Empört Euch

MONITOR - Donnerstag, 27.10.2011 um 22:00 Uhr im Ersten
Die Themen der kommenden Sendung:

1. Zu lasch, zu spät, zu harmlos: Europas gefährlicher Weg der
Bankenrettung

2. Mogelpackung: Der Hebel des Euro-Rettungsfonds

3. Deutsche Technik für Syriens Folterknechte?

4. Alleingelassen: Patienten bezahlen FDP-Geschenke an die Zahnärzte


Wiederholungstermine:

Donnerstag, 27.10.2011
23:30 Uhr - EinsExtra

Freitag, 28.10.2011
03:15 Uhr - ARD
08:35 Uhr - RBB Berlin/Brandenburg
14:15 Uhr - WDR
20:15 Uhr - EinsExtra

www.monitor.de

Es geht los ... Bürger gegen Bürger in Uniform

"In zwei US-Städten hat die Polizei in der Nacht zum Mittwoch Zeltlager von 'Occupy'-Aktivisten geräumt. In Atlanta im Staat Georgia rückte die Bereitschaftspolizei kurz nach Mitternacht (Ortszeit) in einen Park in der Innenstadt ein..."

www.ad-hoc-news.de/polizei-setzt-traenengas-gegen-aktivisten-ein--/de/News/22538823


AUCH DIE POLIZEI BADET DIE NEOLIBERALE POLITIK AUS
Sagen Sie Nein!
KOMMENTAR VON GEORG SEESSLEN

"Robustes Verhalten" der Polizei in Rom: ein Erfolg? 

Was haben Schuldenkrisen, Staatskrisen, Bankenkrisen, die starr neoliberale Politik der meisten europäischen Regierungen und die neuen "bürgerlichen" Oppositionsbewegungen mit der Polizei zu tun? Eine ganze Menge. ..."
www.taz.de/Schlagloch-Polizei-und-Occupy/!80663/

Deutsch-Griechischer Aufruf für eine Vermögensabgabe – bitte unterstützen!
Nicht nur die Schulden der öffentlichen Hand sind immer weiter gestiegen, gleichzeitig konzentriert sich immer mehr Reichtum in der EU im persönlichen Vermögen der oberen 10 Prozent.
sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=7de151a13465ms284

Europa braucht eine nachhaltige, gemeinnützige Ratingagentur
Angesichts der weltweiten Proteste gegen ein aus den Fugen geratenes Finanzsystem fordert auch die Deutsche Umweltstiftung, möglichst rasch eine auf Kriterien der Nachhaltigkeit wertende, gemeinnützige europäische Ratingagentur zu schaffen.
sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=7de151a13481ms284

Banken buhlen um Occupy-Bewegung
Es gibt Kreditinstitute, die finden die Occupy-Bewegung richtig gut. Einige versuchen, sich im Anti-Banken-Protest als Anti-Banken zu profilieren. Die Meinungen dazu sind geteilt.
VON TIMO REUTER
www.taz.de/Banken-wollen-von-Occupy-profitieren/!80591/

Bereits im Juli dieses Jahres rief Attac mit der Kampagne "Krötenwanderung" zu einem Bankenwechsel auf. Empfohlen wurden neben der GLS die Umweltbank, die Ethikbank und die Triodos Bank. Während in dieser Bewertung die Privatbanken, allen voran die Deutsche Bank, für ihre Geschäftspraktiken heftig kritisiert wurden, nehmen Genossenschaftsbanken wie die Volksbanken sowie die öffentlich-rechtlichen Sparkassen eine Zwischenstellung ein. "Sie haben in der Theorie ein gutes Geschäftsmodell. Im Alltag verhalten sie sich allerdings oft wie eine der Privatbanken", schreibt Attac.

Occupy-Bewegung macht auch in Braunschweig mobil
In den vergangenen Wochen haben weltweit zahlreiche Menschen gegen die geballte Macht der Finanzmärkte demonstriert. Es geht um mehr Demokratie und die Ächtung von Korruption. Die sogenannte Occupy-Bewegung ist mittlerweile, zumindest in zarten Ansätzen, auch in Braunschweig angekommen. Etwa 150 Aktivisten zeigten am 24.10. vor dem Schloss Flagge. Holger Neddermeier berichtet.

HörBar
www.okerwelle.de/cms/index.php?id=hoerbar

Gesche Hand spricht hier an, dass man weniger die Montagsdemos (Kohlmarkt, Schlossplatz) forcieren, stattdessen mehr auf Informationsveranstaltungen (Brunsviga) und Versammlungen und auf die Termine der Großveranstalter setzen wolle. Die nächste größere Veranstaltung sei für den 11.11.2011 vorgesehen. Wo?

