Bündnis gegen Rechts in BS

NO BRAGIDA #8 –Kein Platz für Rassismus, Nationalismus und Hetze gegen Flüchtlinge!

Kundgebung: Montag, 16. März, 18:00 Uhr, Bahnhofsvorplatz, Braunschweig
(Bitte achtet auf eine eventuelle kurzfristige Verlegung des Ortes der Kundgebung)

Das Programm wird dieses Mal von dem Haus der Kulturen ausgerichtet.

Vielleicht richten sie ja auch kulinarische Genüsse aus .
Ich würde gerne, dafür auch Geld spenden!
Die Kochkünste "im Haus der Kulturen", eilen diesen interessanten Kultur,- Veranstaltungsort, voraus.
Man kann dort übrigens, auch sehr gut Essen + Kaffeetrinken.

So, das war jetzt der Werbeblock .


Auch Montag 16.3. werden wir wieder lautstark und sichtbar gegen BRAGIDA und Rassismus protestieren!

Mehr und aktuelles dazu, Bitte auf der Bündnisseite gegen Rechts lesen:
buendnisgegenrechts.net/

Das teilt die Stadt gerade mit:

Pressemitteilung von Donnerstag, 12. März 2015 Stadt Braunschweig

Versammlung am Montag: Stadt untersagt Aufzug


Braunschweig. Die Stadt Braunschweig hat heute verfügt, dass die für Montag geplante „Bragida“-Versammlung wie in der vergangenen Woche zwar auf dem Parkplatz neben dem Hauptbahnhof stattfinden kann, ein von der „Bragida“ angemeldeter Aufzug jedoch untersagt wird. Des Weiteren verfügt die Stadt Auflagen, darunter das Verbot von Parolen, die das NS-Regime verherrlichen, das Tragen von Uniformen als Zeichen einer gemeinsamen politischen Gesinnung und das Zeigen von Symbolen und Kennzeichen verfassungswidriger Vereinigungen.

Mit dem Verbot des Aufzuges folgt die Stadt damit der Empfehlung der Polizei. Insbesondere die Ereignisse rund um die Aufzüge am 22. Februar in der Innenstadt und am 9. März am Hauptbahnhof hätten gezeigt, dass von den „Bragida“-Teilnehmern, die zu einem großen Teil der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind, ein aggressives Verhalten ausgehe, das im Kontext eines Aufzuges in Verbindung mit Gegendemonstrationen nicht zu beherrschen sei, ohne dass die Sicherheit der Teilnehmer und der Polizei gefährdet werde. Dass dieses Gefährdungspotential ohne einen Aufzug deutlich besser beherrschbar sei, habe die Versammlung am 2. März gezeigt.

„Vor dem Hintergrund, dass es sich nicht um eine einmalige, sondern zunehmend um dauerhafte Versammlungen handelt, die bezüglich der Teilnehmer auch kaum einen Braunschweiger Ortsbezug aufweisen, sind die massiven Einschränkungen der öffentlichen Sicherheit und die enormen Verkehrsbehinderungen für die Öffentlichkeit einerseits und der hohe Personalaufwand und die Belastung der Polizei andererseits nicht hinnehmbar“, sagte Ordnungsdezernent Claus Ruppert. „Die Erfahrungen des vergangenen Montags haben wir intensiv mit der Polizei besprochen und sind gemeinsam der Auffassung, dass diese jüngsten Erfahrungen einen Aufzug künftig nicht vertretbar erscheinen lassen.“


Kontaktdaten:

Stadt Braunschweig
Pressestelle
Platz der Deutschen Einheit 1
38100 Braunschweig

Postfach 3309
38023 Braunschweig

Telefon:
(0531) 470 - 2217, 3773
Telefax:
(0531) 470 - 29 94
Mail:
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Frau Müller hat bereits am 13.1.2015 Anzeige erstattet wegen Verdachts auf Verletzung eines Dienstgeheimnisses, wie heute Verantwortlichen von brauschweig-online.com durch die Polizei mitgeteilt wurde.

Bei dem "Dienstgeheimnis" handelt es sich um die Nennung ihres Namens als Anmelderin von BRAGIDA, sie wollte offensichtlich als Verantwortliche für BRAGIDA anonym bleiben.

"Die da oben" haben mit der Entscheidung, wenigstens etwas Einsicht, in die Situation gezeigt.

Die Nazis dürfen nicht mehr marschieren, da bin ich echt erleichtert!

Wobei das echt, der minimalste Weg ist, den die Stadt mit der Polizei gegangen ist.
Dann wird es aber wenigsten, nicht wieder zu Gewaltausbrüchen, seitens der Nazis und Hooligans kommen können.


Frage @ Redaktion:
Unterliegt eine Demoanmeldung, überhaupt einer Namens Geheimhaltungsverpflichtung, seitens der Behörde?

Ich kann mir eigentlich nicht vorstellen, daß diese Information einer Geheimhaltungs Pflicht unterliegt?

Tja, dumm für Tina Müller, jetzt ist sie kein unbeschriebenes Blatt mehr!
Aber so was sollte man sich vorher überlegen, bevor man Demos für Nazis / Hooligans ausrichtet!

Und die Tatsache das Ihr Sohn, zumindest die „führenden Naziköpfe“ kennt, tut auch nicht gerade zu einem positiven Imageaufbau bei.

Aber interessant, das sie sich nicht von den Nazi/Hooligans Teilnehmern distanziert, sondern auf die Behörde losgeht!

Nachtschatten schrieb:

Frage @ Redaktion:
Unterliegt eine Demoanmeldung, überhaupt einer Namens Geheimhaltungsverpflichtung Seitens der Behörde?

Ich kann mir eigentlich nicht Vorstellen, das diese Information einer Geheimhaltungpflicht unterliegt?

Hallo Nachtschatten,
das ist wohl strittig. Aber vielsagend schon, denn Frau Müller trägt immerhin mit ihren Anmeldungen die Verantwortung für das wöchentliche Pilgern von gewaltbereiten Nazis und Hooligans nach Braunschweig.

Ich denke da an eine Demo, die ich mal angemeldet hatte.

Danach haben "wir" anschl. nochmal 2 Stunden lang aufgeräumt, um das Gelände wieder einwandfrei und sauberer als vorher , zu hinterlassen.

Jetzt frage ich mich gerade, hätten wir uns "das Sparen" können?

Läuft das alles, auf Kosten der Allgemeinheit?

Wie ist das eigentlich bei den "Bragida" Nazi Demos?

By the way, wie teuer ist eigentlich so eine zweifelhafte Einladung von Tina Müller, an die "Harzer und Hannoveraner Freunde" für uns Braunschweiger?