Bürgerinitiative Strahlenschutz (BISS) e.V.

"Stadt wehrt sich gegen Urteil
Die Ratsparteien sind sich einig. In Sachen Thune soll die Stadt in Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Braunschweig gehen " Von Henning Noske in der www.braunschweiger-zeitung.de/

Schön, dass nun auch die CDU bemerkt hat, "dass die Bevölkerung in Sorge ist" (so wird der Fraktionschef Wendroth zitiert).
Das hätten die Demonstrationen vom letzten Wochenende gezeigt.
CDU und SPD beantragen deshalb gemeinsam, die Verwaltung zur Berufung „aufzufordern“, so Noske weiter...

Aber wir erfahren auch vom Sinneswandel von Holger Herlitschke:
"Grünen-Fraktionssprecher Holger Herlitschke verwies auf das von der BISS vorgelegte Rechtsgutachten, wonach Strahlenschutz auch zu den Belangen gehöre, die Kommunen mit berücksichtigen müssten. Er habe in dieser Frage seine Meinung mittlerweile geändert und sei gleicher Auffassung. Auch für die Berufung könne dies ein wichtiger Angriffspunkt sein."

Hinter diesem Sinneswandes steckt allerdings ein langer Weg an Sach- und Überzeugungsarbeit für die BI-Mitglieder.

Folgendes kam über den Infomailverteiler der BISS e.V., den jeder kostenlos abonieren kann.

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,

am kommenden Dienstag, dem 24.9.2013 findet wieder eine Sitzung des Braunschweiger Stadtrates statt, Beginn ist um 15:00 Uhr.

Für uns gibt es zwei interessante Punkte auf der Tagesordnung:

TOP 3:
Eine Anfrage der BiBS zur Berücksichtigung von Gefährdungspotentialen bei der Erweiterung des Flughafens und bei der Gestaltung des neuen Bebauungsplanes in Thune

TOP ? (der letzte):
Ein Antrag der BiBS fordert die Stadt auf, die möglichen Rechtsmittel gegen das Verwaltungsgerichtsurteil vom 11.9.13 einzulegen.
Das Gericht hatte die Stadt verurteilt, über den Bauantrag von Eckert & Ziegler neu zu entscheiden.

Dazu gibt es zwei Änderungsanträge der Grünen und der CDU/SPD.

Es war ja schon in der Braunschweiger Zeitung zu lesen, dass im Prinzip alle Ratsfraktionen wollen, dass die Stadt Rechtsmittel einlegt, der Teufel steckt aber bekanntermaßen im Detail.
Berufung einlegen allein reicht nicht.

Wenn die Stadt an ihrer Vertretung vor Gericht nichts ändert, wird sie verurteilt, wie in der ersten Instanz.
Dann könnten aber alle behaupten, sie hätten es ja versucht.

Wir müssen darauf dringen, dass strahlenschutzrechtliche Aspekte endlich in die Betrachtung mit aufgenommen werden.

Kommen Sie zur nächsten Ratssitzung!

Mit freundlichen Grüßen

Bürgerinitiative Strahlenschutz (BISS) e.V.

P.S.:
Die Ratssitzung lässt sich auf folgendem Livestream verfolgen, dann lässt sich ungefähr abschätzen, wann der letzte Punkt dran ist:
www.braunschweig.de/politik_verwaltung/politik/ratderstadt/videostream.html

Die Ratssitzung findet im alten Rathaus der Stadt Braunschweig , Großer Sitzungssaal statt.
Das ist dort, wo die Bürger heiraten .

Und keine "Furcht" vor dem Gebäude, wenn sich jemand nicht auskennt, kann man die freundlichen Angestellten der Stadt fragen, die an diesen Tag, dort überall vertreten sind.

Ansonsten gibt es eine Zuschauertribühne auf 2 Ebenen, mit eigenen Eingang.
Also keine Scheu, kommt einfach mal vorbei und es ist bestimmt auch wieder spannender, als ein "Charlotte Link" Roman .


Zu den Vorschlägen der Grünen + SPD sieht es so aus, als ob sie mal wieder so tun wollen, das sie was unternommen haben!

Sie wollen mal wieder alles verschönen, ohne wirklich eine Anweisung an die Verwaltung zu geben, das sie den Strahlenschutz mit in die Verteidigung mit reinnehmen müssen.

Und es kann doch auch nicht sein, das eine Angestellte der Stadt, die bewusst die 2 malige Nachfrage, des Richters "überhört", ob es sich wirklich "nur" um Müll handelt, wieder ins die nächtste Gerichtsverhandlung geschickt wird!


Das ist dann nur noch eine weitere Farce!

Deshalb kommt Bitte alle, um das geschehen zu dokumentieren.
Damit Ihr später Zeugnis davon ablegen könnt, wie die drei Parteien, wirklich ticken!
Im positiven, wie im negativen Sinne!


