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Es gab in Braunschweig durchaus schon Wahlen, die vom Bürger nur mit Ja oder Nein beantwortet werden sollten:
www.ns-spurensuche.de/index.php?id=4&topic=15&key=27
Eine gruselige Vorstellung...
Eremit, Osmoderma eremita, gelb, Weste, Nachhaltigkeit, Biodiversität, VW, Volkswagen, Käfer, DLR, Aerodata, Atra, Ausbau, Flughafen, Natur, zerstör, Braunschweig, Wolfsburg, Waggum, Querum, Forst, Wald, Startbahn, Gegner, Golf, Polo, Passat, EOS, Sharan, Touareg, Touran
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www.unser-braunschweig.de/index.php ?In einem Jahr wird der Rat der Stadt neu gewählt. Gut möglich, dass die CDU und die
angeschlossene FDP ihre hauchdünne Mehrheit verlieren. Dann wäre auch der Oberbürgermeister
politisch schachmatt gesetzt. Man kann wohl davon ausgehen, dass er seit
einiger Zeit an nichts anderes mehr denkt und auf einen Weg sinnt, doch noch
bis 2014 an der Macht zu bleiben. Es muss unbedingt verhindern, dass die Bürger
der Stadt seiner Partei die Mehrheit entziehen.
"... Wenn die Befragung stattfindet, werden Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt mit ihrer Beteiligung zeigen, wie wichtig es ihnen ist, nach ihrer Meinung gefragt zu werden.“
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"Beim Schloss und bei den Bädern habe die Gemeindeordnung eine Befragung gar nicht zugelassen."
Der Rat kann in Angelegenheiten der Gemeinde eine Befragung der Bürgerinnen und Bürger beschließen. Das Nähere ist durch Satzung zu regeln.
"Der Ausbau des Flughafens war längst von Rot-Grün beschlossen."
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unser-braunschweig.deStuttgart und die Angst der Braunschweiger CDU
Geschrieben von: Sigrid Probst
OB Hoffmann gibt aber zu, dass die Debatte zum Thema Stuttgart 21 auch ihn erreicht hat und auf einmal wird es für sinnvoll erachtet, bei bestimmten Dingen die Bürger doch mitzunehmen.
Bei diesem Thema haben die Braunschweiger Bürger allerdings ihre eigenen Erfahrungen gemacht. Weit über 30.000 Unterschriften wurden zum Erhalt des Schlossparks gesammelt., doch die wurden von Hoffmann und seiner CDU vom Tisch gefegt, da es angeblich um falsche Terminangaben ging. Bei der Verhinderung des Spaßbades und der Schließung der drei Bäder in den Stadtteilen hätte ein Finanzierungskonzept gefehlt. (Diesmal ging es um gut 25.000 Unterschriften )
Das alles haben die Bürger erst erfahren, nachdem so viele Unterschriften gesammelt wurden. Und immer wieder ließ der OB durchklingen, dass er von Bürgerbefragungen und Bürgervoten nichts hält...
sagte Kreisvorsitzende Heidemarie Mundlos in ihrer Begrüßungsrede und veröffentlicht dieses Bonmot auf der CDU-Kreisverbandshompage."Sie, Herr Dr. Hoffmann, haben uns Braunschweigern ein neues Bewusstsein gegeben, einen neuen Stolz. Jetzt erwarten eigentlich alle noch, dass es auch mit der Eintracht klappt“
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