Bündelung kann Vorteile bieten

Fazit: Protest im Saal? Das kann natürlich in gewissem Maße den Protest von der Straße aus dem öffentlichen Fokus wegbringen, wo er ja eigentlich hingehört. Ob Braunschweig hier zukünftig immer montags Proteste abhalten muss, ist dabei wohl überlegt worden. Angesichts der Häufung vieler Termine in diesem "heißen" Herbst, wäre eine logistische Bündelung gewisser Proteste sicher vorteilhafter, aber dazu muss man auch informieren, wann und wo solche Großveranstaltungen dann stattfinden. Weitere Frage, wo will man informieren (Plattform)?

Gruß
Helmhut

Hintergrund-Informationen und Materialien...

Ein paar Konzerne besitzen die Macht ...
"Forscher der ETH haben die Weltwirtschaft systemtheoretisch unter die Lupe genommen. Ihr Fazit: Ein paar Konzerne besitzen die Macht über den globalen Kapitalismus. Dies birgt hohe Gefahren…“ Artikel im
Tagesanzeiger vom 23.10.2011

Christoph Butterwegge: Krise und Zukunft des Sozialstaates
Das Buch von Christoph Butterwegge erscheint gerade in einer 4., gründlich überarbeiteten und um ca. 120-150 Seiten erweiterten Auflage (VS – Verlag
für Sozialwissenschaften Wiesbaden 2011, ISBN-Nr. 978-3-531-15851-8, 24,90
EUR). Siehe dazu:

Bestellinfos, Klappentext undInhaltsverzeichnis (pdf)
www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/allg/butterwegge2a.pdf

"Vorwärts in die Vergangenheit"
Christoph Butterwegge über zwei Jahre Sozialpolitik einer schwarz-gelben Koalition
"Vor zwei Jahren wurde der Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und FDP unter Dach und Fach gebracht. Zeit für eine sozialpolitische Halbzeitbilanz. Ein Gespräch mit dem Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge.

Interview in telepolis vom 24.10.2011
www.heise.de/tp/artikel/35/35744/1.html


Europäische Bürgerinitiative: Online-Sammlung kostenfrei
www.mehr-demokratie.de/ebi-online-sammlung.html

Videos von der European Network Academy for Social Movements
blog.eddadietrich.de/2011/08/ena-2011-demokratie-im-aufwind/

Occupy Braunschweig - Echte Demokratie jetzt! will Kräfte bündeln

Der nächste Termin für eine Demo in Braunschweig im Rahmen einer weltweiten Aktion ist der 11. November 2011.

"Occupy Braunschweig – Echte Demokratie jetzt! wird erneut dem Aufruf zu einer global koordinierten Aktion folgen und eine Demo organisieren.

Gesche Hand betont, dass es Occupy Braunschweig für sinnvoll hält, die Kräfte für transnational stattfindenden Großereignisse zu bündeln. Deshalb werde Abstand genommen von der Veranstaltung von regelmäßigen Montagsdemonstrationen in der Braunschweiger Innenstadt."

www.newsclick.de/index.jsp/menuid/2048/artid/15108876

G-20-Kritiker demonstrieren in Nizza
01.11.2011 - "Wenige Tage vor dem G-20-Gipfel im südfranzösischen Cannes machen Globalisierungskritiker und Umweltschützer heute im benachbarten Nizza mobil. Rund 10.000 Menschen werden zu einer großen Demonstration gegen Armut, für eine stärkere Regulierung der Finanzmärkte und für globalen Klimaschutz erwartet..."

Hannover-Zeitung


Finanzkaptial - einfach erklärt auf twitter


EMPÖRT EUCH! - Braunschweig
In Braunschweig will man das Empören in den Saal verlegen, sich derweil bündeln, Kräfte sammeln und trifft sich heut' zum "Orgatreffen" in der Brunsviga, 19.30 Uhr.
Vielversprechender als Zelte in der Kälte auf jeden Fall!
"Um pünktliches Erscheinen wird gebeten!"

www.facebook.com/edjbs [/size]

Gruß
Helmhut

Demokratie ist Ramsch

Wer das Volk fragt, wird zur Bedrohung Europas. Das ist die Botschaft der Märkte und seit vierundzwanzig Stunden auch der Politik. Wir erleben den Kurssturz des Republikanischen.
www.faz.net/aktuell/feuilleton/der-griechische-weg-demokratie-ist-ramsch-11514358.html

Mit der Demokratie verhält es sich so wie mit den Bürgerrechten: erst wenn man sie ausübt, weiß man, ob man sie hat.
Nun kommen die Bedenken, ob man eine so wichtige Frage überhaupt der Abstimmung des Volkes überlassen dürfe.