TIP:
Vor jeder Ratssitzung kann jeder Bürger eine Frage „Einwohneranfragen“ an den Rat der Stadt BS stellen, die während der Bürgerfragestunde ab 18.00 Uhr beantwortet werden.
Zusätzlich darf jeder, ein mal Nachfragen und eine uneingereichte Zusatzfrage stellen.



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Gestern, 24.09.2013, war die Ratssitzung in Braunschweig, gleich in mehrfacher Hinsicht denkwürdig:

Folgendes dazu kam über den BISS Infoverteiler:

Eckert & Ziegler hielten es nach unserer erfolgreichen Menschenkette
offenbar für notwendig, vor der gestrigen Ratssitzung, in der zwei TOPs
zum Thema auf der Tagesordnung standen
( ratsinfo.braunschweig.de/?site=fulltext&action=openblob_treffer_to&type=pdf&id=3499&idx=0&source=TOrdnung&db_database=0 ),
sich direkt an den Rat zu wenden und zu behaupten, man betreibe in Braunschweig kein Zwischenlager. Wir konnten das eindeutig widerlegen.
Unsere Antwort an die Ratsmitglieder sehen Sie hier:
www.biss-braunschweig.de/wp-content/uploads/BISS-Anschreiben-Rat-09-2013-Kopie-2.pdf

Mit freundlichen Grüßen
BISS e.V.

diese Infomails kann jeder abonieren und ist so aktuell informiert!
Oder man schaut immer mal wieder auf die Homepage der BISS e.V..


Hr.Hoffmann gab ein Statement ab, in den er sich zu Hr. Buchler, aber gegen Hr. Eckert positionierte. Ansonsten mahnte er Wortreich an, das eine erneute Klage kaum Aussicht auf Erfolg hat.

Zudem hielt Hr. Rosenbaum (BIBS) eine engagierte Rede das, die Fakten um EZN belegbar sind und das diese als Kopie ausgelegt sind.

Herr Bosse, (CDU) Ex Bezirksradmitglied in Thune, der seine Platz im Rat an einen Mitarbeiter von EZN abgegeben hat.
Sagte man sollte die BIBS nicht mit der BISS verwechseln, das sind 2 gundliegende verschiedenen Bürgerinitiativen und noch mehr.

Frau Ohnesorge (LINKE): hielt dann einen Redebeitrag, der Menschlich wirkte, indem sie sagte, sie ist verwirrt und wenn die anderen vom Rat ehrlich wären, geht es Ihnen ähnlich gehen.

Hr. Herlitschke (Grüne) glaubt auch noch nicht, das die Stadtverwaltung, auch noch mehrmaligen „Nachfragen“ nicht den strahlenden Müll ins Spiel gebracht hat und dankt nun Hr. Hoffmann, das er die Mitschrift der Verhandlung zeitnah allen Ratsmitgliedern zur Verfügung stellen wird.

Und alle sind sich sicher, die Verwaltung arbeitet gut und man muss Ihr weiterhin vertrauen!


Und dann zum Schluss des Punktes, stellte sich Rats CDU mit einen shitstorm und bashing gegen die BIBS, bloß!
Interessant das der Ratsälteste, bei dieser wortreichen sprachlichen Entgleisung und Beschimpfung nicht einschritt!

Damit belegte die CDU dann allerdings selber, warum die die CDU im Rat der Stadt, wie ein Kindergarten agiert!

Aber das alles kann man noch besser, bei den direkten Mitschriften der BIBS und Piratenfraktion nachlesen.

Schade, das der Live Stream, keine Auszeichnung beinhaltet, diese Ratssitung hat, obwohl dieser wichtige Punkt im Rat, als letzter Punkt behandelt worden ist, gesorgt, das alle anwesenden Politix nochmal aufgewacht sind!


Hier die Links zu der Mitschriften:

Die Piraten Partei:
www.piratenpartei-braunschweig.de/2013/09/ratssitzung-am-24-09-2013/

Auch die BIBS haben es schon stehen:
www.bibs-fraktion.de/index.php?id=353


Beide sind emotionslos geschrieben und haben die Zwischenrufe,- Shitstorm, der von Seiten der CDU kam, nicht mit aufgenommen.
Das bekommst du nur wenn du vor Ort bist mit .

Oder wenn du dir den live Stream ansiehst.

Die Ratssitzungen sind offen für alle Interessierten. Wer nicht vor Ort dabei sein kann, hat die Gelegenheit die Ratssitzungen als Video-Livestream anzusehen. Vor jeder Ratssitzung kann jeder Bürger eine Frage „Einwohneranfragen“ an den Rat der Stadt BS stellen, die während der Bürgerfragestunde ab 18.00 Uhr beantwortet werden. Zusätzlich darf jeder, ein mal Nachfragen und eine uneingereichte Zusatzfrage stellen.

