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Proteste: NATO-Sicherheitskonferenz im Februar

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10 Jahre 1 Woche her #6095 von Helmhut
Aufruf 2012 des Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz



Kein Frieden mit der NATO – Kein Frieden mit dem Kriegsgeschäft!
Aufruf zu Protesten gegen die sogenannte Sicherheitskonferenz (SiKo) 2012 in München

sicherheitskonferenz.de/Aufruf-Unterstuetzen

"Am ersten Februar-Wochenende treffen sich im Hotel Bayerischer Hof wieder Kriegsstrateg_innen, überwiegend aus NATO- und EU-Staaten, hochrangige Militärs, Vertreter_innen von Wirtschafts- und Rüstungskonzernen und Regierungen. Sie schmieden Kriegskoalitionen und koordinieren Militärstrategien für ihre weltweiten Interventionspläne..."
sicherheitskonferenz.de/de/Aufruf-2012-gegen-die-SIKO

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9 Jahre 10 Monate her #6804 von Helmhut
Zusammenarbeit im Web gegen die NATO-"Sicherheitskonferenz" am 4. Februar 2012

„Mehr als 80 Initiativen, Gruppen und Organisationen aus
München und anderen Städten der Bundesrepublik haben
inzwischen unseren Aufruf zu den Protesten gegen die bevorstehende NATO-Kriegstagung unterzeichnet und
beteiligen sich an der Mobilisierung für die Großdemonstration am 4. Februar.

Zu den Unterzeichnern des Aufrufs gehören vor allem Gruppen aus der Friedens- und Antikriegsbewegung, zahlreiche Initiativen aus der sozialen und ökologischen Bewegung, antirassistische und Dritte Welt-Gruppen, sowie
antikapitalistische Organisationen und Parteien.

Unsere zentralen Forderungen sind:

Die NATO-Besatzung und der blutige Kriege in Afghanistan muss beendet werden. Wir fordern den sofortigen Abzug der
Bundeswehr und aller Interventions-Truppen. Wir wenden uns gegen die Umrüstung der Bundeswehr zu einer schlagkräftigen, weltweit einsetzbaren Interventionsarmee, die mit
Landesverteidigung nicht das Geringste zu tun hat. Diese Bundeswehr gehört abgeschafft! Und wir fordern ein Verbot aller
Rüstungs- und Kriegswaffenexporte – und zwar ohne wenn und aber...“
1. Presseerklärung des Aktionsbündnisses vom 16.01.2012
sicherheitskonferenz.de/de/Presseerklaerung-1-SiKo-2012

IPPNW-Pressemitteilung vom 17.1.2012
Medien müssen über westliche Doppelmoral aufklären
Debatte um Syrien-Aufruf

"Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW kritisiert die öffentliche Debatte um den Aufruf gegen Kriegsvorbereitungen und Embargo Syriens und des Irans als Medienkampagne gegen Teile der Friedensbewegung. „Keiner der Unterzeichner des Aufrufs verteidigt die brutale Gewalt des syrischen Präsidenten gegen sein eigenes Volk. Ziel des Aufrufs ist allein, vor der drohenden Kriegsgefahr für die Bürger im Syrien und im Iran durch eine Eskalation der Konflikte aufgrund der Embargopolitik und permanenter Kriegsdrohungen zu warnen“, erklärt der IPPNW-Vorsitzende Matthias Jochheim..."
www.ippnw.de/startseite/artikel/da9cfa8ddb/medien-muessen-ueber-westliche-doppe.html

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9 Jahre 9 Monate her #6971 von Helmhut
Berlin - Woche der Rüstungslobby - Vorbereitung auf innerdeutsche Klassenkämpfe?

