des Reichtagsgebäudes die - hoffentlich zahlreich aus dem ganzen Bundesgebiet mitgebrachten - Ortsschilder demonstrativ niedergelegt werden. Auf diese Weise soll dem Bundestag zum Ausdruck gebracht werden, dass die Bevölkerung den Afghanistan-Krieg ablehnt und einen schnellstmöglichen Truppenabzug befürwortet.

Demonstranten, die mit Bussen anreisen, sollten beachten:
Die Busse fahren direkt zum Kundgebungsort (Bebelplatz), Unter den
Linden. Die Busse können dann an der Straße des 17.Juni (zwischen
Brandenburger Tor und Itzak-Rabin-Straße) parken. Dort ist auch der
Treffpunkt für die Rückfahrt der Busse. (Fußweg vom Ende der Aktion
bis zu den Bussen im Falle der Unpassierbarkeit des
Tiergartengeländes etwa 20-30 Minuten, sonst 5-10 Min.) Wenn ihr die Busrückfahrt auf 16.30 Uhr ansetzt, seid ihr also auf der sicheren Seite.

Busverantwortliche aus den verschiedenen Regionen melden sich bitte
mit einer verbindlichen handy-Nr. beim Kampagnenbüro (Lühr Henken, zur Zeit Berlin, c/o IALANA, Tel.: 030-20616028)

Kommt nach Berlin! Bringt Ortsschilder mit! Die Friedensbewegung muss sich wieder Gehör verschaffen.

Mit besten Grüßén
Peter Strutynski (Bundesausschuss Friedensratschlag)

P.S.: Aufruf ("Kein Soldat mehr") und viele andere Hinweise auf die
Kundgebung in Berlin erhaltet ihr auf der Website der Kampagne:

www.afghanistandemo.de

Hintergründe, Analysen, Dokumente zum Afghanistan-Krieg gibt es hier:
www.uni-kassel.de/fb5/frieden/regionen/Afghanistan/Welcome.html

Gouverneur: NATO tötet 27 Zivilisten
dpa

Kabul (dpa) - Bei einem Luftangriff der NATO in der südafghanischen Provinz Dai Kundi sind nach offiziellen afghanischen Angaben mindestens 27 Zivilisten getötet worden. Unter den Toten seien vier Frauen und zwei Kinder, sagte der Gouverneur der Provinz, Sultan Ali Urusgani, am Montag.[...]

www.neue-oz.de/dpa/brennpunkte/2010/02/22/dpa-23973374.html

Nachlese zur
Demonstration gegen den Afghanistankrieg 20.2.2010 in Berlin

„Unter dem Motto: Dem Frieden eine Chance - Truppen raus aus Afghanistan! demonstrierten ca. 3000 Menschen aus über 100 Städten der BRD in Berlin gegen den Afghanistankrieg mit deutscher Beteiligung…“

Bericht von John Nada vom 20.02.2010 bei indymedia, darin viele Links zu Fotos und Videos
de.indymedia.org/2010/02/273860.shtml

Siehe dazu auch:
Geringe Beteiligung beim Protest gegen Afghanistaneinsatz
der Bundeswehr
Es gibt aber eine ganze Reihe lokaler Aktivitäten gegen das Engagement der Bundeswehr in Afghanistan.
Artikel von Peter Nowak in telepolis vom 21.02.2010
www.heise.de/tp/blogs/8/147115

Bald Bundeswehr zur Terrorbekämpfung im Innern? Luftsicherheitsgesetz heute erneut in Karlsruhe verhandelt

„Verfassungspolitisch schwieriges Terrain mit weitreichender Bedeutung:
Unter diesem Aspekt betrachtete Andreas Voßuhle, Vize-Präsident des Bundesverfassungsgerichtes, am Morgen die erneute Verhandlung in Karlsruhe um das
Luftsicherheitsgesetz.

