10 Jahre 7 Monate her - 10 Jahre 7 Monate her#9532 von Nachtschatten
Kleiner Nachschlag zum Thema "Atomalarm? - Menschenkette & Widerstand gegen Atomanlage im Wohngebiet (Eckert & Ziegler)":
Ein tolles Video von einem Arm des Sternens der auf Eckert und Ziegler zuging.
Und was ich lustig fand, das die Braunschweiger Ratsfraktion der Grünen, im wahrsten Sinne, des Bildes, noch gerade den Anschluß an den Protest gegen das Zwischenlager Eckert und Ziegler fanden.
Ob das nun ein weiterer symbolischer Akt war oder ob jetzt auch Taten folgen werden, bleibt bis zur nächsten Ratssitung abzuwarten .
Atomalarm? - Menschenkette & Widerstand gegen Atomanlage im Wohngebiet (Eckert & Ziegler):
Heiß her, gehts mal wieder auf der Kommentarfunktion zu .
Es meldet sich ein Schreiber zu Wort, der angibt er wäre Hr.Eckert.
So unsachlich, wie er sich zu Wort meldet, könnte es es sogar sein .
Und die "Cäsiumbox -heisse Zelle" würde auch mal wieder erwähnt.
Wohin ist die eigentlich entschwunden?
Kann nicht mal jemand aufschreiben, was alles so auf den Gelände gefunden worden ist. Und auch was verschwunden ist, da gibt es nämlich Material was auf dunklen Wegen verschwunden ist.
Denn ich verliere langsamm den Überblick, wie soll sich dann, jemand zurecht finden der gerade Anfängt, sich mit dem Thema auseinander zu setzen?
Da kann man fast vorsichtig hoffen, das die SPD und die Grünen gegen die Firmenerweiterung/ Hallenneubau stimmen werden.
Und sich endlich Ihrer Verantwortung, gegenüber "Ihren" Bürgern o. Wählern bewußt wird!
Und den Bebauungsplan so wie Ihr OB Hoffmann und seine Verwaltung will, nicht zustimmen werden.
Und auch die Verwaltung anweisen, wenn sie gegen das Verwaltungsgerichtsurteil klagen, bitte auch Strahlenschutz in das Urteil, mit einfließen soll.
Weil das, hatte ja die Verwaltung beim letzten mal, schön draußen gehalten und wenn sie keine anderslautenden Anweisungen bekommt, wird sie es wieder raushalten.
Weil OB Hoffmann will ein Atommüllzwischenlager in Braunschweig Thune und "seine" Verwaltung führt aus!
Letzte Änderung: 10 Jahre 7 Monate her von Nachtschatten.
10 Jahre 7 Monate her - 10 Jahre 7 Monate her#9536 von Nachtschatten
Sehr schön hat die BISS e.V., alle Ereignisse der letzten Tage, rund um das Thema: Atomanlage in Wohngebieten/ Bebauungsplan, zusammengefasst:
"Die Lämmer schweigen nicht mehr":
"...Das war ein großartiger Anblick am Samstag: Weit mehr als 2000 Menschen umzingelten das Thuner Gelände und schlossen die Kette. An der Harxbütteler Straße, auf dem Feld, am Kanal, auf dem Kanal, sogar auf der Brücke – zu Fuß, auf dem Rad, per Boot oder mit dem Trecker.
Dabei stammte der größte Teil der Mitwirkenden direkt aus der Gegend.
Und das in einem Stadtbezirk, der nicht gerade für Demonstrationsfreudigkeit steht!
Wie konnte es zu diesem bemerkenswerten Zeichen kommen?
Nun, sicherlich haben die Umstände der Gerichtsverhandlung am vergangenen Mittwoch vielen den Antrieb gegeben, trotz nieseligen Wetters den Weg zum Gelände zu finden:
1. Im Gegensatz zu einigen Journalisten und mindestens einer weiteren Persönlichkeit aus der Politik erhielten sowohl BISS als auch BiBS (und damit der Teil der Öffentlichkeit, der am ehesten im Ruf steht, bezüglich EZN auch unbequeme Tatsachen zu veröffentlichen) auf Nachfrage bei zuständigen Stellen im Vorfeld die Auskunft, man wisse nichts von einer solchen Verhandlung am betreffenden Tag.
Ist es da nicht naheliegend, dass die Verhandlung ohne Wissen oder gar Beteiligung der Öffentlichkeit stattfinden sollte?
2. Dieser Umstand steht zusätzlich im Widerspruch zur Zusage der Verwaltung, den Rat über alle wichtigen Belange bezüglich EZN zu informieren...".
Toll: Alle wollen die Berufung!
