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Mit einfacher Aufdeckung auch der versteckten Schulden auf dem Braunschweiger Schuldendeckel strafen die Bürgerinitiativen die Finanz-Trickser im Rathaus Lügen.
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Niedersachsen
Schuldenfreies Braunschweig will Vorbild für Kommunen sein
Braunschweig senkte seine Schulden und verfügt über Vermögen und Rücklagen.
Landesweit führen etwa 150 Kommunen defizitäre Haushalte.
Die schuldenfreie Stadt Braunschweig
will mit ihrer Finanzpolitik in Niedersachsen
ein Vorbild sein. Es sei zwar ein
steiniger Weg, den Schuldenberg einer
Kommune abzubauen, sagte Finanzdezernent
Ulrich Stegemann. Dennoch könne das "im Prinzip jeder machen".
Braunschweig senkte seine Schulden von 469 Millionen Euro im Jahr 2001 auf voraussichtlich 111 Millionen Euro zum Jahresende. Weil die Stadt gleichzeitig über ein Vermögen von 108 Millionen Euro und Rücklagen von 126 Millionen Euro verfügt, gilt sie als schuldenfrei. Nach Angaben des niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes
führen landesweit etwa 150 Kommunen
defizitäre Haushalte. (dapd)
Abbildung: Finanzdezernent Ulrich Stegemann vor dem Rathaus in Braunschweig: Er verwaltet den Haushalt einer schuldenfreien Stadt
Foto: dapd
Urheberinformation: (c) Axel Springer AG
© 2011
www.abendblatt.de/region/niedersachsen/article2019539/Schuldenfreies-Braunschweig-will-Vorbild-fuer-Kommunen-sein.html
Nordwest-Zeitung vom 09.09.2011
Tageszeitung
Ressort: NIEDERSACHSEN Auflage: 130.475 (gedruckt) 120.444 (verkauft)
123.447 (verbreitet)
Seitentitel: NIEDERSACHSEN Reichweite: 0,28 (in Mio.)
Braunschweig will Vorbild in Finanzen sein
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BRAUNSCHWEIG /DDP - Die schuldenfreie
Stadt Braunschweig will mit ihrer Finanzpolitik in Niedersachsen ein
Vorbild sein. Es sei zwar ein steiniger
Weg, den Schuldenberg einer Kommune abzubauen, sagte der Finanzdezernent Ulrich Stegemann. Dennoch könne das im Prinzip jeder machen . Braunschweig senkte seine Schulden von 469 Millionen Euro im Jahr 2001 auf voraussichtlich 111 Millionen Euro zum Jahresende.
Weil die Stadt gleichzeitig über ein Vermögen von 108 Millionen Euro und Rücklagen von 126 Millionen Euro verfügt, gilt sie als schuldenfrei.
Nach Angaben des niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes führen landesweit etwa 150 Kommunen defizitäre Haushalte.
Urheberinformation: Nordwest-Zeitung Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
Ort: Braunschweig
© 2011
Welt kompakt Hamburg vom 09.09.2011
Autor: dapd Jahrgang: 2011
Seite: 17 bis 17 Nummer: 176
Ressort: LOKAL Auflage: 91.296 (gedruckt) 64.931 (verkauft)
71.911 (verbreitet)
Gattung: Tageszeitung Reichweite: 0,21 (in Mio.)
Es geht auch schuldenfrei
Ausgeglichener Haushalt: Braunschweig will ein Vorbild für Niedersachsen sein
Privatisierungen spülten Millionen in die Kassen der Stadt
Der Braunschweiger Finanzdezernent Ulrich Stegemann verwaltet einen ausgeglichenen Haushalt. Braunschweig baute in den vergangenen zehn Jahren rund 357 Millionen Euro Schulden ab.
Im Kommunalwahlkampf befürwortet Stegemann die Einführung einer städtischen Schuldenbremse.
2001 war die Stadt noch 468,7 Millionen Euro in den roten Zahlen. Zum Jahresende 2011 wird der Schuldenstand voraussichtlich noch 111,4 Millionen Euro betragen.
Gleichzeitig verfügt die Stadt über ein
Vermögen von 108 Millionen Euro und Rücklagen von 126 Millionen Euro.
"Die Stadt ist faktisch schuldenfrei", hatte Oberbürgermeister Gert Hoffmann (CDU) jüngst gesagt.
Für viele Kommunen ist diese Idee nach Ansicht des niedersächsischen Städte- und
Gemeindebundes nicht realisierbar. In
Braunschweig spülten vor allem Verkäufe von kommunalen Betrieben viel Geld in die Kasse. Seit dem Jahr 2002 kamen durch Privatisierungen oder Anteilsveräußerungen Erlöse in Höhe von 732 Millionen Euro zusammen. Der Verkauf der Stadtwerke brachte 453 Millionen Euro. Durch einen Anteil von
25,1 Prozent ist die Stadt noch am Unternehmen beteiligt und profitiert von
gestiegenen Gewinnen. Gleichzeitig zahle der in Braunschweig vertretene Autohersteller Volkswagen derzeit rekordverdächtige Summen an Gewerbesteuer.
Einen guten Gewerbesteuerzahler hat jedoch nicht jede Kommune vor der Haustür. Nach Angaben des niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes führen etwa 150 bis 180 Kommunen in Niedersachsen defizitäre Haushalte, nehmen also laufend weniger Geld ein, als sie ausgeben.
Die Opposition kritisiert: Die Stadt verschulde sich etwa für die Schulsanierungen, ohne dass dies im Haushalt zu lesen sei, so der SPD-Fraktionsvorsitzende
Manfred Pesditschek. Über sogenannte
kreditähnliche Rechtsgeschäfte, bei denen andere Firmen Kredite aufnähmen und die Stadt später Zins und Tilgung übernähme, sei Braunschweig mittelbar doch verschuldet. Die CDU will getreu ihres Wahlslogans auf "Erfolgskurs fortsetzen" und hofft bei den Kommunalwahlen am Sonntag auf einen Wahlsieg.
Urheberinformation: (c) Axel Springer AG
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www.taz.de/ENERGIENETZE/!78145/"Gutachten hält Rückkauf der Netze für bezahlbar. Grüne und Linke in der Bürgerschaft erfreut das, SPD stimmt den Vorstoß mit CDU und FDP nieder.
VON SVEN-MICHAEL VEIT
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