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1. Entwurf zur Lex Asse aus dem BMU...

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8 Jahre 10 Monate her - 8 Jahre 10 Monate her #9246 von Nachtschatten
Laugenzufluss in der Asse - mehr Zutrittsstellen

Über den WAAG Infomail Verteiler kam folgende mail.
Die infomails können auf der Internetseite der WAAG aboniert werden: waagwf.wordpress.com/

Aufgrund der Anfrage von wolfenbüttelheute vom 4.7.13: wolfenbuettelheute.de/asse-ii-anonymer-hinweis-auf-sehr-starke-wassereinbruche/

hat das BfS offensichtlich auf die Seite:
www.endlager-asse.de/SharedDocs/Infos_Betrieb/DE/2013/0528_wasserzufluss.html
verwiesen, sie ist auf jeden Fall in dem Artikel hinterlegt.

Da stand zu dem Zeitpunkt lediglich die Meldung vom 28.5.13, worin es u.a. heißt:

"...Kurzzeitige Schwankungen der täglichen Zutrittsmengen treten häufiger auf und sind ein bekannter Effekt in Salzbergwerken...".

Am 8.7.13 setzte das BfS eine neue Meldung darunter, in der steht:

"...Aktuelle Messungen ergeben, dass sich auch die Dichte des an dieser Stelle zutretenden Wassers leicht verändert hat. Sie ist jetzt um 2 Gramm pro Liter niedriger als bisher.
Diese Veränderung ist relativ gering und hat keine unmittelbaren Auswirkungen auf den laufenden Betrieb oder die Sicherheit der Anlage.
An den weiteren Zutrittsstellen der Anlage hat sich die Dichte nicht verändert.

Verringert sich die Dichte kontinuierlich oder gravierend, wäre dies ein Hinweis auf Veränderungen im Fließweg oder bei der Quelle der zutretenden Wässer.

Insbesondere bei einer gravierenden Verringerung der Dichte der Zutrittswässer ist Aufmerksamkeit geboten, da dann nicht mit Steinsalz gesättigte Wässer das anstehende Salzgestein auflösen könnten und damit die Durchlässigkeit des Fließweges steigen könnte.
Die Entwicklung der Dichte der Zutrittswässer wird daher, wie auch ihre Menge und Zusammensetzung, laufend überwacht und analysiert. Eine Prognose der Entwicklung des Zutritts ist bei Salzbergwerken grundsätzlich nicht möglich...".

Jetzt hat Renate von der WAAG, ein aufschlussreiches Dokument auf der Internetseite des BfS gefunden:
www.endlager-asse.de/SharedDocs/Downloads/DE/Stellungnahmen/130610_BfS_Loesungsmonitoring.pdf?__blob=publicationFile


Der eigentliche Bericht ist vom 10.6.13, die Zusammenfassung von Herrn Laske vom 17.6.13.
Es war also zum Zeitpunkt der Anfrage von wolfenbüttelheute am 4.7.13 längst bekannt.
In der Zusammenfassung steht u. a.:

Die Entwicklung der beiden Lösungsaustritte (Hauptauffangstelle und Bohrung 119) zeigt die nachfolgende Abbildung:
Mitte November 2012 und Ende Mai 2013 ist der Lösungsaustritt an der Bohrung 119 markant angestiegen.

Am 03.06.2013 wurde auf der 574-m-Sohle nördlich des westlichen Zugangs des Abbaus 3/574 eine Tropfstelle festgestellt.

Am 10.06.2013 wurde in diesem Bereich (etwa 2 Meter östlich der ersten Tropfstelle) eine zweite Tropfstelle festgestellt.

Am 13.06.2013 wurde in Höhe des Abbaus 3 auf der 553-m-Sohle eine weitere Tropfstelle entdeckt,

Auf S. 3 steht dann in dem Abs. über "Handlungsalternativen" weiter, dass die Feucht- und Tropfstellen zunehmen u.s.w.

Weiter schreiben sie auf der Seite, da das Landesbergamt informiert sei, und damit zu rechnen sei , dass auch das NMU in Kürze informiert sei, solle eine "Kommunikation in der Öffentlichkeit erfolgen", vorgeschlagen wir die Veröffentlichung auf der Internetseite des BfS.


Das war dann wahrscheinlich die Meldung vom 8.7.13, siehe oben.

Keine Pressemeldung!

Zumindest wurde keine veröffentlicht.

