Plopp, die nächste Salamischeibe...



Hätten Sie's gewusst?
Das Bundespräsidialamt soll schon vor eineinhalb Jahren von Vorwürfen gegen Christian Wulffs Ex-Sprecher Olaf Glaeseker gewusst haben.

Eigenthümlerische Gegenwehr


Landtagswahlplakat mit Wesermarsch-Björn - leicht beverfremdet

Der B(j)örner der Woche: (dpa-Meldung vom 28.01.2012) - Der CDU-Fraktionsvorsitzende Björn Thümler hat der SPD gedroht, mit einem Untersuchungsausschuss im Landtag auch die Zeit der von ihr gestellten Ministerpräsidenten auszuleuchten.

"Zwar strebe seine Fraktion keinen Untersuchungsausschuss zu Vorwürfen gegen den früheren CDU-Ministerpräsidenten Christian Wulff an, sagte Thümler der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung». Doch gelte: «Wenn wir einen Untersuchungsausschuss beschließen, dann aber richtig», sagte Thümler.

Dann werde auch die wirtschaftliche Ausrichtung der SPD-Ministerpräsidenten Gerhard Schröder, Gerhard Glogowski und Sigmar Gabriel eine Rolle spielen."

Jetzt soll das ganze "System Niedersachsen" aufgedeckt werden? Eigenthümelnde Gegenwehr und zeigt, wie hilflos einerseits und wie verdächtig so etwas andererseits ist.
Die CDU Niedersachsen hat offensichtlich Angst, dass hierbei überhaupt was aufgedeckt werden könnte, was?

Nur zu! Den Bürger würde es sicher sehr freuen, dass er mal hinter die diversen Machenschaften blicken darf.
Aber wird es wirklich dazu kommen?
Denn wenn die CDU auspackt über die SPD, dann gibt es ja auch sicher eine Zeit davor davor, in der Minister Albrecht ebenfalls dran war. Vielleicht kommt dann auch Schwung in die ASSE-Sache oder die Gorleben-Geschichte?

Also, nur zu, outet euch alle gegenseitig!
Uns kann's nur recht sein.

Gruß
Helmhut

Am 25. Januar 2012 - also vor 3 Tagen noch- berichete die hiesige Hofberichterstattung "Landesregierung entlastet Wulff".

"Nach einer Prüfung aller Ministerien stellt sich die niedersächsische Landesregierung schützend vor Bundespräsident Christian Wulff. Weder er noch das Land hätten sich beim Nord-Süd-Dialog falsch verhalten. Die Schuld trage stattdessen Wulffs Ex-Sprecher Olaf Glaeseker. Heimatliche Rückendeckung für Christian Wulff, schrieb Marco Hadem in der newsclick am 25.01.2012.

Nun, drei Tage später bereits gerät wegen der Wulff-Affäre die niedersächsische Landesregierung erneut unter Druck.

Die Norddeutsche Landesbank (NordLB), die zu mehr als 50 Prozent dem Land gehört, beteiligte sich «Zeit Online» zufolge zweimal finanziell und direkt an der Ausrichtung der Lobby-Veranstaltung.

Die NordLB habe das Treffen 2007 und 2009 als Sponsor unterstützt, sagte eine Sprecher der Bank der Nachrichtenagentur dpa am Freitag. Zur Höhe der Zuwendung und zur Frage, wer diese veranlasst hatte, machte die Bank keine Angaben. Eine Sprecherin des niedersächsischen Finanzministeriums wollte den Bericht von «Zeit Online» zunächst nicht kommentieren...
Ad hoc news

Heimlicher Strippenzieher Club 2013?

Auch der ominöse "Club 2013" macht wieder Schlagzeilen. Diese CDU-Unterstützer des "Clubs 2013" waren auch im Kanzleramt.
Regierungssprecher Steffen Seibert hat nun auch einen Fototermin von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Mitgliedern des "Clubs 2013" bestätigt. Es habe den Besuch der Unternehmergruppe "Club 2013" Ende August 2009 im Kanzleramt gegeben, erklärte Seibert am Freitag in Berlin. Die Gruppe habe einen Termin mit dem damaligen Kanzleramtschef Thomas de Maizière gehabt. ...
Bei dem Club handelt es sich um einen Unterstützerkreis der niedersächsischen CDU aus Unternehmern und Privatleuten, bei dessen Veranstaltungen Mitglieder der Landesregierung auftraten und Spenden generiert wurden.