Ist die Demokratie nur noch was für grundsätzliche pathetische Reden in Feierstunden?
www.n-tv.de/politik/pressestimmen/Ein-Treppenwitz-der-Geschichte-article4667851.html

...tolle Einblicke in die Gesellschaftsbilder der Schreiberzunft dieser - ja immer noch - demokratischen Republik.
Immerhin könnte sich eine ähnliche Frage auch mal irgendwann für weitere Gemeinwesen in Europa stellen.

Umso wichtiger, die Botschaften, was Demokratie nun eigentlich zu sein hat, nicht der Schreiberzunft zu überlassen.

ES GEHT WEITER, AUCH IN BRAUNSCHWEIG:

Ko-Kreis
#occupy Braunschweig, 2. Treffen am 1.11. in der Brunsviga

Anwesend: Christoph, Nils, Gesche, Jan, Uwe, Bernd, Dirk ( www.bs-live.de ), Nina, Andreas, Peter, Jens

1. Feedback zur Demo am 24.10.
Insgesamt positiv, aber – Reden waren teilweise zu lang, - es reden fast immer dieselben, + Rede von Horst V., - Transparent fehlte

In der Diskussion verständigen wir uns: nein, wir machen keine regelmäßige Demo, sondern orientieren uns an den weltweiten #global action days. Standort vor dem Schloss ist Mist. Kohlmarkt ist besser. In unsere Veranstaltungen muss mehr Input rein; wichtig ist die Kommentierung der Weltnachrichten/ der Lage.

2. Pressearbeit
Uwe macht einen Termin kurz vor dem 11.11. bei Okerwelle klar; Gesche und Christoph würden dort gerne reden. Bernd möchte auf die Auswahl der gespielten Musik Einfluss nehmen.

Wir wollen versuchen, in die nb zu kommen. Dazu brauchen wir allerdings ganz schnell Planungssicherheit, was wie am 11.11. steht. Jan ist da am Ball. Bernd weiß, was er morgen früh ‚macht’, damit Jan losdribbeln kann.

Die Umweltzeitung hat am 18.11. Redaktionsschluss: Möglich ist ein Artikel ‚Was will #occupy Braunschweig’ (3000 Zeichen). Bernd weist darauf hin, dass wir viele Stimmen sind und keinen einheitlichen Forderungskatalog repräsentieren. -> Vielleicht besser drei kurze Statements? Jan überlegt sich die Lösung dieses Problems und ist Ansprechpartner für Uwe.

Gesche kümmert sich um die Bespaßung der BZ und Radio Antenne (wie gehabt).

3. Planung weiteres Vorgehen
Nach kurzem Brainstorming verständigen wir uns darauf, am 11.11. ab 17.oo Uhr zu starten, ABER BIS SAMSTAG, 12.11. DEN KOHLMARKT ZU BESETZEN.

Wir sammeln erste Ideen, wie zB. Film zeigen, Feuerkörbe, Kultur (El Kurdi?), Sambattac, World cafe. Samstag ab 11.oo Uhr ist dann auch attac-Stand. Wir wollen bis 13.oo Uhr präsent sein.

Bernd kümmert sich um das Juristische, sprich das versammlungsrechtliche Okay, inklusive Wärme/ Feuer, Strom und 3 Zelte.

Für die weitere Vorbereitung bilden wir erste Neigungsgruppen:
- AG Werbung: Nils und Jan bearbeiten die Aufmerksamkeitskampagne und Flyer/ Plakat o.ä. Transparent nicht vergessen!
- AG Inhalt und Ablauf: Gesche und Bernd sichern das ab und sammeln Verantwortlichkeiten ein. Drin sein muss: kurz und knapp Reden, Inputs, Flyer zum Verteilen, Spaß dabei und Ideen-Börse, World cafe

 Mitstreiter erbeten und erwünscht.

4. Außenkommunikation – was tun?
Nils gibt uns Input: Bisher wissen nur wenige zufällig, dass es uns gibt. Das geht anders: Nils stellt seine Idee zur Mobi für den 11.11. (Post it) vor. Wir sind begeistert und gehen diesen neuen kommunikativen Weg. Voraussichtlich kostet uns das nen Hunni. Den sammeln wir im Umlageverfahren ein.

5. Verschiedenes
Christoph weist auf das attac-Wochenend-Seminar am kommenden WE in der Burg Lutter hin. Gäste und Interessierte sind hoch willkommen. Bitte kurzfristig bei Christoph melden.


Nächstes Treffen am Montag, den 7.11., 17.3o Uhr Brunsviga

Protokoll und Moderation diesmal: Bernd -> Ergänzungen und Kritikgeschenke an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! Nachfragen etc auch analog via 0531 – 233 8406.