Ansonsten kannst du dir die Daten der Bezirksrat oder Ratssitzungen der Stadt Braunschweig, aus den Ratsinformationssystem holen:
ratsinfo.braunschweig.de/

Fazit: der Rat der Stadt hat mal wieder eine Bitte beschlossen und vertraut der Verwaltung und den Hr. Hoffmann.[/size]

P.S.: zu den vorangegangenen Kommentar, den ich leider nicht mehr verändern kann- das System hier, will es so .

Hr. Hoffmann hielt weiter an die Kompetens und Entscheidungskraft, des Gewerbeaufsichtsamt (GAA) und das das nächst höhere Gremium, in Hannover dafür zuständig ist, fest.

Und auch Hr. Herlitschke betonte, das er jetzt mit den Sekretariat des Umweltmististers von Nds., Hr. Wenzel, Kontakt und um Hilfe gebeten hat.

Also ist das, Rechtsgutachten der renomierten Verwaltungsrechtskanzlei Baumann,das besagt, das die Stadt Braunschweig, handeln kann und muss sogar, immer noch nicht bei der Stadt Braunschweig angekommen.

"Eine Gemeinde kann, darf und – wenn sich dies wie im vorliegenden Fall nach Lage der Dinge aufdrängt – muss eine Gemeinde auch die Emissionen und Immissionen aus radioaktiven gewerblichen Quellen in den Blick nehmen", heißt es in dem Rechtsgutachten, das die Bürgerinitiative den Ratsfraktionen zugeleitet hat. Die Gemengelage in Thune basiere auf einer Fehlplanung der Vergangenheit, die die Stadt jetzt korrigieren müsse.

„Damit ist offensichtlich, dass der Rat der Stadt Braunschweig bei der Standortabwägung im Rahmen eines Bebauungsplanes das Recht und die Pflicht hat, die Nutzung radioaktiver Materialien zu bewerten und gegebenenfalls zum Schutz der Bürger auszuschließen“, stellt der 2. Vorsitzende der BI Strahlenschutz, Peter Meyer, fest.

Die Stadt Braunschweig hat die Pflicht,
rechtswidrige Genehmigungszustände oder Fehlplanungen zu korrigieren, Gefährdungssituationen (radioaktive Nutzungen, Gefahrguttransporte, Terroranschläge, Flugzeugabstürze) auszuschließen oder das Risiko zu minimieren, Nutzungen festzulegen oder auszuschließen, um Konflikte zu vermeiden, sowie Verschlechterungen auszuschließen und das Trennungsgebot einzuhalten.

Aus: www.biss-braunschweig.de/?p=5428


Für den Rat der Stadt Braunschweig und der Stadt Braunschweig, ist dieses immer noch nicht genug, um wirklich Ihrer Pflicht nachzukommen!

Da Lob ich doch die Stadt Salzgitter und deren OB (übrigens ein CDUler), die schon seid Jahrzenten mit den Land und allen zuständigen Behörden, in gerichtliche Ausseinandersetzung liegen, um damit das, nicht geeignete End- Lager Konrad zu verhindern, versuchen!

Und letzendlich durch mehrmaligen Kompetenzenzug, doch das End-lager bekommen haben!
Jedenfalls erstmal teoretisch, damit der Ausbau und Sanierung des Schacht Konrad, eine Rechtfertigung hatte!


Falls jemand noch nicht weiß, der Schacht Konrad, ist auch nicht als Unteridisches End-lager geeignet und das aus 9 schwerwiegenden Gründen:

Mein Lieblingsgrund:
Der tägl. Wasserzulauf ist jetzt schon doppelt so hoch, wie bei den absaufenden Lager ASSE2.
Und die Betreiberfirma, darf schreiben er ist trocken, weil die Wasserzuläufe über eine Drainage Kilometer weiter entfernt ausgeleitet werden.
Und die zuständigen Behörden (u.a.BfS) unterstützen diese Vertuschung, der Tatsachen auch noch!

Zu den anderen Gründen:
www.braunschweig-online.com/bibs-forum/28-umwelt-und-naturschutz/9166-9-gruende-gegen-schacht-konrad-als-atommuellend-lager.html




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Es gibt sie doch -die Tonaufzeichnungen der Ratssitungen!

Bitte einfach mal reinghören:
www.braunschweig.de/politik_verwaltung/politik/ratderstadt/audio_rat.html

Seltsammer Weise, lief die Audioaufzeichnung erst, nachdem ich das folgende pdf
Tagesordnung der Ratssitzung 24.09.2013 (pdf; 0,01 MB) angklickt hatte .

Beansprucht der OB nun nach der Menschenkette die Urheberrechte am Protest?