Bereits im Februar 2006 hatte das Gericht den in § 14, Absatz 3 des Gesetzes geregelten Abschuss von entführten
Passgierflugzeugen als verfassungswidrig erklärt. Heute wurden die Anträge der Landesregierungen von Hessen und Bayern beraten. Ihre Kernaussagen:
Das unter der rot-grünen Bundesregierung geschaffene und in Karlsruhe damals verhandelte Gesetz sei auch ohne den Paragraphen 14 grundgesetzwidrig, weil der Bundesrat nicht dazu angehört worden sei.
Jetzt streben die Länder eine Grundgesetzänderung an…“

Artikel von Udo Schulze in telepolis vom 10.02.2010
www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32065/1.html

Frisches Blut - Bundeswehr im Klassenzimmer
Psychologische Kriegsführung. Wie die Bundeswehr die Klassenzimmer erobert.

„Über 500 Menschen demonstrierten am 23. Januar 2010 laut und bunt auf den Straßen der Stadt Freiburg in Baden-Württemberg gegen die Militarisierung von Bildungseinrichtungen. Der Protestzug unter dem Motto „Bundeswehr raus aus den Klassenzimmern“ war der bundesweit erste gegen Militärs an deutschen Schulen. Die Bundeswehr hat mittlerweile viele Wege gefunden, um
neue RekrutInnen in den Schulen anzuwerben. Zudem sollen schon die jungen Menschen vom Militär und der Notwendigkeit militärischer Kriegseinsätze überzeugt werden…“

IMI-Analyse 2010/009 vom 16.2.2010
www.imi-online.de/2010.php?id=2079

Bundeswehr: Armee der Arbeitslosen
Einladung Arbeitsloser in den Krieg. Bundeswehr und Bundesagentur für Arbeit schlossen Kooperationsabkommen

„Die Bundeswehr leidet unter einem Mangel an Personal. Der Arbeitsmarkt »leidet« unter einem Überschuss von Arbeitskräften. Was läge für die Werber des Militärs näher, als aus den Nöten eine Tugend zu machen – Nachschub für die Militärmacht Deutschland? Wie jetzt bekannt wurde,
unterzeichneten der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, und Generalmajor Wolfgang Born, Stellvertreter des Personalzentrums im Bundesverteidigungsministerium und Beauftragter der
Bundeswehr für die militärische Personalgewinnung, kürzlich in Bonn eine Kooperationsvereinbarung…“

Artikel von Michael Schulze von Glaßer im ND vom 22.02.2010

Die Redaktion erreichte ein Beitrag zur Einlassung des Bundespräsidenten über Afghanistan und deutsche Wirtschaftsinteressen:

Tabubruch

Das erste Tabu beim Afghanistan-Einsatz, dass es sich nämlich um einen echten Krieg handelt, brach der Verteidigungsminister; das zweite der Bundespräsident.
Auf der Rückreise vom Land am Hindukusch vertraute er Journalisten an, dass ein exportabhängiges Land wie Deutschland zur Sicherung des Handels und somit der Arbeitsplätze notfalls zu den Waffen greifen dürfe/müsse.
Wo angeblich verantwortungsethische Politiker noch von Sicherheit schwafeln, da demonstrierte der ehemalige IWF-Direktor klaren Durchblick und wies auf den bekannten Primat der Ökonomie hin. Er hätte sich auch auf das Bundeswehr-Weißbuch von 2006 berufen können, da steht etwas Ähnliches drin.
Nach seiner Rückkehr ging es freilich zu wie bei der Echternacher Springprozession, er musste zurückrudern und beteuern, er habe nur die Piratenjagd am Horn von Afrika gemeint.
Aber im Grunde weiß jeder, dass er mit einer Lebenslüge des Bundeswehreinsatzes gebrochen hat. Lange wird sie sich nicht mehr halten können, allen Dementis zum Trotz (die Amerikaner, Engländer usw. sind da längst ehrlicher).
Hoffentlich begreifen das auch die Herren von Rot-Grün, die Oppermänner und Trittins. Ihren Vorgängern haben wir schließlich das Afghanistan-Desaster zu verdanken.

Guten Morgen,
diese Meldung wird bereits seit zwei Tagen in der Presse diskutiert.

Dabei sagt Köhler nur die Wahrheit.
Vermutlich hat der Teleprompter mal wieder nicht funktioniert?!

Der Hinweis, dass jetzt auch die Opposition gefragt ist, Butter bei die Fische zu tun, ist richtig. Aber nun weiß es endlich ganz offen auch der Wähler und das deutsche Volk, dass es Beute- und Wirtschaftskriege unterstützt.

Grüße

Helmhut

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