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ASSE und Thune: Bloß keine Transparenz ?

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14 Jahre 2 Wochen her - 14 Jahre 2 Wochen her #5603 von Helmhut
@ bruno,
bislang sind im Netz keinerlei Hinweise, dass die Braunschweiger GRÜNEN von EZAG (Nuclitec, Eckert & Ziegler) irgendwelche Spenden erhalten haben. Da die Spendenberichte immer mit Verzögerung eintreffen, ist also noch alles offen. Die aktuelle auffällige Zurückhaltung der GRÜNEN zum Thema EZAG und Thune als auch die beim Thema Atommülltransporte demnächst bei Timmerlah, sind jedoch merkwürdig.

Anfangs schienen die GRÜNEN ja noch relativ engagiert beim Thema Flughafen und Umweltzerstörung in Querum.
Dass die GRÜNEN auch beim Abholzen des Querumer Forstes plötzlich so zurückhaltend waren, weil von VW gesponsert worden sind, steht noch dahin. Fakt ist, sie haben Geld erhalten, denn ...

VW spendet praktisch an alle Parteien

Dass die Grünen - auch gewiss die in Braunschweig - unter anderem auch von VW Parteispenden erhalten, ist a) eigentlich nichts Neues und b) offen zugänglich veröffentlicht.

VW versieht nämlich alle größeren Parteien (CDU/CSU, SPD, FDP, GRÜNE) mit Spenden - außer die Linke und bislang die Piratenpartei.
(Die netzaffine Piratenpartei hat erstmals in ihrer Parteigeschichte eine kräftige Finanzspritze in Form einer Spende erhalten: Das IT-Unternehmen Jurasoft spendete vergangene Woche der Piratenpartei... Und auch im Berliner Wahlkampf sieht es rosig aus. mehr dazu …)

Nebentätigkeiten

"Viele Abgeordnete anderer Fraktionen beziehen zusätzlich zu ihren Diäten auch noch Nebeneinkünfte, die sich teilweise aus Beratervertragen oder Angestelltenverträgen ergeben. Ende 2004/Anfang 2005 sind gerade solche zusätzlichen Einnahmen in die öffentliche Diskussion geraten, etwa bei VW.
Angesichts der "Gehaltsaffären" – etwa bei VW - haben die Grünen Konsequenzen gefordert. Die bisherigen Regelungen müssen deutlich verschärft werden. Bündnis 90/Die Grünen haben immer wieder weitreichende Vorschläge gemacht, z.B. im Änderungsantrag zur Geschäftsordnung des Landtages (Drs. 15/7) vom 26.2.2003, sind in der Regel aber am Widerstand aller anderen Fraktionen gescheitert."
[url=http://www.fraktion.gruene-niedersachsen.de/cms/default/dok/122/122282.html
www.bundestag.de/bundestag/parteienfinanzierung/fundstellen50000/2010/index.html]Grüne Niedersachsen[/url]

Die IG Metall hat im letzten Jahr die Spenden der Wirtschaft im Wahljahr 2002 im Detail vorgenommen und kommt zu folgendem Ergebnis: “Ausgewogen spendeten Daimler-Chrysler, Volkswagen, Porsche, aber auch Unternehmen aus solchen Branchen, die sehr direkt von staatlichen Entscheidungen betroffen sind (Wehrtechnik, Tabakindustrie)..."
www.lobbycontrol.de/blog/index.php/2005/05/wahlkampf-und-parteispenden/

2002
2002 spendete die Volkswagen AG 10.313,00 € an die GRÜNEN. - ein recht billiger Kleinwagen demnach. Große Sprünge kann man damit nicht machen!
www.gekaufte-politik.de/docs/Parteispenden-Gruene.pdf
www.flegel-g.de/parteispenden-gruene.html

Wer also wegen einer Spende in Höhe eines billigen Kleinwagens die Sache verrät, ist nicht ganz gescheit. Da VW allen anderen ebenfalls spendet - oft sogar noch höhere Beträge - wäre es dumm, bei allem, was VW und Umwelt angeht, die Klappe zu halten. Da kann man auch ruhig mal mehr Engagement fordern. Das Gleiche ist ja auch beim hiesigen NABU eher schief gelaufen. Wer sponsert hier eigentlich wen?