Um so wichtiger:
Asse II - Auch für Gefahrenabwehr muss es Regeln geben


Zur Anhörung im Umweltausschuss des Bundestages am 5.6.13 hatte die Wolfenbütteler AtomAusstiegsGruppe (WAAG) schriftlich gefordert, dass sich eine internationale Expertenrunde damit beschäftigen soll, wie das Absaufen der Schachtanlage Asse II verhindert werden könnte. Die Vize-Präsidentin des BfS sagte dazu, jetzt wollten sie doch erstmal anfangen zu arbeiten.
„Hört sich gut an, aber neben der mangelnden Standfestigkeit ist die Gefahr des Absaufens ein Problem, das zum vorzeitigen Scheitern der Rückholung führen könnte. Deshalb kann es nicht einfach ausgeblendet werden“, meint die WAAG. Den Vorschlag eines Geologen aus Salzdahlum hat das BfS - ohne Alternativen zu haben - abgelehnt.

Auf der öffentlichen Veranstaltung der Begleitgruppe am 7.6.13 wiederholte die WAAG ihre Forderung, internationale Experten zu Rate zu ziehen, wie es bei Katastrophen üblich ist.

Darauf hieß es vom BfS, man kenne doch das Deckgebirge noch gar nicht.
„Dabei ist das BfS schon seit viereinhalb Jahren als Betreiber verantwortlich“, wundert sich die WAAG.

Die Forderung haben wir dann am 26.6.13 an den Bundesumweltminster gerichtet, siehe: waagwf.files.wordpress.com/2013/06/briefaltmaiereinjahrdanach.pdf

Jetzt fordert die WAAG fordert zusätzlich einen transparenten Kriterienkatalog, der bei der Entscheidung zugrunde gelegt werden muss, wann b.z.w., ob eine Notfallsituation vorliegt und welche Maßnahmen einzuleiten sind.

Durch die Lex Asse ist das Bundesamt für Strahlenschutz nämlich in alleiniger Zuständigkeit berechtigt, Maßnahmen zur Gefahrenabwehr - bis hin zur Flutung der Schachtanlage - einzuleiten.

Eine nachträgliche Genehmigung – und damit auch eine nachträgliche Überprüfung der Rechtmäßigkeit - der Maßnahme ist nach dem Gesetz ausdrücklich „nicht erforderlich“.

Bereits im Bürgerentwurf zur Lex Asse haben wir diese Regelung kritisiert, weil sie die „Hemmschwelle“ zur Einleitung einer Maßnahme, die die Rückholung endgültig unmöglich macht, absenken könnte.

Die WAAG fordert außerdem, dass die täglichen Wasserzutrittsmengen und die Anzahl der Zutrittsstellen mindestens einmal wöchentlich im Internet veröffentlicht werden.

Eine Internetplattform für mehr Transparenz schreibt die Lex Asse vor, wurde aber noch nicht eingerichtet.

Die Forderungen gingen an die Berichterstatterinnen der Bundestagsfraktionen, den Umweltausschuss des Bundestages, den Bundes- und Landesumweltminister.

Alle wurden gebeten, auf jeden Fall noch ihre Positionen vor den Bundestagswahlen mitzuteilen.


Kommentar:
Atommülllager „Tiefgarage oder die Mär vom sicheren Endlager":
www.tagesschau.de/kommentar/endlager-kommentar100.html


Wenn ich das hier lese, wird mir übel :unsure: .

Die machen weiter wie bisher, ein Vertuschungsversuch jagt den anderen.

Wo bleibt eigentlich unsere Braunschweiger Lokalzeitung?

Da muß ein "Kleine Internetzeitung " in Wolfenbüttel, die Fragen stellen, die eigentlich unsere Regionalzeitung stellen und überregional Abbdrucken sollte.

Aber daran sieht man die Qualität der Artikel in der BZ.

Diese Fragen stellen sich die Journalisten der BZ wohl nicht- oder dürfen sie nicht stellen?


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8 Jahre 10 Monate her - 8 Jahre 10 Monate her #9249 von Nachtschatten
Das BfS hat uns tatsächlich noch geantwortet.

Über den WAAG Infomail Verteiler kam folgende mail.
Die Infomails können auf der Internetseite der WAAG aboniert werden: waagwf.wordpress.com/

Am Montag, 15.07.2013, trifft sich die WAAG um 19 Uhr im ZUM, Stadtmarkt 11 in Wolfenbüttel, und berät das weitere Vorgehen.

Jede/r ist herzlich willkommen.

Am gleichen Tag schrieben uns Frau Varga und Herr Emrich, obwohl wir nur an Frau Varga geschrieben haben.

Das meint Herr Emrich in seinem Schreiben wohl mit "Effizienz und Bündelung von Ressourcen".

