Text Size

Bürgerinitiative Strahlenschutz (BISS) e.V.

  • Nachtschatten
  • Nachtschattens Avatar Autor
  • Besucher
  • Besucher
5 Jahre 11 Monate her - 5 Jahre 11 Monate her #10889 von Nachtschatten

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,


Dienstag, 16. Februar 2016 um 19:00 Uhr,
Gemeinschaftshaus Wenden,
Veltenhöfer Str. 3 (über der Post),
BS­-Wenden

Themen:

* Kurzberichte

- Atommüllkonferenz am 6.2.
- Karneval am 7.2.
- Benefiz-Lesung am 12.2.

* Rat und Verwaltung Stadt Braunschweig


* rechtliche Schritte und Auseinandersetzungen

* Landesebene
- Bericht von der Anhörung im Nds. Umweltausschuss am 8.2.
- Bericht vom Treffen mit Minister Wenzel und OB Markurth

* Spenden für Rechtshilfefonds sammeln

* BISS Strategietreffen 2016
- Sonntag, 21.2.2016

* "Frühstücksmeile" am 24. April 2016

- Bericht vom Info- und Vorbereitungstreffen am 11.2.

* Schaukasten / Wagen

* Verschiedenes / Termine
- 18.2. 18:30 Uhr Vorbereitung "Frühstücksmeile" im RR 58.1, Rebenring
- 26.-28.2. internationaler IPPNW-Kongress www.tschernobylkongress.de
"5 Jahre Fukushima - 30 Jahre Tschernobyl", Berlin, Urania

Mit freundlichen Grüßen,
Bürgerinitiative Strahlenschutz (BISS) e.V.

www.biss-braunschweig.de/wordpress/


Das Treffen ist für alle interessierte BürgerInnen offen!
Man muß kein Mitglied der BISS e.V. sein!

Der vorangegangene Beitrag kam über den Infomailverteiler der BISS e.V..
Diesen kann jeder selber kostenlos abonieren und ist damit immer aktuell informiert: www.biss-braunschweig.de/?page_id=16




[/size]
Letzte Änderung: 5 Jahre 11 Monate her von Nachtschatten.

Bitte Anmelden oder Registrieren um der Konversation beizutreten.

  • Nachtschatten
  • Nachtschattens Avatar Autor
  • Besucher
  • Besucher
5 Jahre 10 Monate her #10920 von Nachtschatten

Als Reaktion auf das Schreiben von Frau Mundlos zu den Falschaussagen im Umweltausschuss verfasste die Bürgerinitiative Strahlenschutz Braunschweig e.V. (BISS), folgenden offenen Brief.


An: Umweltausschuss des Niedersächsischen Landtages

Betr.: Kommentar der BISS zu den Aussagen von MdL Frau Mundlos bezüglich wichtiger Richtigstellungen zur Situation d. Nuklearfirmen in Braunschweig

Sehr geehrte Damen und Herren,

wie bereits in der Anhörung im Umweltausschuss am 8. Februar 2016 von der Stadt
Braunschweig betont, ist die Situation der räumlichen Nähe zwischen Wohnbebauung, Schulen, Kindergärten, Jugendzentrum auf der einen Seite und der ansässigen Industrie und den Nuklearbetrieben auf der anderen Seite heute nicht mehr genehmigungsfähig.

Trotzdem wurde in den Jahren 1998 bis 2004 die Strahlengenehmigung für die Nuklearbetriebe um den Faktor 1000 erhöht.

Aus diesen Gründen haben Anwohner einen Widerruf der Strahlengenehmigungen
beantragt und die Stadt Braunschweig hat einen neuen Bebauungsplan zur „Verbesserung der Verträglichkeit von Industrie und Wohnen“ verabschiedet.

Dieser Bebauungsplan wird von Eckert & Ziegler aktuell beklagt, weil er ihrer Ansicht nach nicht genügend Erweiterungsmöglichkeiten beinhaltet.

Angesichts dieser Brisanz ist es besonders wichtig, dass in diesbezüglichen Diskussionen behördlich belegte Wahrheiten nicht falsch dargestellt werden.


Frau Buchholz stellte völlig korrekt die Falschaussagen von MdL Frau Mundlos (CDU)
richtig, die Frau Mundlos in der Anhörung am 8.2.2016 geäußert hatte.

Dies kann jederzeit durch Einsicht in die entsprechenden Katasterkarten der Stadt Braunschweig nachvollzogen werden.

Anstatt sich für ihre falschen Aussagen zu entschuldigen, versucht Frau Mundlos nun in ihrem Schreiben Frau Buchholz (Mitglied des Stadtbezirksrats Wenden/Thune/Harxbüttel) zu diskreditieren und die Mitglieder des Landtages durch weitere Unkorrektheiten vom eigentlichen Thema abzulenken.

