Das ist ja wohl der Hammer, kaum poste ich, dass Braunschweiger Proteste in der BZ nicht vorgekommen sind, da bringt waggum-online die entsprechende Seite zu "Warum Bürger auf die Straße gehen" mit ganz anderen Bildern:
hier nochmal, was die Zentral-Braunschweiger zu sehen bekamen
Ist doch schon rührend, wie die Braunschweiger Zeitung für die Stadtregion die Bürgerinnen und Bürger vor dem aufmüpfigen Virus bewahren will
13 Jahre 5 Monate her - 13 Jahre 5 Monate her#3578 von Frau Mundvoll
Illegale Baumfällarbeiten trotz Käferfunde
und fragwürdige Polizeieinsätze
Wie sich die Vorgehensweisen in Stuttgart und Braunschweig doch gleichen...
NEUE VORWÜRFE ZU STUTTGART 21 Artenschutz auf schwäbisch
Die Baumfällarbeiten waren illegal, sagt der BUND. Die Landesregierung habe von den Bedenken hinsichtlich des Juchtenkäfers vorher gewusst.
VON NADINE MICHEL
Im Mittelpunkt des Interesses: der Juchtenkäfer.
Foto: dpa
STUTTGART taz | Die Umweltschutzorganisation BUND hat ihren Vorwurf untermauert, dass die Baumfällungen im Stuttgarter Schlossgarten für das Bahnprojekt Stuttgart 21 illegal waren. Bereits bekannt war, dass die Bahn artenschutzrechtliche Bedenken wegen des Vorkommens des Juchtenkäfers vor den Fällungen nicht ausgeräumt hatte. Jetzt rücken jedoch noch weitere Behörden in den Fokus.
BUND-Landesgeschäftsführer Berthold Frieß sprach von einem "geplanten Rechtsbruch der baden-württembergischen Behörden". "Wir haben klare Beweise dafür gefunden, dass die Landesbehörden bereits deutlich vor dem 30. September von erheblichen artenschutzrechtlichen Problemen wussten", sagte er am Donnerstag in Stuttgart. Zur Absperrung für die Fällungen hatte es im Vorfeld einen massiven und politisch umstrittenen Polizeieinsatz gegeben....
In Stuttgart kam, was kommen musste: Geissler stellt vereinfacht gesagt Mappus und co. einen Freibrief aus, jetzt tatsächlich "demokratisch legitimiert" weiter zu machen, wie geplant: Business as usual!
Hier ist es auf jeden Fall interessant zu sehen, wie die weiteren Reaktionen der Bevölkerung sein werden. Auf Parkschuetzer.de bekommt man da schon mal einen Vorgeschmack! Bsp: "Das war ein durchsichtiger Versuch, die Leute ruhig zu stellen, die über mangelnde Informationen verfügen. Aber er wird funktionieren. Jedes Dementi dagegen ist ab heute sinnlos. Es wird uns unterstellt werden, dass wir lügen, um dem Projekt zu schaden, das wir mit gar nichts zufrieden sind. Seht Ihr wir retten die Bäume und die krakelen immer noch. Allein mit dieser, aus deren Sicht cleveren Aussage, verlieren wir hunderte Unterstützer. An die Meinung der breiten Masse möchte ich gar nicht denken. "
Auf nachdenkseiten.de hat Albrecht Müller bereits am 18.10. dieses Szenario prophezeit: "Mit der Schlichtung ist es gelungen, die Stuttgart 21-Gegner zu spalten und es wird auch gelingen, den Herrn Mappus und seine baden-württembergische CDU vor der notwendigen massiven Abstrafung und dem Absturz bei der Landtagswahl zu bewahren. Damit ist auch das wichtigste Mittel gegen den Bau von Stuttgart 21 – die Sanktion bei der anstehenden Wahl – entschärft."
Den Konflikt beenden wird der Schlichterspruch nicht. "Wir sind natürlich nicht zufrieden", sagte Brigitte Dahlbender vom BUND der taz. "Wir hatten gehofft, dass Politik und Bahn den Ergebnissen der Schlichtung Rechnung trägt." Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) räumte ein: "Es war nicht mehr herauszuholen." Das Ziel sei gewesen, dass das Projekt in sich zusammenfällt. "Aber alle Hebel der Macht sind in der Hand der anderen Seite."
Doch eine Hoffnung bleibt dem Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 noch. Die Bahn sagte einen Stresstest für die Leistungsfähigkeit des Stuttgarter Bahnknotens zu. Sollte dieser nicht mindestens eine höhere Leistungsfähigkeit von 30 Prozent gegenüber dem jetzigen Kopfbahnhof erbringen, müssten die Verbesserungen vorgenommen werden. Dies könnte zu deutlichen Mehrkosten führen - womöglich die letzte Tür für einen Ausstieg.
Noch ist alles ruhig am Hbf Stuttgart ...