Sie verweisen beide auf die Internetseite des BfS:
www.endlager-asse.de/DE/2_WasIst/Geschichte/Bezeichnung_Endlager.html

Bezeichnung der Schachtanlage Asse II als Endlager Datum 03.07.2013

Bei der Schachtanlage Asse II handelt es sich de facto um ein Endlager, weshalb die Schachtanlage Asse II auch als „Endlager“ bezeichnet wird.

Die radioaktiven Abfälle wurden mittels einer Technik eingelagert, die keine spätere Rückholung vorsah.

Somit unterfällt die Schachtanlage Asse II nach objektiven Kriterien dem Wortlaut und dem Zweck des § 9a Abs. 3 Atomgesetz, sie ist also eine Anlage zur Endlagerung radioaktiver Abfälle.

Anmerkungen: Ja, es wurde vom alten Betreiber so eingelagert, dass es drin bleiben soll, also ein Endlager werden soll.

Aber deshalb gab es den Betreiberwechsel, weil das Vorgehen unverantwortlich war. Der neue Betreiber, das Bfs, sowie der Landtag und der Bundestag sagen, sie wollen die Rückholung.

Und dann nennt das BfS Asse II trotzdem Endlager, wie der alte Betreiber es wollte, wie es aber nicht sein soll und wie das Atomgesetz es nicht vorschreibt?

Denn: Erstens sind in § 9a Abs. 3 ATG nicht nur die Anlagen zur Endlagerung, sondern auch die Anlagen zur Sicherstellung geregelt.

Zweitens steht im ATG nicht, dass es sich um eine Anlage nach § 9a Abs. 3 handelt, sondern dass für Asse II "die für die Anlagen des Bundes nach § 9a Absatz 3 geltenden Vorschriften gelten".

Noch eindeutiger steht es in §23 Abs. 1 S. 2 ATG „Das BfS ist zuständig für (...) 2. die Errichtung und den Betrieb von Anlagen des Bundes zur Sicherstellung und zur Endlagerung radioaktiver Abfälle sowie für die Schachtanlage Asse II, ...“


Überführung der Schachtanlage Asse II in das Atomrecht

Es war daher 2009 ein zentrales Anliegen, unter anderem von Bürgerinitiativen, die Schachtanlage Asse II in das Atomrecht zu überführen und sie damit nicht mehr als „Forschungsbergwerk“, sondern als „Endlager“ zu behandeln.

Der Umstand, dass im Zuge der Schließung der Schachtanlage Asse II die Abfälle mit erheblichem Aufwand wieder aus der Anlage geborgen werden sollen, ändert nichts an diesen objektiven Gegebenheiten.

Anmerkungen: Nicht alles was unter Atomrecht steht, ist ein Endlager.

Die Änderung des Atomgesetzes von 2009 wurde gut formuliert, speziell die Zielsetzung und die Begründung des damaligenGesetzes, sagen eindeutig, dass es sich nicht um ein Endlager handelt.

Dort steht:


Zielsetzung:
Mit dem Gesetzentwurf wird zum anderen festgelegt, dass für den Betrieb und die Stilllegung der Schachtanlage Asse II künftig die Vorschriften des Atomgesetzes über Endlager des Bundes gelten sollen, ... Hier wird ausdrücklich betont wird, dass die Vorschriften gelten sollen - nicht. dass es ein Endlager ist.

Begründung:
Im Zuge des Planfeststellungsverfahrens zur Stilllegung der Schachtanlage Asse II ist über die Endlagerung der bereits in der Anlage befindlichen Abfälle sowie entstandener betriebseigener Abfälle zu entscheiden.
Ein solches Planfeststellungsverfahren hat aber noch gar nicht stattgefunden.


Rückholung ist gesetzlich festgeschrieben

In der im April 2013 in Kraft getretenen Lex Asse ist die Rückholung als die zu verfolgende Stilllegungsoption festgelegt (§ 57b Abs. 2 Satz 3 AtG), ohne dass es einer besonderen zusätzlichen Rechtfertigung bedarf.

Anmerkung: Mit wem und wie wurde geklärt, dass es keiner Rechtfertigung nach der Euratom-Richtlinie bedarf? Während des Gesetzgebungsverfahrens stand das noch nicht fest.

Die Durchführbarkeit der Rückholung hängt also nicht davon ab, ob das BfS in seinen Publikationen die Schachtanlage Asse II als „Endlager“ bezeichnet oder nicht, sondern davon, ob die Rückholung bergsicherheitlich möglich und radiologisch verantwortbar ist.

Für den Fall, dass dies in Frage zu stellen ist, schreibt das Gesetz eine Abwägung unter Beteiligung des Deutschen Bundestages vor.