2003 - 2005
Nach dieser Liste sind die Grünen 2003 bis 2005 nicht mit einer VW-Spende bedacht worden.

Im Vergleich dazu: Allein Wulffs CDU erhielt im Jahr 2003 von Porsche 30.000 Euro. In 2004 stieg die Spenden-Flut bereits auf 78.500 Euro. Das Jahr 2005 spülte schließlich 265.000 Euro in die CDU-Kasse. In diesem Jahr startete Porsche den Angriff auf VW.
karl-heinz-heubaum.homepage.t-online.de/55wh-wul.htm

2005
Rund 27,4 Millionen Euro spendeten juristische Personen 2005 an die im Bundestag vertretenen Parteien. Verbände und Unternehmen verteilten ihre Spenden wie folgt: 55 Prozent an die CDU, 16 Prozent an die CSU, 14 Prozent an die FDP, 12 Prozent an die SPD und 3 Prozent an die Grünen. Die Linkspartei/PDS erhielt aus dem Kreis der Unternehmen und Verbände keine Spenden.

Im Kreis der größten deutschen Unternehmen lassen sich zwei Spendenstrategien unterscheiden. Zum einen die flächendeckende politische Landschaftspflege – also annähernd gleich verteilte Spenden an nahezu alle Parteien. Dieses Spendenverhalten ist besonders für die Automobilindustrie typisch. Zum anderen die gezielte Stärkung des bürgerlichen Lagers gegenüber SPD und Grünen.

Gegenüber dem Wahljahr 2002 haben die Grünen mit Daimler-Chrysler und Volkswagen gleich zwei Großspender aus der Automobilindustrie verloren.
www.faz.net/artikel/C30770/parteispenden-die-unternehmen-haben-gewaehlt-30161175.html

Grüne nutzen auch BMW-Spenden

Auf 148.718 Euro summierten sich 2009 die Leasingraten, die BMW den Christsozialen gegen Spendenquittung erließ. Die SPD buchte Autos im Mietwert von etwa 140.000, die CDU für gut 133.000, die FDP für 56.000 Euro. Die Grünen verfuhren 2008 42.000 Euro.Dafür stehen zum Beispiel für den grünen Bundesvorstand und seine Mitarbeiter drei bayerische Markenautos bereit - "energieeffiziente Modelle" aus der kompakteren 3er- und 1er-Reihe, wie Parteisprecher Jens Althoff versichert. Einen VW-Transporter nutzen die Grünen auch - denn Volkswagen macht den Parteien ein ähnliches Angebot, wenn auch in geringerem Umfang: CDU, CSU und SPD bekamen im Jahr 2008 aus Wolfsburg Leasingautos für jeweils etwa 31.000, FDP und Grüne für je knapp 14.000 Euro.

Daimler überweist direkt - 2010 bekamen CDU und SPD jeweils 150.000 Euro aus Stuttgart. Allein die Linken nehmen den Fuhrpark nicht in Anspruch.
www.sueddeutsche.de/politik/parteispenden-grosszuegige-autobauer-1.1056157


_________

Infos Thema Parteispenden
Parteispenden ABC: FDP, CDU, SPD, Grüne, Linke + WDR5: Demokratie ohne Parteien - geht das?

Teil 1/4 (A-D)


2/4 E -G
3/4

3/4 H-V*


*) VW gab hier keine Daten an!

4/4 W-Z


Größte Spender der GRÜNEN
de.wikipedia.org/w/index.php?title=Datei:Größte_Spender_der_Grünen.png&filetimestamp=20100716091957

Spenden-Affären auf einen Blick:
www.nachrichten-cafe.de/lexikon/parteispenden

Allein das Schweigen der Braunschweiger GRÜNEN öffnet der Gerüchteküche Tür und Tor. Schlecht, wenn man da den Kopf in den Sand steckt und so tut, als kämen beim Bürger hier keine Fragen auf.

Gruß
Helmhut
Letzte Änderung: 14 Jahre 2 Wochen her von Helmhut.

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14 Jahre 2 Wochen her #5604 von Helmhut
DIE LINKE informiert:

Okerwanderweg ade?