Live-Stream bei fluegel.tv
www.fluegel.tv/
Auf nachdenkseiten.de hat Albrecht Müller bereits am 18.10. dieses Szenario prophezeit: "Mit der Schlichtung ist es gelungen, die Stuttgart 21-Gegner zu spalten und es wird auch gelingen, den Herrn Mappus und seine baden-württembergische CDU vor der notwendigen massiven Abstrafung und dem Absturz bei der Landtagswahl zu bewahren. Damit ist auch das wichtigste Mittel gegen den Bau von Stuttgart 21 – die Sanktion bei der anstehenden Wahl – entschärft."
www.nachdenkseiten.de/?p=7563
Teilweise wird es wohl so kommen, wie es Albrecht Müller voraus gesagt hat, dazu wurde ja schließlich ja dieses "Vermittlungsszenario" aufgeführt. Es ging von Anfang an nicht um ein Vermeiden von Stuttgart 21, es ging darum, die Demos abzubrechen, die aufgebrachte Menge zu befrieden und die Protestierenden an einen kreisrunden Tisch zu bringen, der sich dann auch im Kreise gedreht hat. Dieses Ziel wurde offen und klar erkennbar doch erreicht. Eins zu null für die geschickte Strategie der CDU.
In dem Moment schien es für die dortigen Initiativen schwer, sich zu entscheiden, das Tischgespräch abzulehnen und damit infolge der so genannten "Friedenspflicht" auf die Demos zu verzichten oder keinen Redebedarf zu signalisieren, der ja zuvor lautstark verlangt wurde und damit die Proteste weiter führen zu können. Eine Art Zwickmühle auf dem geschickten Brettspiel der Politiker - in diese sind die Initiativen geraten, wie mir scheint.
Statt Gesprächsbedarf mit Politikern zu signalisieren, hätten ein stetiger starker Protest und lediglich argumentativ gestützte Forderungen vielleicht zu optimaleren Ergebnissen geführt.
Interessant waren nur Geißlers Aktionen als auch die Verschlagenheit des ewig grinsenden Herrn Dr. Käfer, der stets bemüht war Fakten in verschleiernden Formeln zu liefern, was die Zuschauer teils ahnungslos, teils ermüdet überfordern mochte. Schön auch zu sehen, wie gänzlich unvorbereitet und ungeübt Politiker als auch Verantwortliche in puncto "Augenhöhe halten mit dem Volk" bereits sind. Das ganze war eine kluge Hinhaltetaktik ohne wahre Bürgerbeteiligung.
Das gleiche versucht man ja ohnehin in CDU-Kreisen so richtig zu strukturieren, wie man am angeblich "bürgernahen" Diskurs als auch an der CDU-Umfrage in Braunschweig gut mitverfolgen kann. Da tut sich die gleiche Zwickmühle auf, das Herz schlägt für Eintracht, wer könnte dagegen sein? Die Vernunft fragt nach maroden Schulen, mangelnden Bildungschancen und Verarmung angesichts klammer Kassen. Hier möchte man eine Entscheidung herbeiführen, für die man später allein uns Bürger verantwortlich machen wird. Da werden sicher auch jede Menge drauf reinfallen und diese zweifelhafte "Bürgerbefragung" mitmachen.
Braunschweig ist auch Stuttgart!
Dabei sollten wir klüger als die Stuttgarter Initiativen agieren, sollten diese Farce nicht mitmachen und die "Umfrage" ignorierend boykottieren. Dann würde allein die CDU/FDP-Ratskoalition zumindest zukünftig die Verantwortung für die Umfrage-Kosten tragen und auch für einen etwaigen Mehraufwand an Steuergeldern, die der Stadionausbau am Ende noch kosten wird. Dabei braucht es keine Befragung, der Rat hatte es damals bereits beschlossen, soll er es doch wieder tun, ohne uns!
Ausweg aus der Zwickmühle - BOYKOTT
Werdet zur Legende, und bleibt auch eine eigenständige.
Ich bin FÜR die Eintracht, sage ich und könnte so mancher Fan sagen, aber boykottiere einträchtig diese CDU-Fragerei-Verarsche.
Ein Boykott würde denen deutlich zeigen, dass wir das nicht so einfach mitmachen. Uns nicht so einfach politisch instrumentalisieren lassen von der Braunschweiger CDU, von Sehrt und OB Hoffmann.
Nichtdestotrotz werden die wachen Bürger in Stuttgart, im Wendland, in Braunschweig, in Querum und Waggum und Hondelage und auch anderswo weiter wachen und machen.
Bundesweite Demonstration und Großkundgebung gegen das Milliardengrab Stuttgart 21 am 11. Dezember 2010
Treffen um 14.00 Uhr am Stuttgarter Hauptbahnhof.
Lasst uns/Lassen Sie uns in Stuttgart gemeinsam gegen dieses irrsinnige Bahnprojekt protestieren und so der Forderung nach einem Volksentscheid zu Stuttgart 21 Nachdruck verleihen!