Zur Funktion des Clubs gibt es zahlreiche Fragen im Zusammenhang mit der Kredit- und Medienaffäre von Bundespräsident Christian Wulff, dem ehemaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten.

Hintergrund ist eine Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion an die Bundesregierung vom 5. Januar dieses Jahres, die dapd am Freitag vorlag. Darin will Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann wissen, an welchen Treffen mit dem "Club 2013" gegenwärtige oder ehemalige Mitglieder der Bundesregierung seit 2009 teilgenommen haben oder zu welchen sie einluden. Außerdem fragt Oppermann, welche Kosten für die Bundesregierung entstanden.
In ihrer Antwort verweist die Bundesregierung auf den Termin am 28. August 2009 im Kanzleramt. An dem Treffen mit rund 30 Mitgliedern des "Clubs 2013" nahm demnach neben de Maizière auch Verteidigungs-Staatssekretär Thomas Kossendey teil. Kossendey habe als Abgeordneter, "in dessen Wahlkreis einer der Mitveranstalter des Zusammenschlusses ansässig ist", 2009 an Veranstaltungen in Bad Zwischenahn und Berlin, 2010 in Bremen sowie 2011 in Friesland und Hamburg teilgenommen. Der CDU-Politiker Kossendey vertritt den Wahlkreis 28 Oldenburg/Ammerland.
Die Bundesregierung erklärt weiter, es seien "die für ein Gespräch mit Besuchern üblichen Kosten entstanden", die aus einem für solche Anlässe vorgesehenen Etat beglichen worden seien."
t-online

Wir erinnern, dass auch damals Deutsche-Bank-Chef Ackermann seine Geburtstagsparty bei Merkel feiern durfte und danach kamen die Rettungsschirme für die Banken.

Egal, die Niedersachsen scheinen einem nett aussehenden, bieder wirkenden aber schnäppchenjagenden wulffenden Staatsoberhaupt immer noch den Vorzug zu geben, könnte man meinen, liest man die Umfragewerte. Letztere sind jedoch innerhalb der letzten 3 Tage dann doch gefallen.

Wulff - unser Bundespräsident ist ein Lügner!

Gibt eher ein schlechtes Bild für Niedersachsens Sumpf ab, wenn alles nach drei Tagen schon aufgedeckt wird und man nun auch völlig unbedenklich den höchsten Staatsbeamten einen Lügner schimpfen kann. Die Staatsanwaltschaft befand, "das harte Wort sei gedeckt".

Somit finden wir uns also auch noch mit einem öffentlich zurecht beschuldigten Lügner ab.


Wie steht's mit der alten CDU in Niedersachsen?

McAllister indessen ist zufrieden mit seinen Umfrageergebnissen, gibt sich so, als hätte er mit dem Lügner im Schloss Bellevue rein gar nichts zu tun. Seine Werte und die der CDU sind zwar auch gefallen, allerdings greift er auf die gleiche simple Verwertung der sinkenden Zahlen zurück wie es einst die Verlierer der hiesigen lokalen CDU so schön formulierten: WIR sind immer noch stärkste Fraktion!

Und das, obwohl sie alleine gar nicht mehr regieren können.
Der kleine Koalitionspartner (FDP) ist erledigt. Also mal sehen, wie man den Machterhalt noch festigen könnte? Das ginge nur mit der SPD oder den Grünen.

Ach ja, und womöglich mit den so genannten Freien Wählern.
Die geben sich selbstbewusst: "Ohne uns hat McAllister keine Chance" - und sehen für sich eine wachsende Rolle bei der Landtagswahl 2013. Spätestens seit der Unterstützung des früheren Chefs des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, Hans-Olaf Henkel, für die Freien Wähler gebe es verstärkt Interesse aus der Bevölkerung an deren Arbeit.

Da jedoch immerhin noch 2 oder 3 Prozent bei der alten FDP bleiben, zersplittert diese vielleicht mit gerade mal 4 Prozent in die Freien Wähler auf, wenn der Großteil der Ex-FDP-Wähler dann zu diesen überlaufen würden. Aber ob das Häuflein dann der CDU echt helfen wird?