Anmerkung: Andersherum müsste es so sein, dass solange die Rückholung "betrieben" wird, Asse II kein Endlager ist, denn lt. Euratom-RL 70/2011 ist eine Anlage zur Endlagerung vereinfacht ausgedrückt eine Einrichtung ohne Rückholung. Wenn eine Rückholung vorgesehen ist, ist sie eine Anlage zur Lagerung.

Diese Regelung der Euratom-Richtlinie erscheint so logisch und einfach.

Warum nennt das BfS die Schachtanlage Asse II dann trotzdem Endlager, wenn sie gleichzeitig sagen, dass sie den Müll rausholen wollen?
Oder wollen sie nicht?

Wir müssen noch klären, ob der Begriff einen Unterschied macht, wenn es darum gehen sollte, ob Land enteignet werden kann.

Außerdem ist der Begriff "Endlager" nicht einfach ein Wort, sondern er erzeugt eine Wirkung.

Es tut einfach weh, wenn sie "Endlager" sagen und schreiben, ohne dass es rechtlich vorgeschrieben ist und sie gleichzeitig sagen, sie wollen den Müll rausholen.

Ich wohne in Wolfenbüttel, wie fühlen sich die Remlinger und Groß Vahlberger, wenn sie am Endlager wohnen, wie fühlen sich die Bürgermeisterinnen von Remlingen und Schöppenstedt, die sich für die Rückholung einsetzen, und um das Image der Region bangen.

Die Reaktion des BfS nach dem Motto "Wieso sollen wir Asse II nicht "Endlager" nennen, wo der alte Betreiber daraus doch eins machen wollte" ist Hohn für die Anwohner, entspricht nicht den rechtlichen Bestimmungen und Aussagen der Verantwortlichen, sondern ist nur eine Bestätigung für den alten Betreiber und evtl. eine Vorbereitung ...


Am Montag, 15.07.2013, trifft sich die WAAG um 19 Uhr im ZUM, Stadtmarkt 11 in Wolfenbüttel, und berät das weitere Vorgehen.

Jede/r ist herzlich willkommen.




Die Braunschweiger Zeitung hatte bisher nicht über das Thema berichtet.


Netterweise ist jemand meiner Bitte gefolgt, und hat die Frage "Ist Asse II ein Endlager" an die Redaktion gerichtet.

Danke dafür!
Deshalb rief heute Herr Hildebrandt von der BZ an.

Er sagte vorab gleich, dass er auch meine, dass Asse II ein Endlager sei.

Ich habe ihm die o. g. rechtlichen Bestimmungen mitgeteilt, und ihm nochmals unseren gesamten Schriftwechsel zugesandt.

Ich weiß alllerdings nicht, wann er dazu etwas schreibt und was die Antwort auf die Frage "Ist Asse II ein Endlager?" nun ergeben wird.

Wer auch den gesamten Schriftwechsel haben möchte, bitte einfach melden.

Krass, jetzt geben sie es zu, das so wie es eingelagert: "Die radioaktiven Abfälle wurden mittels einer Technik eingelagert, die keine spätere Rückholung vorsah...".
Die Technik alles u.a. einen unteridischen Hang hinabzukippen, war also nicht geignet.
Wenn es nicht so traurig wäre, könnte nur noch lachen!





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8 Jahre 10 Monate her #9265 von Nachtschatten

NACHGEFRAGT:
Endlagersuche – welche Gesteine eignen sich zur Einlagerung radioaktiver Abfälle?

Die Veranstaltung der Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit (GRS,) findet am 29.8.13 um 19.30 Uhr im Endlagerforschungszentrum der GRS,
Theodor-Heuss-Str. 4, in Braunschweig statt.

Anmeldung erforderlich!

Mehr auf:
www.grs.de/aktuelles/nachgefragt-endlagersuche-deutschland



Meiner Meinung nach- keins :dry: !



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8 Jahre 10 Monate her - 8 Jahre 10 Monate her #9270 von Nachtschatten
"Atomgegner: Asse ist kein Endlager!"

"...BfS-Sprecher Florian Emrich weist die Kritik der Bürgerinitiativen jedoch zurück: „Bei der Schachtanlage Asse II handelt es sich de facto um ein Endlager, weshalb sie auch als ,Endlager’ bezeichnet wird“.

Schließlich habe der ehemalige Betreiber nicht vorgehabt, den Müll irgendwann wieder herauszuholen.

Emrich: „Das ändert aber überhaupt nichts an dem Ziel, dass wir die Fässer zurückholen wollen...“.

aus: www.braunschweiger-zeitung.de/nachrichten/Deutschland/atomgegner-asse-ist-kein-endlager-id1084818.html

Die verstehen überhaupt nicht, wie es uns Bürger dabei geht.