Dann hätte das Auftreten der Stadt vor dem Verwaltungsgericht aber etwas anders aussehen müssen:

...der Oberbürgermeister erinnerte daran, dass er einst persönlich dafür gesorgt habe, dass in Thune eine Veränderungssperre verhängt wurde. Bewusst habe er jedes Gespräch mit Eckert & Ziegler abgelehnt, „weil es dem Unternehmen noch nicht einmal gelungen ist, nur für eine Minute Vertrauen zu schaffen“.

www.braunschweiger-zeitung.de/lokales/Braunschweig/streit-mit-eckert-ziegler-geht-in-die-naechste-runde-id1166302.html

Interessant sind die wirklich fundierten Kommentare dazu auf der Br.Zeitungsseite:

"Herr Hoffmann: In Ihren Kopf möchte ich mal schauen"

Die Rolle Hoffmanns (Gast)
vor 35 Minuten

Zitat: "Der Oberbürgermeister erinnerte daran, dass er einst persönlich dafür gesorgt habe, dass in Thune eine Veränderungssperre verhängt wurde. Bewusst habe er jedes Gespräch mit Eckert & Ziegler abgelehnt, „weil es dem Unternehmen noch nicht einmal gelungen ist, nur für eine Minute Vertrauen zu schaffen“."

Ja, an das populistische Schein-Engagement zum Thema "ASSE-Lauge - Nicht bei uns!" erinnere ich mich... Es ging um ca. 80 Kubikmeter Salzlauge, kontminiert mit ca. 26 kBq/l Cäsium-137.

Das radioaktive Cäsium der gesamten ASSE-Lauge ergibt ca. 2,08 GBq (GigaBecquerel: 26 kBq/l * 80.000 Liter).
Zum Vergleich: Aus Dr. Eckerts Folien zum Stadthallen-Hearing (Folie 7):
"Unser Standard-CS-137 Stahler (VZ-79-001), von dem wir bis zu 1000 Stück im Jahr herstellen: Das darin enthaltene CS-137 wiegt 0,005 g (bei 3,7 GBq Aktivität)".

Das bedeutet: Es ging damals insgesamt um so viel Cäsium-137, wie EZN rechnerisch ca. alle 70 Minuten verarbeitet (bei 8 Stunden-Betrieb, 5 Tage pro Woche).
Damals war Herr Hoffmann entsetzt und wollte die Bürger schützen.

Heute geht es zum Glück ja "nur" um eine Großanlage zur Verarbeitung von Atommüll und ggf. Zwischenlagerung bis Schacht Konrad evtl. mal in Betrieb geht. Dabei wäre aufgrund der erteilten Umgangsgenehigungen eine Ausweitung des Inventars der Atommüll-Sparte auf das bis zu 400-fache des heutigen Wertes nach Genehmigung des Bauantrags durch die Stadt nicht mehr zu verhindern. (Derzeitige Ausnutzung der Umgangsgenhemigung: Ca. 4,5 Prozent, wovon Atommüll angeblich nur 5 , also ca. 0,22 Prozent der Umgangsgenehmigung ausmacht).

Das ist natürlich ganz etwas anderes und VIEL harmloser, als die böse ASSE-Lauge.

Dass sich ein OB damit brüstet, jedes Gespräch mit EZN vermieden zu haben, kann nicht mal ich nachvollziehen (die Gespräche wurden alledings nur an die 2.Reihe deligiert, aber egal).

Ganz weitsichtig ist allerdings der Eindruck, dass "es dem Unternehmen noch nicht einmal gelungen ist, nur für eine Minute Vertrauen zu schaffen“ (Zitat Hoffmann).

Dabei war das vor dem Stadthallen-Hearing, auf dem Dr. Eckert davon schwadronierte,
dass es bei der Halle "um 700 Leute" gehe, die in Thune gute Arbeit machten (richtig und von EZN schriftlich bestätigt ist, dass es um NULL zusätzliche Arbeitsplätze geht),

ehe Dr. Eckert dem Rat und Bürgern der Stadt weissmachen wollte, er würde sein Geld mit einer Tafel Ritter Sport machen ("Mehr haben wir nicht!" - Vgl. die ca. 2,7 Milligramm aus der gesamten ASSE-Lauge!),

ehe Dr Eckert besorgte Bürger öffentlich als "Braunschweiger Taliban" und "Kindersoldaten" beschimpfte.

Ganz klar: Dieses Verhalten Dr. Eckerts hat Dr. Hoffmann offenbar überzeugt, dass es sich bei Dr. Eckert doch um einen vertrauenswürdigen Geschäftsmann handelt, dem man den Umgang mit dem bis zu ca. 300-fachen des gesamten ASSE-Müll-Inventars am Rand von Braunschweig problemlos anvertrauen kann.

Herr Hoffmann: In Ihren Kopf möchte ich mal schauen.