Nachdem rechtzeitig ein Antrag seitens BIBS zur Ratssitzungam 24.9. auf die Tagesordnung gesetzt worden ist, worin die Stadtverwaltung festgelegt wird, Rechtsmittel gegen das Urteil in Sachen Bauantrag EZAG einzulegen, haben heute vorab auch alle anderen Fraktionen entsprechende Anträge eingebracht und der Verwaltungsausschuss hat so auch bereits entschieden.
Nun wird also erst einmal die Urteilsbegründung abgewartet, dann innerhalb vorgeschriebener Frist die Berufung beantragt; danach dann - ggf. nach Berufungsverhandlung - muß die Stadt weiter überlegen, wie mit dem Antrag auf Ausnahme von der Veränderungssperre zum Bau einer neuen Atommüll-Konditionierungshalle umgegangen wird.
Von daher kann das alles noch dauern... allerdings darf das kein Grund sein, jetzt nicht weiter Druck zu machen und die Parteien auf die Frage von Atommüll bzw. Atomanlagen innerhalb eines Wohngebietes festzunageln.
10 Jahre 7 Monate her - 10 Jahre 7 Monate her#9540 von Rosenbaum
Zum vorstehenden Bericht aus dem VA gestern entspann sich auf Facebook eine Diskussion. Öffentlichkeit ist da ausgeschlossen, weswegen parteiliche Irreführungen meist unkorrigiert stehenbleiben. Dem soll abgeholfen werden:
Welche neue Irreführungen schon wieder laufen:
1. Rechtsanwaltskanzlei Baumann ist mitnichten "Partei" im Verfahren!
Die Aussage von Holger: "... in dem Fall kann ich die Argumentation des OB sogar in gewisser weise nachvollziehen. Diese lautet so, dass die Kanzlei Baumann durch die Beauftragung seitens der BISS sozusagen schon Partei ist. Eine Übernahme dieser Anwälte durch die Stadt könnte durch das OVG als einseitige Parteinahme gewertet werde", ... ist solch eine Irreführung.
Die BISS wurde eben gerade nicht von der Stadt als Beteiligte beigeladen (was der OB hätte tun können!).
Und damit ist auch der Gutachter der (nicht beigeladenen) BISS kein Anwalt einer beteiligten Seite vor Gericht.
Der OB hätte das gern so hingestellt... und hatte damit ja nun auch gewissen Erfolg - zumindest bei den Grünen - l e i d e r .
2. Nun zur Ablehnung des BIBS-Antrages, die Verwaltung anzuweisen, Berufung einzulegen und der Frage von Holger, wer "Maß der Dinge" ist:
BIBS beantragte, die Verwaltung "anzuweisen", die Berufung zu beantragen. SPD/CDU wollten lieber nur die Verwaltung "bitten", es zu tun.
Der OB beeilte sich dann mit seiner Zusage zum Protokoll, dass die Verwaltung natürlich der Bitte folgen werde und regte an, dem Antrag von CDU/SPD zu folgen und nicht dem BIBS-Antrag mit der Anweisung.
Dies überzeugte dann auch die Grünen ...
Tut aber nichts zur Sache, denn das sind neben Eitelkeiten eben die Versuche der Parteien CDU/SPD und Grünen, sich auf einen BIBS-Impuls so draufzusetzen, weil ja später in der Berichterstattung dann nur über die beschlossenen Anträge berichtet wird, seltener über die ursprünglichen Kümmerer. Soweit zu Holgers "BIBS ist nicht Maß der Dinge".
3. Noch was Bemerkenswertes aus dem VA: da stand dann auch wieder der Antrag zur Konkretisierung des Aufstellungsbeschlusses (wie aus dem Bez.rat, landwirtsch.Flächen pp) auf der Tagesordnung.
Im PlUA sollte der Antrag wegen des gerade gefällten, aber noch nicht im Einzelnen bekannten Urteils nicht abgestimmt werden. Obwohl wir nun eine Woche weiter sind, wurde dieser Antrag von CDU/SPD und Grünen abgelehnt.
Holger möge hier erklären, warum.
Immerhin geht es um die Festlegung für den Bebauungsplan - und uns läuft die Zeit immer weiter weg, noch vor Fertigstellung durch die Verwaltung noch Einfluß zu nehmen.
Bereits vor einer Woche ging es ja schon einmal um die Irreführungen zum Bauleitverfahren zur atomaren Erweiterung von Eckert&Ziegler.
Rosenbaum schrieb:
Spontane Empörung erntete der grüne PluA-Ausschussvorsitzende Holger Herlitschke danach im Ausschuss von der Zuschauertribüne...
Muss man denn nun so gegen Holger Herlitschke polemisieren, werde ich gefragt, wir brauchen die Grünen doch zur Einheit ?
Nun gut, die Einheit (in den Gremien und auf der Straße) wäre gerade beim Atom-Thema schon wichtig.