Mir persönlich, dreht sich der Magen um, wenn ich lese, das die ASSE2 jetzt offiziell als "Endlager" bezeichnet wird.

Egal wie oft sie verichern das sie die Rückholung wollen- die sie noch nicht mal begonnen haben zu planen!
Und bis 2021 soll die ASSE2 noch stabil sein, da würde ich mal meinen Mitarbeitern Dampf machen.

Wenn ich wirklich planen würde, den "Laugen-Chemo-Strahlen-Sumpf" mal raus zu holen!

Und wie immer das Interessanteste sind die Kommentare ;) .




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8 Jahre 10 Monate her - 8 Jahre 10 Monate her #9271 von Nachtschatten

Betonier-Arbeiten?

"Asse-2-Begleitgruppe" ( A2B ) fragt nach:


Die "Asse-2-Begleitgruppe" hat einen Brief an Stefanie Nöthel gesendet.

Darin fordert die Gruppe die Vize-Präsidentin des Bundesamtes für Strahlenschutz auf, Fragen zu anscheinend anstehenden Betonier-Arbeiten auf der 750-Meter-Sohle zu beantworten.

Das und mehr auf:
www.asse-2-begleitgruppe.de/2013/07/19/betonier-arbeiten-a2b-fragt-nach/

Die 750-Meter-Sohle ist die Sohle in der Schachtanlage Asse II, auf der die Einlagerungskammern liegen.

Wie und von wo aus die Rückholung erfolgen soll, ist noch nicht abschließend entschieden.

Die eigentliche Rückholungsplanung soll noch gar nicht in Auftrag gegeben worden sein.

Na ja, in den letzten ASSE EINBLICKE fehlte ja der Platz, über solche Nichtigkeiten zu informieren.

Da gab es auch keine Information über die Anbohrung der ersten Kammer.

Die KollegInnen, die die Bohrung durchgeführt haben, haben sich sicherlich über die "Anerkennung" gefreut.

Auch kein Kommentar zu dem Thema, warum das BfS meint, dass Asse II de facto ein Endlager ist, wenn das BfS gleichzeitig beabsichtigt, den Müll rauszuholen.

Nein, da stand das Großbauprojekt "Olympiade in London" im Vordergrund.

Und die Selbstbestätigung des BfS, dass sie auch alles zur Zufriedenheit der Bevölkerung machen.

Dabei ist ein Großbauprojekt nicht mit einem Katastrophenfall wie Asse II zu vergleichen.

Die Meldung oben und die über mehr Austrittsstellen und Menge:
www.endlager-asse.de/SharedDocs/Downloads/DE/Stellungnahmen/130610_BfS_Loesungsmonitoring.pdf?__blob=publicationFile

Die fehlende Rückholungsplanung, die Aussage "...bei der Schachtanlage Asse II, handelt es sich de facto um ein Endlager ...".

Was will uns das BfS damit sagen?

Diese mail, kam über den WAAG Infomail Verteiler.
Die Infomails können auf der Internetseite der WAAG aboniert werden: waagwf.wordpress.com/



Gibt es einen Link, zu der in der Mail angesprochenen "Olympiade in London" Großbauprojekt.
Und das wird von dem BfS ausgeführt?
Oder wie soll ich die Erwähnung, in diesen Zusammenhang verstehen?




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8 Jahre 10 Monate her #9272 von Nachtschatten
Zu meiner Frage, in der vorangegangenen Kommentar, habe ich jetzt eine Antwortmail bekommen.
In der letzten Ausgabe der "ASSE EINBLICKE" vom BfS, stand das mit den "Stadien für Olympiade" drin!

Diese findet man hier:
www.endlager-asse.de/SharedDocs/Publikationen/DE/1_asse_einblicke/asse_einblicke_21.pdf?__blob=publicationFile

Dort wird der Projektmanager interviewt, der den Bau der Stadien usw. für die Olympiade in London letztes Jahr organisiert hat.

Es gab in der Bevölkerung eine 90-prozentige Zustimmung, die Bauten waren 3 Monate früher fertig als geplant und das ganze hat weniger gekostet, als geplant.
Das stimmt wohl alles.

Der Herr Grewe sagte im Interview, dass sie die Leute auch immer gleich über "Fehler" unterrichtet hätten, und dass sie auf alle Fragen aus der Bevölkerung eine Antwort gehabt hätten.

Tja, und da stellten sie mal selber fest, dass sie das auch alles machen usw. usw..

schrieb: Eleonore Bischoff von der WAAG.



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