Occupy Braunschweig - 360°-Panorama-Foto vom 15.10.2011 auf dem Schlossplatz...

Kohlmarkt/Schuhstraße

Bild anklicken, Mousetaste festhalten und damit kann das Foto bewegt werden. Mit Rechtsklick - Ansicht ändern.


__________

WEED beteiligt sich zum G20-Gipfel in Cannes am Alternativgipfel am 2. und
3. November in Nizza
(siehe www.mobilisationsg8g20.org/ )

WEED beteiligt sich zum G.20-Gipfel mit einem internationalen Strategie-Workshop zur Finanztransaktionssteuer und einem
gemeinsam mit dem Evangelischen Entwicklungsdienst (EED) veranstalteten Workshop zu Struktur und Agenda der G20.

Hier finden sich mehr Informationen
und ein Hintergrundtext (in Englisch):
www.weed-online.org/themen//5221405.html

"Auf dem G20-Gipfel müssen endlich Taten geschehen. Die Finanzmärkte haben die Politik lange genug vor sich hergetrieben. Nach den vollmundigen Ankündigungen in Pittsburgh vor zwei Jahren ist man bei den Reformen nur im Schneckentempo vorangekommen.
Die große Finanzmarktreform in den USA werde von den Republikanern blockiert. In der EU seien die Reformen so langwierig, dass noch zwei Krisen ins Land gehen würden, ehe etwas Substantielles geschähe."

Als wichtigste
Reformfelder sieht WEED:

- Eigenkapitalerhöhungen auf mindestens 12%, incl. für Nicht-Banken
(Hedgefonds etc.), die im Kreditgeschäft aktiv sind,

- Aufspaltung von systemrelvanten Instituten bis zu einer
systemverträglichen Größe,

- Verbot des Schattenbankensystems und von außerbörslichem Derivatehandel, sowie aller hochriskanten Geschäftsmodelle wie Leerverkäufe,

- Verbot von Länderratings durch die privaten Rating-Agenturen und Einrichtung einer internationalen öffentlich-rechtlichen Agentur,

- Eindämmung von Nahrungsmittel- und Rohstoffspekulation durch Marktzugangsbeschränkungen für Banken, Hedgefonds etc. Nur lizenzierte Händler (sog. Commercial Traders) werden zugelassen,

- rasche Einführung einer Finanztransaktionsteuer von 0,1% auf den Handel mit alle Vermögensklassen und verstärkt progressive Besteuerung von Kapitaleinkünften.

Außerdem gibt es den neuen Newsletter, der sich mit den Finanzreformen auf EU- und G20-Ebene beschäftigt (in Englisch):
www.weed-online.org/themen/5219017.html


Occupy Wall Street: Die Kommerzialisierung des Klassenkampfs?
Modestrecken mit Protestlern in High Heels, ein MTV-Casting für Occupy-Wall-Street-Demonstranten – verkommt die Bewegung zur Werbefläche?
Artikel von Johannes Thumfart auf Zeit-Online vom 24.10.2011
www.zeit.de/kultur/2011-10/occupy-modebewegung

Aus dem Text:“...Wenn die New York Times, Hollywood und MTV nun auf den Zug aufspringen, dann dient das letztlich dem Zweck, Werbeflächen, DVDs und Eintrittskarten fürs Kino zu verkaufen. So verdient das eine Prozent auf perfideste Art an der Wut der 99 Prozent. Die Occupy-Wall-Street-Aktivisten müssen sicherstellen, dass sie selbst von den kräftigen Bildern
profitieren, die sie produzieren. Ansätze dafür gibt es bereits in eigens produzierten, durch Crowdfunding finanzierten
Werbespots und der vielkritisierten Überlegung, gleich selbst
Occupy-Wall-Street-Merchandising herzustellen und an den Mann zu bringen...“

Das Finanzkapital pfändet das Sozialkapital
(von Alexander Dill)
Wie lange noch? ...
www.heise.de/tp/artikel/35/35778/1.html

Wider die organisierte Verantwortungslosigkeit
(von Peter Mühlbauer)
Sie klingen wie Begriffe aus dem Ethikunterricht - aber Transparenz und Verantwortung können konkrete
wirtschafts- und finanzpolitische Forderungen sein ...
www.heise.de/tp/artikel/35/35784/1.html

Große Mobilmachung
(von Matthias Gräbner)
Wie mobilisiert man am besten Menschen für seine eigenen Anliegen? Ein Wettbewerb der DARPA wirft ein
Licht auf die Interaktions-Mechanismen in sozialen Netzwerken ...
www.heise.de/tp/artikel/35/35785/1.html