Die Umfrage des Meinungsforschungsinstituts infratest-dimap sagt eine Mehrheit von SPD und Grünen bei der Landtagswahl voraus. Eventuelle ziehen daneben auch noch Linke und Piraten in den Landtag ein. Im einzelnen prognostiziert infratest-dimap folgende Ergebnisse: CDU 36 %, SPD 32 %, Grüne 17%, Linke 5 %. Piraten und FDP verpassen demnach mit 4 bzw. 3 % den Einzug in den nächsten Landtag.

Na dann!
Helmhut

Offenbar wieder falsche Angaben von Wulff
Nach einem Vorabbericht der Wochenzeitung "Die Zeit" hat sich die niedersächsische Landesregierung doch an der Sponsorensuche für die private Veranstaltungsreihe "Nord-Süd-Dialog" beteiligt. In der von Wulffs Anwälten im Internet veröffentlichten Stellungnahme heißt es, die Einwerbung von Sponsoren für den "Nord-Süd-Dialog oblag dem Veranstalter". Eine Sprecherin des Versicherungskonzerns Talanx sagte der Zeitung nun aber, von Wulff auf die Veranstaltung aufmerksam gemacht worden zu sein. Daraufhin habe die Staatskanzlei Hannover eine E-Mail mit einer neunseitigen Werbebroschüre der Veranstaltung an Talanx geschickt. Der Konzern sponserte den "Nord-Süd-Dialog" im Jahr 2009 mit 10.000 Euro...."
www.ndr.de/regional/niedersachsen/wulff1025.html

McAllister: Nichts mehr von Kritik zu sehen...
"Wenn die CDU in Niedersachsen vorhaben sollte, sich von Christian Wulff zu distanzieren, dann war der Mittwoch dafür wohl nicht der richtige Tag. In einer aktuellen Landtagsdebatte war die Koalition nicht zu einer Abgrenzung vom früheren Regierungschef bereit, und Ministerpräsident David McAllister saß die ganze Zeit hoch konzentriert, aber schweigend auf seinem Platz..."
WAZ

Bundespräsident Christian Wulff hat wie angekündigt zahlreiche Journalistenanfragen zu seiner Kredit- und Medienaffäre und Antworten darauf veröffentlicht. Das Material umfasst rund 240 Seiten und ist in drei Teilen abrufbar

Teil 1:
pdf.redeker.de/downloads/pm/Teil%201%20Stand%2018012012.pdf

Teil 2: pdf.redeker.de/downloads/pm/Teil%202%20Stand%2018012012.pdf

Teil 3:
pdf.redeker.de/downloads/pm/Teil%203%20Stand%2018012012.pdf

Darunter sind auch seitenlange Anfragen zu Wulffs umstrittenem Hauskredit, seinen Urlaubsreisen und anderen Themen.

Die Antworten der Anwälte des Bundespräsidenten fallen zum Teil kurz aus, zum Teil sind sie aber auch ausführlich. Die Anwälte betonen, Wulff habe sie am 13. Januar beauftragt, die Anfragen und Antworten der Medien zu veröffentlichen, die dies freigegeben hätten.

240 unbereinigte ungekürzte Seiten - das mag ermüden, jedoch kann sich jeder ein sehr gutes Bild machen, wie hartnäckig das Vertuschen, Ausweichen und wie energisch hier die Pressevertreter nachfragen mussten. Unterm Strich erstmal -erbärmlich und ungeschickt, und das für den höchsten Amtsträger im Lande!

Wulff hat jedoch bereits am Dienstag in Antworten auf Anfragen von Grünen und SPD erteilt.
Viele der 117 Fragen lässt sie mit Verweis auf die Privatsphäre des Staatsoberhaupts, Bank- oder Steuergeheimnis offen - und wo sie antwortet, weist sie die Kritik an Wulff zurück. Der zinsgünstige 500.000-Euro-Privatkredit einer befreundeten Unternehmersgattin etwa war aus Sicht von Schwarz-Gelb ein "reines Privatgeschäft" und kein Verstoß gegen das niedersächsische Ministergesetz. Das verbietet es, "Geschenke in Bezug auf ihr Amt" anzunehmen.