Wir erwarten, dass in dieser wichtigen Diskussion ehrlich und fair miteinander umgegangen wird.


Dieser offene Brief ist auf der Homepage der BISS e.V. nachzulesen: www.biss-braunschweig.de/?p=9762






[/size]

Bitte Anmelden oder Registrieren um der Konversation beizutreten.

  • Nachtschatten
  • Nachtschattens Avatar Autor
  • Besucher
  • Besucher
5 Jahre 3 Monate her - 5 Jahre 3 Monate her #11340 von Nachtschatten

Das Treffen der BISS e.V. ist ein offenes Treffen für alle Bürger, die sich rund um das Thema Atommüll/ Eckert&Ziegler, in Braunschweig informieren wollen!

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,

die Bürgerinitiative Strahlenschutz (BISS) e.V. lädt herzlich zum nächsten Treffen ein:


Dienstag, 4. Oktober 2016, 19:00 Uhr

Gemeinschaftshaus WendenVeltenhöfer Str. 3 (über der Post), BS­-Wenden


Themen:


* Kurzberichte
- 24.9.: bundesweite Atommüllkonferenz in Göttingen
- 29.9.: Vortrag: "Die Anti-AKW-Bewegung in Japan"

* rechtliche Schritte und Auseinandersetzungen
- Anfragen, Genehmigungen, Briefwechsel

* Rat und Verwaltung Stadt Braunschweig

* 5-jähriges Bestehen der BISS
- Vorstellung der Planungen zur BISS-Zeitung/Zeitungsbeilage

* "Uranfabriken schließen!" Demo in Lingen am 29.10.

- www.lingen-demo.de/
- Bewerbung / Teilnahme (Bus von AG Schacht KONRAD)

* Sonntagsspaziergang am 9.10.

* Schaukasten / Wagen

* Verschiedenes / Termine

- 29.10. 13 Uhr Demo in Lingen www.lingen-demo.de/


Mit freundlichen Grüßen,
Bürgerinitiative Strahlenschutz (BISS) e.V.

www.BISS-Braunschweig.de

der vorangegangene Text, kam über den BISS e. V. Newsletter Verteiler,
diesen kann jeder kostenlos abonieren und ist damit umfassend und aktuell informiert.



[/size]
Letzte Änderung: 5 Jahre 3 Monate her von Nachtschatten.

Bitte Anmelden oder Registrieren um der Konversation beizutreten.

  • Nachtschatten
  • Nachtschattens Avatar Autor
  • Besucher
  • Besucher
5 Jahre 1 Monat her - 5 Jahre 1 Monat her #11404 von Nachtschatten

Folgendes ist eine Pressemitteilung der Bürgerinitiative Strahlenschutz Braunschweig e.V. .
Wenn Ihr könnt, kommt doch Bitte zur Verhandlung, damit ganz viele BürgerInnen bezeugen können, was dort passiert ist!

Mit einer Mahnwache startet der vorerst letzte Gerichtstermin in der Zaunklage.

Bei der letzten Zeugenanhörung in der Schadensersatzklage von Eckert & Ziegler gegen Teilnehmer*innen einer BISS Demo erbrachten einige Zeugenaussagen kein genaues Bild der Situation am 17. Juni 2015 während der Demo gegen den illegalen Zaunbau.

Auch waren immer noch nicht alle Zeugen gehört worden.

Am kommenden Donnerstag, dem wahrscheinlich letzten Gerichtstermin vor dem Urteil, werden die noch ausstehenden Zeugen gehört.

Es geht um 1500,- € Schadensersatz, die Eckert & Ziegler fordert. Darum haben bereits einige UnterstützerInnen Spenden gesammelt und der Rechtshilfefonds Strahlenschutz e.V. seine finanzielle Hilfe zugesagt.


Eine halbe Stunde vor dem Gerichtstermin findet eine Mahnwache vor dem Amtsgericht statt.


Ort: Amtsgericht Raum E06, An der Martinikirche 8, 38100 Braunschweig

Zeit: Mahnwache um 10 Uhr, Gerichtstermin 10:30 Uhr, 1. Dezember 2016

BISS e.V.





[/size]
Letzte Änderung: 5 Jahre 1 Monat her von Nachtschatten.

Bitte Anmelden oder Registrieren um der Konversation beizutreten.

  • Nachtschatten
  • Nachtschattens Avatar Autor
  • Besucher
  • Besucher
5 Jahre 1 Monat her - 5 Jahre 1 Monat her #11407 von Nachtschatten
Zeugen der Beschuldigten, die maßgeblich noch Einblick in den Ablauf des Falles geben können, wurden nicht zur Anhörung eingeladen!