In Berlin konferierten diese Woche Rüstungslobby und Bundeswehr über Militäreinsätze in Großstädten. Zeiss, Jenoptik oder Rheinmetall, ein Schwerpunkt steht auf Geräten zur "Lokalisierung".
Militärforscher Peter Lock über dieses "Provinztreffen": Mit Sicherheit. Nur ist diese Konferenz ein rein industriegesteuertes Ereignis. Da ist kein einziger vernünftiger Referent aus dem englischsprachigen Raum dabei, das Programm ist peinlich provinziell. Die in Berlin beschworene Vision von städtischer Kriegsführung handelt bloß davon, wie sich die Wohlhabenden einen urbanen Panikraum schaffen können - Vorbereitung auf den Klassenkampf, quasi.
taz

Berlin - Die Deutsche Industrie gründet gerade eine "Allianz zur Rohstoffsicherung" . Kolonialgeschichte? Deutsche Panzer rollen wieder! Die Interessen der deutschen Industrie müssen wohl im Ausland verteidigt werden - Vorwärtsverteidigung!

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Rüstungsexport - Teil eines gigantischen weltweiten Geschäfts mit Rüstung und Krieg

„Allein von 2009 auf 2010 sind die Rüstungsexporte global um 72 % auf 2.119 Milliarden Euro gestiegen. Deutschland hält bei dieser Liste des Todes den (west-)europäischen Spitzenplatz und hat seinen Weltmarktanteil seit 2004 fast verdoppelt…“ Ein Referatskonzept zum "Rüstungsexport" von Walter Listl in Vorbereitung der Protestaktionen gegen die "Münchner
Sicherheitskonferenz" beim isw (pdf)
www.isw-muenchen.de/download/ruestung-exp-wl-201201.pdf

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Fregatte "Rheinland-Pfalz" läuft zu NATO-Manövern aus
01.02.2012,dapd

"Die Fregatte "Rheinland-Pfalz" der Deutschen Marine ist am Mittwoch von ihren Heimathafen Wilhelmshaven ausgelaufen, um an mehreren NATO-Manövern teilzunehmen. Der Kurs führt das Schiff mit seiner 180-köpfigen Crew zunächst ins Mittelmeer, wo sie im Rahmen der Operation "Active Endeavour" den Seeraum überwachen soll, wie ein Marinesprecher sagte..."
t-online

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Deutsche Afghanistan-Truppe soll aufgerüstet werden
Soldaten sollen neue Präzisionswaffen erhalten
"Düsseldorf (dapd). Die deutschen Soldaten in Afghanistan sollen eine bessere Ausrüstung erhalten. Das deutsche Kontingent der Internationalen Afghanistan Schutztruppe ISAF solle nicht nur besser vor Anschlägen geschützt werden, sondern auch neue Präzisionswaffen, erhalten, berichtete das Magazin "Wirtschaftswoche" vorab unter Berufung auf ein Schreiben von Staatssekretär Stéphane Beemelmans an den Verteidigungsausschuss des Bundestages.

So kaufe die Bundeswehr 560 Gewehre vom Typ DMR 762, die das effektive Bekämpfen von Zielen auf große Entfernung und von 2012 an volle Nachtkampffähigkeit gewährleisten sollten, schrieb das Blatt. Die Kosten für diese Waffen würden mit 15 Millionen Euro beziffert. (dapd nachrichtenagentur)"
Open-Report

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VORSORGLICHER ANGRIFF?
Der Aufmarsch gegen den Iran beginnt


„Ich bin überzeugt, dass Israel den Iran im Jahr 2012 angreifen wird.“ Knapper und eindeutiger geht es kaum. Ronen Bergman, einer der bekanntesten Militärexperten und Journalisten Israels mit Zugang zu den höchsten Entscheidungsträgern in Politik, Armee und Geheimdiensten, hat am Wochenende in der „New York Times“ diesen Satz geschrieben..."
WAZ

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Deutschland erwägt eine Bereitstellung von Patriot-Raketen für den geplanten NATO-Raketenabwehrschild, dessen Kommando auf dem NATO-Stützpunkt im rheinland-pfälzischen Ramstein eingerichtet wird. Deutschland könne "sich vorstellen, die Patriot-Raketen, die in Deutschland sind, auch als Teil dieses Systems zur Verfügung zu stellen", sagte Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) in Brüssel..." Nachrichten freenet

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Samstag, 4. Februar 2012 - Tag des Massenprotestes:
Stoppt den US-Krieg gegen den Iran!