Bewertung von Rechtsexperten

Professor Dr. Hans Herbert von Arnim: Vorteilsannahme des früheren niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff?
rsw.beck.de/rsw/upload/NVwZ/NVwZ-Extra_2012_03.pdf

"Besser ist die Wahrheit" - Wulffen im Westentaschenformat
JETZT mit noch mehr Ehrlichkeit



Angesichts der Kredit- und Medienaffäre um Christian Wulff haben Niedersachsens Grüne eine Zitatensammlung des Bundespräsidenten veröffentlicht.



Fraktion Grüne Niedersachsen (PDF)

Wulffen kommt scheinbar immer weniger, allmählich ziehen sich auch Partei"freunde" zurück...

Anonymer Scheck und fehlende Grundbuchschuld
(von Peter Mühlbauer)
Die FAS zweifelt am Darlehenscharakter der 500.000-Euro-Zahlung an Wulff.
Heise

Die «Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung» («FAS») berichtete, Wulff habe die Umwandlung seines Geldmarktdarlehens im November genau einen Tag nach Recherchen eines «Bild»-Reporters in seinem Wohnort Burgwedel vereinbart. Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU) ging spürbar auf Distanz zu seinem Amtsvorgänger.

"... «Sollte es falsche Auskünfte der Landesregierung gegenüber dem Parlament gegeben haben, werden wir sie richtigstellen», sagte der CDU-Politiker, der in einem Jahr eine Landtagswahl zu bestehen hat, der «FAS». Manche Fragen werde aber nur Wulff selbst beantworten können. Mit Blick auf dessen Urlaube in Anwesen reicher Freunde ergänzte McAllister: «Mich lädt niemand nach Ibiza ein. Und ich mache sowieso lieber Urlaub an der Nordsee im Strandkorb in Cuxhaven.»
In Schleswig-Holstein, wo am 6. Mai die Landtagswahl stattfindet, rückten die Spitzenkandidaten Jost de Jager (CDU) und Wolfgang Kubicki (FDP) von Wulff ab. Zu Rücktrittsforderungen sagte de Jager auf NDR Info: «Wenn Wulff es schafft, Antworten zu geben, die keine Mehrdeutigkeiten enthalten, dann gibt es für solche drastischen Schritte auch keinen Grund.» Kubicki betonte am Sonntagabend im ARD-«Bericht aus Berlin»: «Das kann nur Christian Wulff selbst entscheiden. Aber meine Geduld geht langsam zu Ende.»
Ad-hoc-News

Niedersächsische Wirtschaftsvertreter fordern Wulffs Rücktritt
13.01.2012
"Seevetal (dapd-nrd). Wirtschaftsvertreter aus Niedersachsen haben den Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff gefordert. Der Bundespräsident habe seine Glaubwürdigkeit eingebüßt, sagte der Vorsitzende der Bundesvereinigung der Deutschen Ernährungsindustrie (BVE), Jürgen Abraham, am Freitag dem NDR.
"Ihm fehlt die Autorität, ihm fehlt jetzt das, was moralische Instanz darstellt, das ist seine Kraft, eine moralische Instanz zu sein, ein Notar des deutschen Volkes zu sein und das kann er nicht mehr sein", fügte der Unternehmer aus Seevetal (Kreis Harburg) hinzu. Auch andere Wirtschaftsvertreter aus Wulffs Heimatbundesland äußerten sich ähnlich. "Für mich ist Christian Wulff als Bundespräsident nicht mehr tragbar, er hat seine Glaubwürdigkeit verwirkt", sagte der Präsident des Arbeitgeberverbandes Nordost-Niedersachsen, Heiko Westermann, im NDR. (dapd nachrichtenagentur)
Open-Report

McAllister fordert vollständige Aufklärung in Kreditaffäre um Wulff
WAZ

Merkel fordert Wulff zu weiterer Aufklärung auf
"Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Bundespräsident Christian Wulff zu weiterer Aufklärung der gegen ihn erhobenen Vorwürfe aufgefordert. Wulff müsse die an ihn gestellten Fragen "umfangreich" beantworten, sagte Merkel nach einer Klausurtagung des CDU-Vorstands in Kiel. Erkennbar distanziert zu Wulff äußerte sich dessen Nachfolger im Amt des niedersächsischen Ministerpräsidenten, David McAllister (CDU)..."
Hannover-Zeitung

Das Foto ein Foto - unbearbeitet!
Dazu muss man mal bei der Suchmaschine einfach nur "Bettina Wulff Gruß" eingeben. Dann eröffnen sich Aufnahmen in vielen anderen Quellen und Blättern.