"Pressemitteilung
Die Planungen auf dem ehemaligen Buchler-Gelände an der Frankfurter Straße sowie der Ausbau der Cammanstraße in diesem Zusammenhang zu Lasten der Kreuzstraße hat im Bezirksrat westliches Ringgebiet schon massive Kritik hervorgerufen. Bei den Vorstellungen der Planung wurde aber immer wieder versichert, dass der öffentliche Weg an der Oker (Okerwanderweg) auf jeden Fall kommen werde. Sieht man sich die Rohbauten der Stadtvillen aber heute an, stellt sich der Sachverhalt völlig anders dar..."

www.linksfraktion-braunschweig.de/


Sehr wichtiger Hinweis der LINKEn. Das wäre erneut zu prüfen und anzufragen. Hieran wird deutlich, dass das Thema Asselauge in Thune nicht nur Strahlungsgefahren beinhalten kann, sondern auch Auswirkungen auf lokale Gegebenheiten, Naherholung, Spazier- und Wanderwege als auch auf den Tourismus haben kann.

Gruß
Helmhut

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14 Jahre 2 Wochen her - 14 Jahre 2 Wochen her #5645 von Rosenbaum
Helmhut schrieb:

@ bruno,
bislang sind im Netz keinerlei Hinweise, dass die Braunschweiger GRÜNEN von EZAG (Nuclitec, Eckert & Ziegler) irgendwelche Spenden erhalten haben. Da die Spendenberichte immer mit Verzögerung eintreffen, ist also noch alles offen. Die aktuelle auffällige Zurückhaltung der GRÜNEN zum Thema EZAG und Thune als auch die beim Thema Atommülltransporte demnächst bei Timmerlah, sind jedoch merkwürdig.

Anfangs schienen die GRÜNEN ja noch relativ engagiert beim Thema Flughafen und Umweltzerstörung in Querum.
Dass die GRÜNEN auch beim Abholzen des Querumer Forstes plötzlich so zurückhaltend waren, weil von VW gesponsert worden sind, steht noch dahin. Fakt ist, sie haben Geld erhalten, denn ...

VW spendet praktisch an alle Parteien
...


Auf die vorstehende Diskussion hier im Forum hat sich Gerald Heere gemeldet und mich gebeten, das hier als offizielle Stellungnahme der Grünen bekanntzumachen:

Sehr geehrter Peter Rosenbaum,

Sie hatten unsere neue Ratsfrau Susanne Schmedt auf Gerüchte in Ihrem Bibs-Internetforum aufmerksam gemacht, wir Grünen würden Spenden der Firma Eckert & Ziegler erhalten.

Eine diesbezügliche Recherche bei unserem Kreiskassierer, dem Landesfinanzreferenten und dem Bundesschatzmeister hat ergeben, dass weder wir Braunschweiger Grüne, noch der Grüne Landesverband Niedersachsen, noch der Grüne Bundesverband in den vergangenen Jahren (der schnell zu überschauende Zeitraum waren etwa 10 Jahre) Spenden dieser Firma erhalten haben. Im Übrigen möchte ich noch hinzufügen, dass unser Spendenaufkommen aus der Privatwirtschaft außerordentlich gering ist und in jedem Fall gilt, dass solche Spenden keinerlei Einfluss auf unser politisches Handeln oder Nichthandeln haben.

Ich würde Sie bitten, diese Information auch in Ihrem Bibs-Internetforum zu veröffentlichen, da ich davon ausgehe, dass auch Sie kein Interesse daran haben, dass dort weiterhin falsche Anschuldigungen kursieren.

Am Schluss möchte ich noch mein Befremden ausdrücken, dass Sie in dieser Sache nicht den direkten Kontakt mit dem für die Finanzen zuständigen Vorstand unseres Grünen Kreisverbands in Braunschweig gesucht haben. Dies gilt ganz besonders, da Sie an dem Tag, als Sie Frau Schmedt angesprochen haben, Christa Karras und mich als VorstandssprecherInnen des KV am Tisch in Ihrer Fraktionsgeschäftsstelle sitzen hatten. Da wir als Grüne Partei eine Kultur der Offenheit pflegen, hätte sich durch eine direkte Ansprache die Sache sicher schneller aufklären lassen.