Trotzdem wurde eine Urteilsverkündung zum 12.Januar 2917 festgelegt!
Dagegen konnten 2 Zeugen von Eckert& Ziegler aussagen!

Das klingt doch schon etwas seltsam -oder?

Konstruierter Schaden zur Einschüchterung?

Heute fand der dritte Gerichtstermin zur Zaunklage statt. Zwei Zeugen von Eckert & Ziegler sagten aus.

Das Gericht hat bisher darauf verzichtet, zwei weitere Zeugen der Beklagten zu hören.
Trotzdem wurde bereits der Entscheidungstermin für den 12. Januar 2017 festgelegt.

Bei der Bemessung des vermeintlichen Schadens wurde wieder nicht auf die Illegalität des Zaunbaus eingegangen. Der Zaun war anfänglich höher als 2m und hätte einer Genehmigung bedurft, die nicht vorhanden war.

Außerdem wurde ein Bereich des Geländes eingezäunt, der nicht eingezäunt werden darf.
Damit wurden von Eckert & Ziegler einmal mehr Fakten geschaffen.

Die Firma investiert ein Vielfaches der eingeforderten Schadensersatzforderung von 1500,- € für ihre Anwälte in diesem Gerichtsverfahren.

Da liegt der Verdacht der Einschüchterung nahe.


Eckert & Ziegler und die ortsansässigen Firmen GE Healthcare und Buchler gehen gerichtlich auch gegen die Stadt Braunschweig vor. Sie klagen gegen den neu aufgestellten Bebauungsplan, der eine Produktions- und Kapazitätserweiterung zur Verarbeitung radioaktiver Stoffe ausschließen soll.

Der erste öffentliche Gerichtstermin hierzu findet am 15. Dezember beim Oberverwaltungsgericht in Lüneburg statt.

Wir erwarten, dass die Stadt Braunschweig den neuen Bebauungsplan hartnäckig gegen die Atomfirmen verteidigt, auch wenn die BISS der Ansicht ist, dass die Stadt Braunschweig ihre Möglichkeiten zur Verbesserung der Lebensqualität darin hätte stärker einbringen müssen.

Bürgerinitiative Strahlenschutz Braunschweig (BISS) e.V.


Standorte zur Verarbeitung von radioaktiven Materialien im industriellen Maßstab wie in Braunschweig liegen in der Verantwortung von Land und Bund.

Darum sind die zuständigen Ministerien für die Auswahl geeigneter Standorte verantwortlich. Der Standort Braunschweig ist definitiv ungeeignet.

Atomalarm 2013, Wohnen - stadt - Atomanlagen
Gammamonitor, Rechtsgutachten, Politische Gespräche,
Informationen, Öffentlichkeit, juristische Schritte,
Demonstrationen
www.biss-braunschweig.de


Der vorangegangene Text ist eine Pressemitteilung (PM) der BISS e.V., dieser kam über den Newsletterverteiler .
Diesen kann jeder selber abonieren und ist somit immer aktuell informiert über den ausbau des Atommüllstandort Braunschweig.





[/size]
Letzte Änderung: 5 Jahre 1 Monat her von Nachtschatten.

Bitte Anmelden oder Registrieren um der Konversation beizutreten.

  • Rosenbaum
  • Rosenbaums Avatar
  • Besucher
  • Besucher
5 Jahre 1 Monat her #11408 von Rosenbaum
Vielen Dank für die prompte Verlinkung hierher, Nachtschatten.

Nur kleine Korrektur im Betreff: es sind nicht Angeklagte, sondern Beklagte im Zivilprozess.

Zur Ergänzung:

1. Das Gericht wollte nun offensichtlich auch gar nicht mehr wissen, ob nach der Feststellung der zu hoch eingebauten ersten Pfosten der angelieferte Beton nutzlos geworden war, weil die bereits gesetzten Pfosten wieder ausgegraben werden mussten.

2. Auch wollte das Gericht gar nicht mehr wissen, dass die Zaunbau-Arbeiter gleich mit einer großen Loch-Bohr-Maschine die Vertiefung der Bohrlöcher in Angriff genommen hatten.

3. Denn wissen wollte das Gericht eigentlich nur, dass ein Schaden für Eckert&Ziegler eingetreten ist, weil die Arbeiten gemäß Planung nicht mehr gingen.
Und dafür sollen die BISS-Aktiven zur Kasse gebeten werden.

Bitte Anmelden oder Registrieren um der Konversation beizutreten.

Moderatoren: Rosenbaum
Ladezeit der Seite: 0.234 Sekunden

Suche

Forum

  • Keine Beiträge vorhanden.