AUFRUF
KEIN Krieg! KEINE Sanktionen! KEINE Intervention! KEINE Morde!
salsa.democracyinaction.org/o/1170/p/salsa/event/common/public/index.sjs?distri-
buted_event_KEY=655

Bisherige Unterstützer: World Can’t Wait * United National Anti-War Coalition (UNAC) * International Action Center (IAC) * SI! Solidarity with Iran * Refugee Apostolic Catholic Church * Workers World Party * CODEPINK Women for Peace * American Iranian Friend- ship Committee * ANSWER Coalition *
Antiwar.com * Peace of the Action * ComeHomeAmerica.us * St. Pete for Peace * WAMM, Women Against Military Madness * Defenders for Freedom, Justice & Equality-Virginia * WESPAC Foundation * Minnesota Peace Action Coalition * Twin Cities Peace Campaign * Bail Out The People Movement (BOPM) * We
Won’t Fly * Movement for a Democratic Society (MDS) * Granny Peace Brigade * Veterans for Peace – NYC Chapter 034 * Waco Friends of Peace * Malcolm X Center for Self Determination * David Swanson, Author of When the World Outlawed War * Phil Wilayto, Author of In Defense of Iran: Notes from a U.S. Peace Delegation’s Journey through the Islamic Republic * Ramsey Clark, Former US Attorney General, awarded UN Human Rights
Award * Cindy Sheehan, National Co-ordinator of Peace of the Action * Ray McGovern, Veterans for Peace * Karla Hansen, Producer/Director “Silent Screams” * George Phillies, Editor for Liberty for America * Larry Everest, correspondent for Revolution Newspaper, author of Oil, Power & Empire: Iraq and the US Global Agenda


Es wird sichtbare Proteste auf den Straßen und andere Ak-
tionen in vielen Städten der USA und auf der ganzen Welt
geben (z. B. am von der NATO genutzten Shannon Air Port
in Irland, in London, Dacca, Bangladesch, Kalkutta und in
anderen Städten Indiens)

Organisiert eigene Protestveranstaltungen in euren
Heimatorten! Ein Blick auf die Karte mit den US-Basen,
die den Iran umzingeln, zeigt, wer wen bedroht!
www.luftpost-kl.de
VISDP: Wolfgang Jung, Assenmacherstr. 28, 67659 Kaiserslautern
1/1
www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_12/LP03112_010212.pdf

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Hunderte Menschen demonstrieren gegen Münchner Sicherheitskonferenz
Heftige Kritik an Vermischung von Wirtschaftsinteressen und Sicherheitspolitik

"München (dapd-bay). Mehrere hundert Menschen sind am Samstag in München aus Protest gegen die internationale Sicherheitskonferenz auf die Straße gegangen. Die Polizei sprach von rund 1.400 Teilnehmern, die Veranstalter von 3.000. ...



Zu der Demonstration aufgerufen hatte ein Aktionsbündnis von rund 100 Organisationen, darunter Friedensbewegungen, aber auch die bayerische Linke und Gewerkschaftsgruppen. Redner der Organisatoren bezeichneten bei der Auftaktkundgebung der Demonstration die Sicherheitskonferenz als "Veranstaltung von Kriegstreibern". Heftige Kritik übten sie vor allem an einer Vermischung von Wirtschaftsinteressen und Sicherheitspolitik in der Bundesrepublik...."
Open-Report

Merken wir's eigentlich noch?

Gruß
Helmhut

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