Da kommen einem die Tränen ...

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Rosenbaum schrieb:

Keiner ist Schuld ?

zumindest hat sich das Gewerbeaufsichtsamt mal um die Sache gekümmert und teilt folgendes mit:

Sehr geehrter Herr Rosenbaum,
im Rahmen der von Ihnen genannten Rodungsarbeiten im Zuge des Flughafenausbaus im Querumer Wald am vergangenen Sonntag ist die Polizei eingeschritten und hatte den Vorfall sofort der Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH gemeldet. Diese recherchierte umgehend und stellte fest, dass ein Mitarbeiter des mit den Rodungsarbeiten beauftragten Unternehmers mit dem Bagger Baumstubben rodete. Der Baggerfahrer äußerte sich zu den Baggerarbeiten so, dass er an diesem Wochenende nicht wie gewohnt in sein entferntes Zuhause gefahren ist, sondern hier in Braunschweig auf seiner Baustelle geblieben ist und an diesem Sonntag die freie Zeit mit den Baggerarbeiten sinnvoll nutzen wollte. Die Arbeiten wurden sofort nach einschreiten der Polizei eingestellt.

Weder der Baggerfahrer noch der verantwortliche Unternehmer haben gegen die Anforderungen zur Sonntagsruhe (Verbot der Beschäftigung von Arbeitnehmern am Sonntag) aus dem Arbeitszeitgesetz gehandelt. (Hervorhebung von mir)

Es würde ein Verstoß sein, wenn der Unternehmer den Baggerfahrer hierzu beauftragt hätte. Dieser Fall liegt hier jedoch nicht vor, da der Mitarbeiter an dem Sonntag eigenmächtig und ohne Wissen des verantwortlichen Unternehmers gearbeitet hat.

Abschließend weise ich darauf hin, dass bei der von Ihnen erwähnten Sonntagsarbeit im vergangenen Jahr ein anderes als das oben genannte Unternehmen tätig war.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrage

Die Stadt/Flughafengesellschaft und die Stiftung scheinen aber nichts dagegen zu haben, wenn irgendwo jemand mit seinem Bagger vorbeikommt, um den Eremitenwald zu roden.

Die offizielle Antwort der städtischen Ordnungsbehörden über Befreiungstatbestände vom Sonntagsruhe-Gebot steht noch aus.

Zwischenzeitlich meldet sich nun aber die EU, beklagt, dass die hiesigen Behörden so langweilig antworten und geben bekannt, dass die EU-Prüfungen zum Eremiten-Lebensraum noch mindestens weitere zwei Monate in Anspruch nehmen werden...

Nun äußert sich auch die für Sonntags-Ruhe zuständige Stadtverwaltung :

Ja, es habe einen Verstoß gegen das Sonntags-Arbeitsverbot gegeben...
Nein, es habe keine Ausnahmegenehmigung für die Rodungsbaggerei am Sonntag, dem 23.1.2011 gegeben...
Nein, die Rodungsfirma habe keine SChuld, der Baggerfahrer (wohl eher ein Ein-Mann-Subunternehmer) habe das eigenmächtig vollzogen und deswegen sei gegen ihn ein Bußgeldverfahren eingeleitet worden.