Mit freundlichen Grüßen,
Gerald Heere

Vorstandssprecher Bündnis 90/Die Grünen, KV Braunschweig

[/size]

Soweit ich hier angesprochen werde: mein Gespräch mit Christa Karras war vor gerade einer Woche - also zwei Wochen nach der Kommunalwahl, mit Susanne Schmedt habe ich dagegen auf der DGB-Veranstaltung vor der Kommunalwahl gesprochen.

Was die Veröffentlichung der Parteispenden angeht, kann die Jahre 2000 - 2009 natürlich jeder/jede googeln. Hier wäre eine deutlichere Aussage von grüner Seite gefragt, wie es mit den Jahren 2010 und 2011 aussieht.

Im übrigen sind Parteispenden an sich nichts Verwerfliches oder Skandalöses, wenn - wie Gerald Heere verpricht - "...in jedem Fall gilt, dass solche Spenden keinerlei Einfluss auf unser politisches Handeln oder Nichthandeln haben."
Letzte Änderung: 14 Jahre 2 Wochen her von Rosenbaum.

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14 Jahre 2 Wochen her #5646 von Helmhut
Nun, eigentlich hat hier gar keine "Diskussion" im üblichen Sinne stattgefunden. Wenn einer etwas in den Raum stellt (Behauptung) und einer das Gegenteil halbwegs zu belegen versucht, dann nenne ich das nun mal nicht direkt Diskussion.

Mutmaßung

Es wurde anfänglich eine Mutmaßung (siehe erster Beitrag) in den Thread eingestellt. Da war ja eindeutig davon die Rede, dass ein angesprochener Infostandbesucher (Name wurde nicht genannt), auf die Frage, mit "Davon weiß ich nichts!" geantwortet hatte.

Sachliche Recherche und Richtigstellung erfolgt!

Dies nahm ich fairerweise zum sachlichen Ansatz, zu recherchieren. Das Zitat belegt ja, dass diese Andeutungen (so möchte ich sie mal nennen) bislang keinerlei Hinweise ergeben und sich damit erst einmal als völlig hinfällig erwiesen haben. Ob die GRÜNEN in Braunschweig ebenfalls von VW Spenden erhielten, konnte auch nicht erwiesen werden, da die Zahlen von 2010/11 nicht vorliegen. Somit sah ich diese Angelegenheit sauber recherchiert und abgeschlossen.

Nichts dabei!

Ehrlicherweise habe ich persönlich die GRÜNEN ent- und nicht belastet und für so ungeschickt halte ich sie auch nicht. Im übrigen ist, je nachdem, wer spendet und von wem man die Spende erhält, wie gesagt, nichts Anrühriges, solange das offen und im Sinne der sonstigen Parteiziele erfolgt.


That's all!
Helmhut

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14 Jahre 1 Woche her #5695 von Helmhut
Einwohnerfragestunde zum Thema "Strahlenwerte, Krebsrate in Thune und Wenden; Nachtlfüge in Waggum "

Wie ist es gelaufen?
Fragen an die BISS, an die BI Waggum, an die BiBS.

Auf der Seite der BISS (BürgerInitiative StrahlenSchutz) wurde eine Einladung zur Einwohnerfragestunde eingestellt und die Einwohnerfragestunde angekündigt.

"Am Donnerstag, 06. Oktober 2011 um 19:30 Uhr
in BS-Wenden, Veltenhöfer Str. 3, Gemeinschaftshaus


lade ich Sie ein.

Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.


Für diese Sitzung ist folgende


T A G E S O R D N U N G

vorgesehen:


Öffentliche Sitzung

Punkt 1: Genehmigung der Niederschriften über die 31. Sitzung des Stadtbezirksrates am
23. August 2011 und über die 32. Sitzung des Stadtbezirksrates am 06.09.2011

Punkt 2: Mitteilungen
1. Bezirksbürgermeisterin
2. Verwaltung

Punkt 3: Anfragen
1. Baugebiete in unserem Stadtbezirk (CDU)

2. Allgemeine Katastrophenschutzpläne für den Stadtbezirk (CDU)

3. Krebserkrankungen im Stadtbezirk 323 (CDU)

4. Strahlenexposition für die Bevölkerung und deren Auswirkungen im Wohnbereich um die Firma Eckert & Ziegler und Vergleich zu anderen Strahlenexpositionen in der Stadt Braunschweig (CDU)

