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Droht ein neues "Stibiox" in Thune?
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Schleicht sich der Mineralöl-Konzern BP ohne Sanierung davon? ...
Man weiß zwar im Rathaus um die Hinterlassenschaft des ehemaligen Mineralöl-Lagers von BP am Hafen.
Trotzdem stellt die Stadt erst einmal das "gemeindliche Einvernehmen" zum Plan einer Neu-Nutzng als Umschlags- , Lager- und Produktionsplatz chemikalischer Industrieabfälle der holländischen Firma Soepenberg her.
Zur Dekontaminatin des mit Öl gesättigten Bodens fühlt sich zunächst niemand berufen, im Gegenteil, es wird eher noch beschwichtigt und eine wache Bürgerschaft an der Nase herumgeführt.
BP bleibe nach wie vor für die Bodenverseuchung verantwortlich, so heißt es, trotzdem wird aber nicht saniert, eine Ausbreitung des Öls auf das unmittelbar angrenzende Wohngebiet sei eher unwahrscheinlich, eher erwarte man Austritte in den Kanal.
Ist das etwa weniger schlimm, fragt man sich inzwischen nicht nur in Thune.
Außerhalb der örtlichen Bürgerinitiativen scheint das Problem nicht sonderlich die Verwaltung noch gar die Politik zu interessieren.
Alle Parteien stimmten einer Nachnutzung ohne Haftungsregelung und ohne Einwände zu.
Wie begründet man nun im Rathaus, erst einmal gar nichts gegen die Bodenverseuchung unternehmen zu müssen?
Dazu heißt es in der Verwaltungsvorlage:
"Hinsichtlich der Befürchtung des Stadtbezirksrats, die Firma BP werde bezüglich möglicher
Kontaminationen des Grundstücks aus der Verantwortung gelassen, ist festzuhalten, dass das
Unternehmen als Verursacher der Bodenverunreinigungen durch Mineralöl nach dem Bundes-
Bodenschutzgesetz zeitlich unbegrenzt haftet."
Dazu müsste aber der Verursacher unstreitig d.h. eindeutig zuzuordnen sein.
Folgt aber jetzt sofort der nächste Chemie-Konzern auf dem Gelände (ohne vorherige Sanierung durch BP),
dann ist durch die Vermischung der möglichen Verursacher eine klare Zuordnung später kaum mehr zweifelsfrei nachweisbar.
Und genau das scheint die Strategie von BP zu sein:
Schneller Betriebsübergang auf einen anderen Chemiekonzern, keiner kennt die Verträge zwischen BP und Soepenberg, vielleicht verschenkt BP sogar die ganze Einrichtung an Soepenberg?
Rechnen würde sich das allemal, käme BP auf diese Weise elegant um die Abrißkosten und die Bodensanierung herum.
Der Vorteil bei Soepenberg? Man bekommt unschlagbar günstig ein fast fertiges Lager und kann mit minimalem Kapitaleinsatz das stinkige Geschäft mit den Industrieabfällen in Thune starten.
Spätere Ansprüche auf Sanierung wären bei Soepenberg von vornherein ausgeschlossen: dafür hat der niederländische Konzern im Juni 2009 eine Kleinst-GmbH gegründet: "Soepenberg Braunschweig GmbH", Haftungssumme: 50 Tsd. € - wie bei einem Kiosk!
Also doch wie bei Stibiox? Siehe: >>> Ende gut, alles gut ? ... der Fall Stibiox