Aber ein Foto ist ein Foto, also eine Momentaufnahme.

Tja, ein Winken bleibt ein Winken, ein Gruß ist ein Gruß - schon immer gewesen. Diesen speziellen Gruß kannten schon die Römer.
Bis einer daher kam und meinte, einen Gruß für seine wahnsinnige Politik missbrauchen zu können, um damit Identität zu stiften. Aber bis dahin war es nur ein Gruß.

Auf lange Zeit hin, wird dieses Grüßen verboten sein, weil es an die mörderischen Führer, Grüßer und Winker erinnert.

Tipp für alle, die sich wirklich aufregen wollen über Frau Wulff:
Wer jedoch mehr über Bettina Wulff zu erfahren sucht, der braucht in der Suchmaschine bei Google einfach nur mal "Bettina Wulff" einzugeben, da kriegt er über die Frau des Bundespräsidenten ziemlich eindeutiige "Angebote".

Ich denke, dass auch hierin ein gewisser Grund lag, warum sich Wulff auf der Mailbox bei BILD so aufgeregt hat.

Gruß
Helmhut

Kreisch! = ( ismirschlecht...)
Das ist unglaublich!
Woher kommt es?

...und kann es sein das es nachbearbeit worden ist?
Das die, das in der Öffentlichkeit macht!

Das Bild ist ja der Hammer!

läßt Grüßen!

Heilige Scheisse, Bettina iss ja keinen Deut besser.

Fällt Euch was auf?

Übersicht:
www.ndr.de/info/programm/sendungen/netzwelten/geruechteimnetz101.html

Egal, ob sich die CDU denn bessern würde, könnte oder dergleichen. Sie hätte dann immer noch ein gravierendes Problem:

Die Hoffmann-Linie

Wenn sich jahrelang Mitläufer, Lakaien und Untertänigste um eine solche, auch noch medial hervorgehobene "Lichtgestalt" sammeln, in dessen Schatten agieren, ohne dass sich zum Beispiel Nachwuchs generieren kann, der sich ebenfalls mal öffentlich selbstbewusst hätte darstellen können, dann bleibt eine riesige Lücke, wenn der "Leader" demnächst abtreten wird. In Ermangelung eigener Köpfe, die rechtzeitig hätten gefördert können, greift man dann schnell mal nach Hannoveranern oder außenstehenden ortsfremden Etwaigkeiten.



Die CDU-Ministerin war als mögliche Kandidatin für den Braunschweiger Wahlkreis gehandelt worden. Aber "Wanke" wie die newsclick schreibt, erteilt den CDU-Provinzpolitikern in Braunschweig nun eine glatte Absage. Wankte "Wanke"?

Keineswegs, wie offenbar wird. Sie kann woanders für die CDU mehr bewegen, meinte sie. Und da konnte sie auch offensichtlich selbst die brave Gefolgschaft der Braunschweiger CDU-Politiker nicht reizen. Frau Wanka ist ein kluger Kopf, jedenfalls klug genug, dankend abzulehnen. Sie steht auf größere Karrieren mit erheblich mehr politischem Einfluss. Die Bundespartei hat ja unter Frau Merkel ähnliche Nachwuchsprobleme, Braunschweig scheint da wohl eine Nummer zu klein für Karrieren. Und selbst jetzt, wo der Rücktritt des BP Wulff nahe liegt, sucht man auch dort nach Köpfen.

Aus der newsclick:
"Nun ist es offiziell: Niedersachsens Wissenschaftsministerin Johanna Wanka wird zur Landtagswahl 2013 nicht für den niedersächsischen Landtag kandidieren.
"Ich werde mich nicht um ein Landtagsmandat bewerben", sagte Wanka unserer Zeitung. Sie könne für die CDU mehr bewegen, wenn sie sich weiter landesweit mit voller Kraft für Wissenschaft und Kultur einsetze."

Was hilft's?

Die durch die OB-Regide versäumte Nachwuchsförderung muss nachgeholt werden, wenn denn Braunschweigs Christpartei als halbwegs eigener Ideengeber und -träger wieder anerkannt werden möchte. Insofern wäre zu überlegen, inwieweit man sich da selbst geschadet hat, eine Einzelperson so hervor zu heben.

Aber, das ist ja deren Problem. Also nur weiter so!

Gruß
Helmhut