Frage: Was macht eine intelligente Redaktion, wenn sie zu so brisanten Themen nichts schreiben darf/kann/will?
Antwort: Sie eröffnet ihr eigenes Thema zum Verkehrskonzept Großraum Flughafen Braunschweig-Wolfsburg um die Leser bei Laune zu halten: ...
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„Ich habe die Bäume nicht gezählt. Die Zahl 60.000 ist aber nicht richtig. Vielleicht sind es nur 20.000.“
( BZ Anfang 2010 )
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An AR-Mitglieder der Flughafengesellschaft),
>
> da Ihr im Aufsichtsrat die offizielle Teil-Begründung für Problemlagen
> rund um die Fördermittel erfahren habt, kennt Ihr ja vielleicht auch
> den Brief des Staatssekretärs Liersch (Nds.Wirtschaftsministerium) an
> OB Hoffmann vom 15.12.2011 ?
>
> Falls nicht, dann hier:
>
> /Abschrift des Briefes nach Akteneinsicht (Auszüge):
> "15.12.2011
>
> Sehr geehrter Herr Dr. Hoffmann, (lieber Herr Hoffmann),
>
> ich betrachte mit Sorge den Verlauf des Projektes "Förderung Avionik
> Cluster am Forschungsflughafen BS-WOB" Sowohl seitens unserer
> Fachbereiche als auch aus der NBank erreichen mich Informationen, die
> das Förderszenario möglicherweise in Frage stellen.
> Es handelt sich dabei zum einen um die Problematik der Ausführung der
> "Ostumfahrung" der nunmehr verlängerten Start- und Landebahn und zum
> anderen die Überprüfung der Planungsunterlagen und Berechnungen des
> Ausbaus der Start- und Landebahn durch die Oberfinanzdirektion OFD.
> ...
> Sollte die Flughafengesellschaft am Antrag Ostumfahrung festhalten und
> das NLStBV diesen ablehnen müssen (so das Schreiben vom 30.11.2011)
> könnte dies im Ergebnis bedeuten, dass die Ostumfahrung nicht
> realisiert wird und dem zufolge aus dem Förderszenario herauszurechnen
> wäre.
> In Konsequenz würde dies eine Kürzung der Fördermittel in Höhe von 1,2
> Mio.? bedeuten.
>
> Dazu droht eine weitere Kürzung der OFD aufgrund der derzeit (immer
> noch) nicht durch die SFB vorgelegten prüffähigen Unterlagen. Worst
> Case: Kürzung um 4 Mio.? in Raum gestellt ... Grund: Planänderungen
> bzw. nicht durchgeführte Maßnahmen wie Feuerwache, ILS-Anlage 08,
> Verkleinerung Rollbahnsysteme.
> Dieses könnte zusammengenommen bedeuten, dass die Erreichung des
> Förderzweckes in Frage steht. Dies würde den Widerruf der Zuwendung
> insgesamt nach sich ziehen.
>
> Ich weise darauf hin, dass sich die der Höhe nach gedeckelten
> Finanzzusagen auf ein konkretes Projektbündel mit spezifizierten
> zuwendungsfähigen Kostenpositionen bezieht und nicht von der SFB in
> Form eines garantierten Budges nach eigener Entscheidung frei
> verwendet werden darf.
> ...bitte darauf hinzuwirken, dass die SFB nunmehr unverzüglich
> prüffähige Unterlagen zur Verfügung stellt."
>
> /Soweit dieser Brand-Brief, auf welchen der OB zwei Tage später
> antwortete, er erführe von allem erst jetzt, sei sehr erstaunt, zumal
> doch alles bislang so weit geklappt habe und *der Flughafen ja auch
> soweit fertiggestellt sei, *dass sogar schon davon gestartet werde
> (das bezieht sich wohl auf zwei sog. Sonder-Außenstart-Erlaubnisse,
> die von VW seit Dezember 2011, so für den 7.12.2011 und für den
> 17.1.2012, eingeholt wurden, worüber ich von DLR-Mitarbeitern in
> Kenntnis gesetzt worden bin... von wegen "DLR-Forschung")/.
>
>
> /Zur Erläuterung der OFD-Prüfungen ist festzustellen, dass bereits die
> erste Prüfung der Oberfinanzdirektion so viele Abweichungen der
> ausgeführten Baumaßnahmen von den im Förderantrag genannten
> festgestellt hat, dass das Förderziel nach GRW-Statut (/"Erschließung
> von Industrie- und Gewerbegebieten" und "Errichtung oder Ausbau von
> Verkehrsverbindungen, soweit dadurch Gewerbegebiete unmittelbar an das
> Verkehrsnetz angebunden werden/") nicht mehr erreicht werden
> könnte.//*Das Übergewicht von Landebahn tritt nun doch zu deutlich
> hervor.*/
>
> /Weitere Einzelheiten konnte ich inzwischen sichern, vor allem auch zu
> bisherigen Falschdarstellungen seitens Rathaus und
> Flughafengesellschaft, zusätzlicher Planfeststellung wg. von der OFD
> monierter, fehlerhafter und umweltgefährdender Entwässerungsbauten und
> zu den Nachbesserungsversuchen seitens der Flughafengesellschaft...
> wen?s interessiert...
> Dazu auch eine längere Liste immer wiederkehreder Erinnerungen und
> Nachfragen der NBank vom 7.6.2011 zu fehlenden Auskünften,
> Überarbeitungen und Erläuterungen der Strukturfördergesellschaft.
>
> Werde das dann nach und nach auch veröffentlichen, wie dies zu den
> *doppelt so hohen Rodungen* schon unter folgendem link geschehen ist:
>
>> www.braunschweig-online.com/bibs-forum/48-artikel-der-startseite/6452-wegen-schummeleien-beim-flughafenausbau-droht-nun-der-absturz-bei-den-foerdermitteln.html?limit=6&start=30#6780
> viele Grüße
> Peter Rosenbaum/
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