Klarheit und Einheit
Die Einheit setzt aber Klarheit voraus. Deswegen müssen einige Legenden nun endlich klargestellt werden, sonst werden wir in die Irre geführt:
1. Stadt bei Atom nicht zuständig?
Holger H. sprach der Stadt von Anfang an die Zuständigkeit für Atom-Abwägungen im Baurecht ab:
"... Daher bitte ich nochmals um Verständnis, wenn wir die Themen „Strahlung, Umgangsgenehmigung, Urantransporte usw. eben NICHT im Rahmen des B-Planes behandeln wollen. Dieser Teil gehört in die Betrachtungen des Landes und unseres neuen Umweltministers Stefan Wenzel." am 16.3. (Holger Herlitschke am 16.3.2013 auf Facebook)
Demgegenüber hält die bundesweit anerkannte Anwaltskanzlei Baumann die städtische Zuständigkeit für zwingend:
"Eine Gemeinde kann, darf und – wenn sich dies wie im vorliegenden Fall nach Lage der Dinge aufdrängt – muss eine Gemeinde auch die Emissionen und Immissionen aus radioaktiven gewerblichen Quellen in den Blick nehmen", heißt es in dem Rechtsgutachten, das die Bürgerinitiative den Ratsfraktionen zugeleitet hat. Die Gemengelage in Thune basiere auf einer Fehlplanung der Vergangenheit, die die Stadt jetzt korrigieren müsse.
2. Irreführung von Holger, Atomfragen seien aus Baurecht auszuklammern, so am 16.3. auf facebook, beruhten auf fachanwaltlicher Beratung:
" ...Zum hier wichtigen Themenkomplex haben wir z.B. seit längerem Kontakt zu einem Fachanwalt für Bau- und Planungsrecht, von dem wir uns beraten lassen. Unsere Haltung zum Thema und auch unsere Öffentlichkeitsarbeit wird maßgeblich dadurch mitbestimmt."
Kaum legt die BISS ein eigenes Gutachten vor, welches genau das Gegenteil belegt, schreibt er, dass er und seine Fachanwälte auch dem Gutachten der BISS glaubten.
Siehe aktuelle facebook-Diskussion:
dort redet er vom BISS- "Gutachten, das von unserem Anwalt bestätigt wird" .
3. Eckert&Ziegler hätten "Bestandsschutz": "Den Wunsch dort eine grüne Wiese zu haben hätte ich auch. Nur hilft das leider gar nichts, da die Betriebe, ich sagte es bereits, Bestandschutz haben" (Holger am 14.3. auf facebook)
Stimmt nicht !
Atombetriebe wurden vom städtischen Baurecht und seinerzeit von der Bezirksregierung niemals genehmigt (siehe Bescheid vom 7.12.2967, wo nur ein Chemiebetrieb Buchler genehmigt wurde und zudem noch angekündigt wurde, den "industriellen Nutzern zusätzliche Auflagen erteilen zu wollen, wenn sich herausstellt, dass die Nachbarschaft nicht ausreichend geschützt ist". )
Diese Korrekturen sind nötig und schlimm genug, dass sie erst mühsamst dem grünen Mandatsträger abgerungen werden müssen.
Letzte Änderung: 10 Jahre 7 Monate her von Rosenbaum.
Danke nicht nur hier für die klaren Worte.
Nun hat noch jemand KLARTEXT geredet
Betriebsrat rügt Stadt wegen Eckert & Ziegler Braunschweig VW-Betriebsrats-Chef fordert: Region vor radioaktiver Strahlung bewahren.
Im Jubiläumsjahr freut sich Volkswagen Braunschweig über eine positive Beschäftigungsentwicklung und wichtige Schlüsselprodukte, die der Standort gewinnen konnte. Auf einer Betriebsversammlung wurden am Mittwoch allerdings auch Probleme angemahnt.
So nehme man gesellschaftspolitisch mit Sorge die atomaren Entwicklungen in der Region wahr. Insbesondere mit Blick auf die direkten Nachbarn Eckert & Ziegler. „Wie konnte es passieren, dass in Sichtweite zu Volkswagen direkt neben einem großen Schulzentrum und mitten in einem Wohngebiet, ein Zwischenlager bewilligt wurde und sogar erweitert werden soll? Hier muss endlich der Rat der Stadt seine Verantwortung wahrnehmen“, erklärte Uwe Fritsch vor rund 2500 Beschäftigten des Volkswagen-Werkes Braunschweig.
Der Vorsitzende des Betriebsrates forderte die ebenfalls anwesenden Kommunalpolitiker bei der Betriebsversammlung auf, ihrer Pflicht nachzukommen und die Region vor dem Schaden durch radioaktive Strahlung zu bewahren.
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