5. Erkrankungen bei Firma Eckert & Ziegler und Vorgängerfirmen (CDU)

6. Nachtflugaufkommen am Flughafen Waggum (CDU)

Punkt 4: Anträge
1. Weiterentwicklung des Lessinggymnasiums in Wenden (CDU)
2. Ganztagsbetrieb für das Lessinggymnasium in Wenden ab dem Schuljahr 2012/2013 (SPD)
3. Weiterentwicklung des Schulangebotes in unserem Stadtbezirk (CDU)

... www.braunschweig.de/politik_verwaltung/politik/stadtbezirksraete/323_33._TO_06.10.11.pdf


:dry: Bisher alles muckmäuschenstill. Angesichts der Brisanz der dargestellten Themen, wundert einen doch, wie wenig hier informiert wird.

Was hat sich also ergeben?

Gruß
Helmhut

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14 Jahre 6 Tage her - 14 Jahre 6 Tage her #5725 von Helmhut
Einwohnerfragestunde am 6. Oktober 2011 zum Thema "Strahlenwerte, Krebsrate in Thune und Wenden; Nachtflüge in Waggum "

Gestern erfuhren wir vom schwunghaften Handel der Firma Eckert und Ziegler unter der Firmierung "Nuclitec GmbH". Dabei zeichnen sich also weitere Transporte radioaktiven Mülls über Straße und Wasserwege in Braunschweigs Norden ab.

Zur "Einwohnerfragestunde" aber gab es bislang keinerlei Informationen. Die Seite der BISS (Bürgerinitiative für StrahlenSchutz), die sich wohl am Dienstag getroffen hat, hat dazu bisher noch nichts veröffentlicht. War man bei dieser wichtigen Einwohnerfragestunde? War die BIBS dort oder jemand der Waggumer. Schließlich ging es dort ja auch um den Flughafen?

Wie ist es gelaufen?
Fragen an die BISS, an die BI Waggum, an die BiBS.

Auf der Seite der BISS (BürgerInitiative StrahlenSchutz) wurde eine Einladung zur Einwohnerfragestunde eingestellt und die Einwohnerfragestunde angekündigt.

"Am Donnerstag, 06. Oktober 2011 um 19:30 Uhr
in BS-Wenden, Veltenhöfer Str. 3, Gemeinschaftshaus


lade ich Sie ein.

Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.


Für diese Sitzung ist folgende


T A G E S O R D N U N G

vorgesehen:


Öffentliche Sitzung

Punkt 1: Genehmigung der Niederschriften über die 31. Sitzung des Stadtbezirksrates am
23. August 2011 und über die 32. Sitzung des Stadtbezirksrates am 06.09.2011

Punkt 2: Mitteilungen
1. Bezirksbürgermeisterin
2. Verwaltung

Punkt 3: Anfragen
1. Baugebiete in unserem Stadtbezirk (CDU)

2. Allgemeine Katastrophenschutzpläne für den Stadtbezirk (CDU)

3. Krebserkrankungen im Stadtbezirk 323 (CDU)

4. Strahlenexposition für die Bevölkerung und deren Auswirkungen im Wohnbereich um die Firma Eckert & Ziegler und Vergleich zu anderen Strahlenexpositionen in der Stadt Braunschweig (CDU)

5. Erkrankungen bei Firma Eckert & Ziegler und Vorgängerfirmen (CDU)

6. Nachtflugaufkommen am Flughafen Waggum (CDU)

Punkt 4: Anträge
1. Weiterentwicklung des Lessinggymnasiums in Wenden (CDU)
2. Ganztagsbetrieb für das Lessinggymnasium in Wenden ab dem Schuljahr 2012/2013 (SPD)
3. Weiterentwicklung des Schulangebotes in unserem Stadtbezirk (CDU)

... www.braunschweig.de/politik_verwaltung/politik/stadtbezirksraete/323_33._TO_06.10.11.pdf


:dry: Bisher alles muckmäuschenstill. Angesichts der Brisanz der dargestellten Themen, wundert einen doch, wie wenig hier informiert wird.

Was hat sich also ergeben?

Gruß
Helmhut
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